104. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L100060/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2010
24.11.2010, 16:00 - 18:43
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Nachbenennung des Abg. Ingo Rust in den Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
Glückwünsche zum Geburtstag der Abg. Dr. Bernd Murschel und Dr. Rainer Prewo
Begrüßung einer Delegation aus Nordfinnland unter der Leitung der Generaldirektorin des Regionalverwaltungsamts Nordfinnland, Frau Terttu Savolainen
1. Aktuelle Debatte
- Moderne Politik zum Wohle des Landes
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Dr. Nils Schmid SPD
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Dietrich Birk
2. Aktuelle Debatte
- Bildungspolitische Strategie zur Stärkung des Fachkräftenachwuchses
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Andrea Krueger CDU
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Ministerin Dr. Marion Schick
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE (Kurzintervention)
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes
- Drucksache 14/7075
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft
- Drucksache 14/7184
Abg. Karl Klein CDU
Abg. Georg Nelius SPD
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Minister Rudolf Köberle
4. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Novellierung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes
- Drucksache 14/4477
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Drucksache 14/4970
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Keine Abschaffung der unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr für schwerbehinderte Menschen
- Drucksache 14/5451
Abg. Wolfgang Wehowsky SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Staatssekretär Dieter Hillebrand
5. Regierungsbefragung
5.1 Wettbewerb Deutsche Zentren für Gesundheitsforschung
Minister Dr. Peter Frankenberg
Abg. Werner Pfisterer CDU
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Martin Rivoir SPD
5.2 Existenzgründungen in Baden-Württemberg und deren Finanzierung
Abg. Peter Hofelich SPD
Minister Ernst Pfister
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
5.3 Flurneuordnung und Landentwicklung sowie Rebflurbereinigung
Abg. Jochen Karl Kübler CDU
Minister Rudolf Köberle
Abg. Alfred Winkler SPD
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
6. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich
- Drucksache 14/4478
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Unabhängig, bürgernah, effizient: Eckpunkte für eine Neuordnung des Datenschutzes und der Datenschutzaufsicht in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/6422
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Moderner Datenschutz in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/7104
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Thomas Bopp CDU
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Heribert Rech
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Wiederaufnahme der Landesförderung für Schulsozialarbeit
- Drucksache 14/4829
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Schulsozialarbeit in Mitverantwortung des Landes
- Drucksache 14/4892
Nachbenennung des Abg. Ingo Rust in den Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
Glückwünsche zum Geburtstag der Abg. Dr. Bernd Murschel und Dr. Rainer Prewo
Begrüßung einer Delegation aus Nordfinnland unter der Leitung der Generaldirektorin des Regionalverwaltungsamts Nordfinnland, Frau Terttu Savolainen
1. Aktuelle Debatte
- Moderne Politik zum Wohle des Landes
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Dr. Nils Schmid SPD
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Dietrich Birk
2. Aktuelle Debatte
- Bildungspolitische Strategie zur Stärkung des Fachkräftenachwuchses
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Andrea Krueger CDU
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Ministerin Dr. Marion Schick
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE (Kurzintervention)
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes
- Drucksache 14/7075
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft
- Drucksache 14/7184
Abg. Karl Klein CDU
Abg. Georg Nelius SPD
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Minister Rudolf Köberle
4. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Novellierung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes
- Drucksache 14/4477
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Drucksache 14/4970
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Keine Abschaffung der unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr für schwerbehinderte Menschen
- Drucksache 14/5451
Abg. Wolfgang Wehowsky SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Staatssekretär Dieter Hillebrand
5. Regierungsbefragung
5.1 Wettbewerb Deutsche Zentren für Gesundheitsforschung
Minister Dr. Peter Frankenberg
Abg. Werner Pfisterer CDU
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Martin Rivoir SPD
5.2 Existenzgründungen in Baden-Württemberg und deren Finanzierung
Abg. Peter Hofelich SPD
Minister Ernst Pfister
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
5.3 Flurneuordnung und Landentwicklung sowie Rebflurbereinigung
Abg. Jochen Karl Kübler CDU
Minister Rudolf Köberle
Abg. Alfred Winkler SPD
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
6. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich
- Drucksache 14/4478
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Unabhängig, bürgernah, effizient: Eckpunkte für eine Neuordnung des Datenschutzes und der Datenschutzaufsicht in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/6422
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Moderner Datenschutz in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/7104
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Thomas Bopp CDU
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Heribert Rech
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Wiederaufnahme der Landesförderung für Schulsozialarbeit
- Drucksache 14/4829
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Schulsozialarbeit in Mitverantwortung des Landes
- Drucksache 14/4892
2'48
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:23 MEZ
Hierarchie
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- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
- 2010 (Gliederung)