78. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040040/102
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
10.11.2004, 14:32 - 16:10
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Wahl des Abg. Dr. Noll in den Aufsichtsrat der Landesstiftung Baden-Württemberg gGmbH
Begrüßung des Erzbischofs von Freiburg, Herrn Dr. Robert Zollitsch, und des Bischofs von Rottenburg-Stuttgart, Herrn Dr. Gebhard Fürst, und ihrer
Begleitung
1. a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Herrn Ulrich Müller zum Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten
b) Vereidigung des Ministers
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Oettinger CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Müller
2. a) Regierungserklärung
- Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission - und Aussprache
b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Reform des Föderalismus
- Drucksache 13/3727
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
3. a) Aktuelle Debatte
- Bürgerschaftliches Engagement vor neuen Herausforderungen
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Bürgerschaftliches Engagement von Unternehmen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2909
Abg. Dr. Döring FDP/DVP
Abg. Klenk CDU
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Staatssekretärin Johanna Lichy
4. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Einrichtung von Ganztagsschulen in Baden-Württemberg im Jahr 2004: Bestandsaufnahme über die Anzahl der Anträge auf Bundesmittel und den Stand des Ausbaus von Ganztagsschulen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3034
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Verantwortung der Landesregierung für die Qualitätssicherung der Ganztagsschulen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3035
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Aufbau eines flächendeckenden Netzes an Ganztagsschulen in Baden-Württemberg mit Hilfe des Investitionsprogramms der Bundesregierung IZBB
- Drucksache 13/2781
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Beabsichtigte Änderung der Fördersätze durch die Landesregierung beim Investitionsprogramm der Bundesregierung ¿Zukunft Bildung und Betreuung¿
- Drucksache 13/3063
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Zeller SPD
Abg. Wacker CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
5. Wahl des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Zweites Hochschulrechtsänderungsgesetz - 2. HRÄG)
- Drucksache 13/3640
Minister Dr. Frankenberg
Abg. Pfisterer CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
- Drucksache 13/3408
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Drucksache 13/3681
Abg. Dr. Klunzinger CDU (zu Protokoll)
Abg. Carla Bregenzer SPD (zu Protokoll)
Abg. Beate Fauser FDP/DVP (zu Protokoll)
Abg. Theresia Bauer GRÜNE (zu Protokoll)
Minister Dr. Frankenberg (zu Protokoll)
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung
- Drucksache 13/3491
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/3672
Abg. Dr. Carmina Brenner CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer 9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart
- Drucksache 13/3577
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/3673
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Wahl des Abg. Dr. Noll in den Aufsichtsrat der Landesstiftung Baden-Württemberg gGmbH
Begrüßung des Erzbischofs von Freiburg, Herrn Dr. Robert Zollitsch, und des Bischofs von Rottenburg-Stuttgart, Herrn Dr. Gebhard Fürst, und ihrer
Begleitung
1. a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Herrn Ulrich Müller zum Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten
b) Vereidigung des Ministers
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Oettinger CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Müller
2. a) Regierungserklärung
- Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission - und Aussprache
b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Reform des Föderalismus
- Drucksache 13/3727
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
3. a) Aktuelle Debatte
- Bürgerschaftliches Engagement vor neuen Herausforderungen
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Bürgerschaftliches Engagement von Unternehmen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2909
Abg. Dr. Döring FDP/DVP
Abg. Klenk CDU
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Staatssekretärin Johanna Lichy
4. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Einrichtung von Ganztagsschulen in Baden-Württemberg im Jahr 2004: Bestandsaufnahme über die Anzahl der Anträge auf Bundesmittel und den Stand des Ausbaus von Ganztagsschulen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3034
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Verantwortung der Landesregierung für die Qualitätssicherung der Ganztagsschulen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3035
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Aufbau eines flächendeckenden Netzes an Ganztagsschulen in Baden-Württemberg mit Hilfe des Investitionsprogramms der Bundesregierung IZBB
- Drucksache 13/2781
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Beabsichtigte Änderung der Fördersätze durch die Landesregierung beim Investitionsprogramm der Bundesregierung ¿Zukunft Bildung und Betreuung¿
- Drucksache 13/3063
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Zeller SPD
Abg. Wacker CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
5. Wahl des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Zweites Hochschulrechtsänderungsgesetz - 2. HRÄG)
- Drucksache 13/3640
Minister Dr. Frankenberg
Abg. Pfisterer CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
- Drucksache 13/3408
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Drucksache 13/3681
Abg. Dr. Klunzinger CDU (zu Protokoll)
Abg. Carla Bregenzer SPD (zu Protokoll)
Abg. Beate Fauser FDP/DVP (zu Protokoll)
Abg. Theresia Bauer GRÜNE (zu Protokoll)
Minister Dr. Frankenberg (zu Protokoll)
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung
- Drucksache 13/3491
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/3672
Abg. Dr. Carmina Brenner CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer 9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart
- Drucksache 13/3577
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/3673
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
1'38
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:27 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
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