56. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L980042/101
SVHS 56/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1998
12.11.1998, 14:33 - 17:40
Tagesordnung - ergänzte Fassung -
1. Aktuelle Debatte
- Kosequenzen für Baden-Württemberg aus dem Urteil des Berliner OVG vom 04.11.1998 zur Zulassung von Islam-Unterricht an Schulen
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
2. Aktuelle Debatte
- Die Vorstöße des Bundesfinanzministers Lafontaine zur Senkung der Leitzinsen
Abkehr von einer seriösen Geld- und Stabilitätspolitik als Gefahr für Wachstum und Stabilität in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Umweltfreundliche Kraftstoffe (Drucksache 12/2472)
4. Fragestunde (Drucksache 12/3397)
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kindergartengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes (Drucksache 12/3398)
6.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes (Drucksache 12/3325)
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Altersteilzeit für mehr Beschäftigung (Drucksache 12/3089)
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
(Drucksache 12/3355)
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Einführung des EURO für Baden-Württemberg
(Drucksache 12/3389)
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über das Versorgungswerk der Steuerberater in Baden-Württemberg (Steuerberaterversorgungsgesetz - StBVG)
(Drucksache 12/3241)
Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
(Drucksache 12/3368)
Berichterstatter: Abg. Seltenreich
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Apotheker, Apothekerassistenten und Pharmaziepraktikanten des Landes Baden-Württemberg zur Bayerischen Apothekerversorgung (Drucksache 12/3242)
Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
(Drucksache 12/3360)
Berichterstatter: Abg. Mühlbeyer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Drucksache 12/3243)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Drucksache 12/3371)
Berichterstatter: Abg. Birk
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Oktober 1998
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelgenheiten; hier: Weißbuch der EU-Kommission "Faire Preise für die Infrastrukturbenutzung: Ein abgestuftes Konzept für einen Gemeinschaftsrahmen für Verkehrs-Infra-
strukturgebühren in der EU" (Drucksachen 12/3378, 12/3401)
Berichterstatter: Abg. Kretschmann
13. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/3380, 12/3392, 12/3393, 12/3394, 12/3395, 12/3396)
14. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksachen 12/3362, 12/3363, 12/3383)
15. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/3233, 12/3335, 12/3343, 12/3348, 12/3349)
16. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Kosequenzen für Baden-Württemberg aus dem Urteil des Berliner OVG vom 04.11.1998 zur Zulassung von Islam-Unterricht an Schulen
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
2. Aktuelle Debatte
- Die Vorstöße des Bundesfinanzministers Lafontaine zur Senkung der Leitzinsen
Abkehr von einer seriösen Geld- und Stabilitätspolitik als Gefahr für Wachstum und Stabilität in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Umweltfreundliche Kraftstoffe (Drucksache 12/2472)
4. Fragestunde (Drucksache 12/3397)
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kindergartengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes (Drucksache 12/3398)
6.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes (Drucksache 12/3325)
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Altersteilzeit für mehr Beschäftigung (Drucksache 12/3089)
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
(Drucksache 12/3355)
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Einführung des EURO für Baden-Württemberg
(Drucksache 12/3389)
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über das Versorgungswerk der Steuerberater in Baden-Württemberg (Steuerberaterversorgungsgesetz - StBVG)
(Drucksache 12/3241)
Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
(Drucksache 12/3368)
Berichterstatter: Abg. Seltenreich
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Apotheker, Apothekerassistenten und Pharmaziepraktikanten des Landes Baden-Württemberg zur Bayerischen Apothekerversorgung (Drucksache 12/3242)
Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
(Drucksache 12/3360)
Berichterstatter: Abg. Mühlbeyer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Drucksache 12/3243)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Drucksache 12/3371)
Berichterstatter: Abg. Birk
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Oktober 1998
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelgenheiten; hier: Weißbuch der EU-Kommission "Faire Preise für die Infrastrukturbenutzung: Ein abgestuftes Konzept für einen Gemeinschaftsrahmen für Verkehrs-Infra-
strukturgebühren in der EU" (Drucksachen 12/3378, 12/3401)
Berichterstatter: Abg. Kretschmann
13. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/3380, 12/3392, 12/3393, 12/3394, 12/3395, 12/3396)
14. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksachen 12/3362, 12/3363, 12/3383)
15. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/3233, 12/3335, 12/3343, 12/3348, 12/3349)
16. Abgeordnetenbriefe
3:06:00; 3'06
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Hermann, Klaus
Huchler, Josef; Politiker, Abgeordneter, Bauunternehmer, 1936-2007
Käs, Christian; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1960-2015
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Schonath, Alexander; Politiker, Abgeordneter, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:27 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1998 (Gliederung)