20. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L070010/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2007
14.02.2007, 13:56 - 15:23
3. Fragestunde
3.1 Mündliche Anfrage des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
- Rekrutierungsspiele
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Staatssekretär Dieter Hillebrand
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Norbert Zeller SPD
3.2 Mündliche Anfrage des Abg. Rainer Stickelberger SPD
- Ruhegehaltsanspruch kommunaler Wahlbeamter bei Straffälligkeit
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Minister Heribert Rech
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
3.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Muttersprachlicher Zusatzunterricht durch die Konsulate
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die
Übertragung von Aufgaben nach § 9 Abs. 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb des gemeinsamen Registerportals der Länder
- Drucksache 14/781
Minister Dr. Ulrich Goll
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
6. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 30. Juni 2006
- Denkschrift 2006 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 2004
- Drucksachen 14/70, 14/843
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 25. September 2006
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 2004 durch den Landtag
- Drucksachen 14/64, 14/844
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21. Dezember 2005
- Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004
- Drucksachen 13/5003, 14/845
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Ingo Rust SPD
Abg. Oswald Metzger GRÜNE
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
Minister Gerhard Stratthaus
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 29. Januar 2007
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 14/830, 14/891
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Staatsgerichtshofs vom 13. Dezember 2006, Az.: GR 1/06
- Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn H. B., Heilbronn, und weiterer 25 Beschwerdeführer
- Drucksache 14/826
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Dezember 2006, Az.: 1 BvR 1290/05
- Verfassungsbeschwerde von zwei Unternehmen aus Sindelfingen wegen abfallrechtlicher Überlassungspflicht
- Drucksache 14/892
10. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksache 14/859
3.1 Mündliche Anfrage des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
- Rekrutierungsspiele
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Staatssekretär Dieter Hillebrand
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Norbert Zeller SPD
3.2 Mündliche Anfrage des Abg. Rainer Stickelberger SPD
- Ruhegehaltsanspruch kommunaler Wahlbeamter bei Straffälligkeit
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Minister Heribert Rech
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
3.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Muttersprachlicher Zusatzunterricht durch die Konsulate
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die
Übertragung von Aufgaben nach § 9 Abs. 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb des gemeinsamen Registerportals der Länder
- Drucksache 14/781
Minister Dr. Ulrich Goll
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
6. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 30. Juni 2006
- Denkschrift 2006 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 2004
- Drucksachen 14/70, 14/843
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 25. September 2006
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 2004 durch den Landtag
- Drucksachen 14/64, 14/844
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21. Dezember 2005
- Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004
- Drucksachen 13/5003, 14/845
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Ingo Rust SPD
Abg. Oswald Metzger GRÜNE
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
Minister Gerhard Stratthaus
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 29. Januar 2007
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 14/830, 14/891
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Staatsgerichtshofs vom 13. Dezember 2006, Az.: GR 1/06
- Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn H. B., Heilbronn, und weiterer 25 Beschwerdeführer
- Drucksache 14/826
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Dezember 2006, Az.: 1 BvR 1290/05
- Verfassungsbeschwerde von zwei Unternehmen aus Sindelfingen wegen abfallrechtlicher Überlassungspflicht
- Drucksache 14/892
10. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksache 14/859
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Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
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