Öffentliche Sitzung vom 15.02.1990
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1990
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung des Rates, a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Baugenehmigung für den Sportplatz Hellerhof (01/140/90), b) Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zum Ausfall des Funkfeuers Vorstenberg (01/041/90), c) Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zum Abstellen von Baugerät im Rahmen des U-Bahn-Baues an der Kölner Straße (01/042/90);
3. Anfragen, a) des Ratsherrn Dr. Klees zu den Kosten der sechsten Ratsfraktion und der neuen Bürgermeister(in)stelle (01/022/90), b) der Ratsfraktion der Grünen zu den Proberäumen für Musikgruppen (01/027/90), c) des Ratsherrn Werder zum Bauvorhaben Kunstpalast (01/028/90);
4. Wahl eines Beigeordneten;
5. Neuberufung von Mitglieder in den Kassenausschuss der Zusatzversorgungskasse (01/004/90);
6. Ergänzung der Zuständigkeitsordnung; Frauenausschuss (01/015/90);
7. Barzuwendungen an die Geschäftsführungen der Ratsfraktionen (01/023/90);
8. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden der Einigungsstelle (11/008/90);
9. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen (Ausräumung von Altlastenschäden) auf dem Gelände der Firma Siemons, Waagenstraße (19/001/90);
10. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/003/90);
11. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/004/90);
12. Übernahme von Bürgschaften (20/005/90, 20/006/90, 20/008/90);
13. Rahmenprogramm für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der städtischen Wohnungsgesellschaft Düsseldorf gemeinnützige AG (23/011/90);
14. Modernisierung und Instandsetzung städtischer Wohnungen (23/012/90, 23/020/90);
15. Verleihung des Helmut-Käutner-Preises 1990 (40/008/90);
16. Pflegesätze für die Alten- und Altenkrankenheime der Stadt - Vorläufige Pflegesätze für Selbstzahler (50/006/90);
17. Bestätigung der Gültigkeit des Ergebnisses der Wahl des Ausländerbeirates in der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/021/90);
18. Errichtung von zwei Tageseinrichtungen für Kinder und eines Kinder-/Jugendklubs in Düsseldorf-Oberbilk, Eisenstraße (51/010/90);
19. Errichtung eines Kinderhauses in Hassels-Nord, Stendaler Straße (51/012/90);
20. Abgabe einer bürgschaftsähnlichen Verpflichtungserklärung für die Zukunftswerkstatt Düsseldorf gegenüber der Zusatzversorgungskasse der Stadt Düsseldorf (51/011/90);
21. Satzung über die Gestaltung baulicher Anlage für zwei Bereiche in Garath-Südwest (61/906/90);
22. Bewirtschaftung von Teilen des Südparks - Jahresabschluss der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH (70/001/90, 70/002/90);
23. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/504/90, bis 61/510/90, 61/801/90, bis 61/804/90);
24. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.09.1989 zur Forcierung des Mietwohnungs-Neubaus (01/013/90 (neu)) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/024/90);
25. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Ablehnung der Planung einer Trasse für die Magnetbahn Transrapid (01/029/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/045/90) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/047/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/048/90);
26. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Verlegung des Baubeginns zur Tieflegung der Rheinuferstraße (01/030/90);
27. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Tempo-30-Zonen (01/031/90);
28. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Verbesserung der Programme zur Verkehrsflusssteuerung (01/032/90);
29. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Darstellung zusätzlicher Wohnsiedlungsbereiche im Gebietsentwicklungsplan (01/034/90);
30. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Ruderalflächen; Schutz- und Entwicklungsprogramm Düsseldorf (01/035/90);
31. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Reduzierung der Verkehrs- und Umweltbelastung auf der Siegburger Straße (01/036/90 (neu));
32. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Beabsichtigte Stilllegung des Bahnhofs Kalkum (01/037/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/046/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/049/90);
33. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ankauf einer Geige von Andrea Guarneri (41/007/90);
34. Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktion der Grünen zur Hochtemperatur-Verbrennungsanlage auf dem ehemaligen Mannesmanngelände in Lierenfeld Drucksache 01/044/90 Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion.
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung des Rates, a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Baugenehmigung für den Sportplatz Hellerhof (01/140/90), b) Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zum Ausfall des Funkfeuers Vorstenberg (01/041/90), c) Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zum Abstellen von Baugerät im Rahmen des U-Bahn-Baues an der Kölner Straße (01/042/90);
3. Anfragen, a) des Ratsherrn Dr. Klees zu den Kosten der sechsten Ratsfraktion und der neuen Bürgermeister(in)stelle (01/022/90), b) der Ratsfraktion der Grünen zu den Proberäumen für Musikgruppen (01/027/90), c) des Ratsherrn Werder zum Bauvorhaben Kunstpalast (01/028/90);
4. Wahl eines Beigeordneten;
5. Neuberufung von Mitglieder in den Kassenausschuss der Zusatzversorgungskasse (01/004/90);
6. Ergänzung der Zuständigkeitsordnung; Frauenausschuss (01/015/90);
7. Barzuwendungen an die Geschäftsführungen der Ratsfraktionen (01/023/90);
8. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden der Einigungsstelle (11/008/90);
9. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen (Ausräumung von Altlastenschäden) auf dem Gelände der Firma Siemons, Waagenstraße (19/001/90);
10. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/003/90);
11. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/004/90);
12. Übernahme von Bürgschaften (20/005/90, 20/006/90, 20/008/90);
13. Rahmenprogramm für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der städtischen Wohnungsgesellschaft Düsseldorf gemeinnützige AG (23/011/90);
14. Modernisierung und Instandsetzung städtischer Wohnungen (23/012/90, 23/020/90);
15. Verleihung des Helmut-Käutner-Preises 1990 (40/008/90);
16. Pflegesätze für die Alten- und Altenkrankenheime der Stadt - Vorläufige Pflegesätze für Selbstzahler (50/006/90);
17. Bestätigung der Gültigkeit des Ergebnisses der Wahl des Ausländerbeirates in der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/021/90);
18. Errichtung von zwei Tageseinrichtungen für Kinder und eines Kinder-/Jugendklubs in Düsseldorf-Oberbilk, Eisenstraße (51/010/90);
19. Errichtung eines Kinderhauses in Hassels-Nord, Stendaler Straße (51/012/90);
20. Abgabe einer bürgschaftsähnlichen Verpflichtungserklärung für die Zukunftswerkstatt Düsseldorf gegenüber der Zusatzversorgungskasse der Stadt Düsseldorf (51/011/90);
21. Satzung über die Gestaltung baulicher Anlage für zwei Bereiche in Garath-Südwest (61/906/90);
22. Bewirtschaftung von Teilen des Südparks - Jahresabschluss der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH (70/001/90, 70/002/90);
23. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/504/90, bis 61/510/90, 61/801/90, bis 61/804/90);
24. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.09.1989 zur Forcierung des Mietwohnungs-Neubaus (01/013/90 (neu)) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/024/90);
25. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Ablehnung der Planung einer Trasse für die Magnetbahn Transrapid (01/029/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/045/90) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/047/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/048/90);
26. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Verlegung des Baubeginns zur Tieflegung der Rheinuferstraße (01/030/90);
27. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Tempo-30-Zonen (01/031/90);
28. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Verbesserung der Programme zur Verkehrsflusssteuerung (01/032/90);
29. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Darstellung zusätzlicher Wohnsiedlungsbereiche im Gebietsentwicklungsplan (01/034/90);
30. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Ruderalflächen; Schutz- und Entwicklungsprogramm Düsseldorf (01/035/90);
31. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Reduzierung der Verkehrs- und Umweltbelastung auf der Siegburger Straße (01/036/90 (neu));
32. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Beabsichtigte Stilllegung des Bahnhofs Kalkum (01/037/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/046/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/049/90);
33. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ankauf einer Geige von Andrea Guarneri (41/007/90);
34. Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktion der Grünen zur Hochtemperatur-Verbrennungsanlage auf dem ehemaligen Mannesmanngelände in Lierenfeld Drucksache 01/044/90 Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion.
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:13 MEZ