69. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L990024/101
SVHS 69/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1999
15.07.1999, 14:31 - 18:25
Tagesordnung - Ergänzte Fassung -
1.a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Stuttgart 21/Hochgeschwindigkeitsstrecken (Drucksache 12/4146)
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Planmäßige Realisierung des Projekts Stuttgart 21
(Drucksache 12/3540)
2. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Förderpraxis bei der Sozialberatung der Bauernverbände und die Verantwortung der Landesregierung für die systematischen Unregel-
mäßigkeiten (Drucksache 12/3916)
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Weiterentwicklung des Verbands Region Stuttgart
(Drucksache 12/....)
4. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Atomausstiegspolitik der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf Baden-Württemberg (Drucksache 12/3661)
5. Fragestunde (Drucksache 12/4210)
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 12/4171)
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes und anderer Gesetze
(Drucksache 12/4211)
8.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Finanzierung der sozialpsychiatrischen Dienste
(Sozialpsychiatrische-Dienste-Finanzierungsgesetz -SozPsychDiFG)
(Drucksache 12/4217)
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Eckpunkte für ein baden-württembergisches Landesgesetz für Psychisch Kranke (Drucksache 12/3718)
9. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform der Studentenwerke und zur Änderung der Landeshochschulgesetze (Drucksache 12/3970)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
-Studentenwerksgesetz (StWG) (Drucksache 12/2557)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Drucksache 12/4191)
Berichterstatter: Abg. Dr. Salomon
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes
(Drucksache 12/4056)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/4185)
Berichterstatter: Abg. Hackl
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 23. Juni 1999
- Landesholding;
Zustimmung des Landtags zur Einlage der 5-%-Beteiligung des Landes an der Badischen Staatsbrauerei Rothaus AG in die Landesholding
(Drucksachen 12/4172, 12/4192)
Berichterstatterin: Abg. Marianne Erdrich-Sommer
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/3906, 12/4214, 12/4215, 12/4216)
13. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksache 12/4174)
14. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/4060, 12/4076, 12/4138, 12/4139, 12/4148, 12/4156, 12/4157, 12/4165)
15. Abgeordnetenbriefe
1.a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Stuttgart 21/Hochgeschwindigkeitsstrecken (Drucksache 12/4146)
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Planmäßige Realisierung des Projekts Stuttgart 21
(Drucksache 12/3540)
2. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Förderpraxis bei der Sozialberatung der Bauernverbände und die Verantwortung der Landesregierung für die systematischen Unregel-
mäßigkeiten (Drucksache 12/3916)
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Weiterentwicklung des Verbands Region Stuttgart
(Drucksache 12/....)
4. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Atomausstiegspolitik der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf Baden-Württemberg (Drucksache 12/3661)
5. Fragestunde (Drucksache 12/4210)
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 12/4171)
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes und anderer Gesetze
(Drucksache 12/4211)
8.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Finanzierung der sozialpsychiatrischen Dienste
(Sozialpsychiatrische-Dienste-Finanzierungsgesetz -SozPsychDiFG)
(Drucksache 12/4217)
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Eckpunkte für ein baden-württembergisches Landesgesetz für Psychisch Kranke (Drucksache 12/3718)
9. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform der Studentenwerke und zur Änderung der Landeshochschulgesetze (Drucksache 12/3970)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
-Studentenwerksgesetz (StWG) (Drucksache 12/2557)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Drucksache 12/4191)
Berichterstatter: Abg. Dr. Salomon
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes
(Drucksache 12/4056)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/4185)
Berichterstatter: Abg. Hackl
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 23. Juni 1999
- Landesholding;
Zustimmung des Landtags zur Einlage der 5-%-Beteiligung des Landes an der Badischen Staatsbrauerei Rothaus AG in die Landesholding
(Drucksachen 12/4172, 12/4192)
Berichterstatterin: Abg. Marianne Erdrich-Sommer
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/3906, 12/4214, 12/4215, 12/4216)
13. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksache 12/4174)
14. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/4060, 12/4076, 12/4138, 12/4139, 12/4148, 12/4156, 12/4157, 12/4165)
15. Abgeordnetenbriefe
3'55
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Herbricht, Michael; Betriebswirt, Politiker, Abgeordneter, 1947-
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Schonath, Alexander; Politiker, Abgeordneter, 1951-
Stuttgart S; Stuttgart 21
Projekt: Stuttgart 21
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
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- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1999 (Gliederung)