Öffentliche Sitzung vom 17.05.2001
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2001
Tagesordnung;
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 01.02.2001 (1/2001) und 1.03.2001 (2/2001);
3. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsherrn Mülhaupt Verbesserung des Bürgerservice (01/123/01);
4. Anfragen;
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion Erfahrungsbericht zum 1. Europatag in Düsseldorf (01/095/01);
b) Anfrage des Ratsherrn Weißenfels Bilanz der Sucht und Drogenkoordination (01/096/01);
c) Anfrage der Ratsfraktionen CDU und FDP Maßnahmen zur Bekämpfung des Unterrichtsausfalls an Düsseldorfer Schulen (01/097/01);
d) Antrag des Ratsherrn Dr. Fils Fahrrad- und Fußgängerbrücke über die Einfahrt zum Rheinhafen Neuss (Verbindung Düsseldorf-Heerdt und Neuss Ölganginsel) (01/098/01);
e) Anfrage des Ratsherrn Philipps Eindämmung von Graffiti-Schmierereien, Aufklärungsarbeit an Düsseldorfer Schulen (01/099/01);
f) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hafenkooperation/-fusion Düsseldorf-Neuss (01/110/01);
g) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schülerinnen und Schüler-Ticket (01/107/01);
h) Anfrage des Ratsherrn Krüger Bürgerentscheid am 20.05.2001 (01/112/01);
i) Anfrage der Ratsfrau Enke Veräußerung von Unternehmen, Einrichtung und Beteiligungen hier: AWISTA (01/111/01);
5. Notwendigkeit von Allgemeinverfügungen, Anordnungen und sonstigen Regelwerken; Standardabbau - Städtische Richtlinien für das Wohnungswesen - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (64/001/01) (01/086/01);
6. Gründung der "Olympia Rhein-Ruhr GmbH" (01/114/01);
7. Informationsvorlage zur Multifunktionsarena Berichterstatter Oberbürgermeister Erwin Stadtkämmerer Rattenhuber (01/117/01);
8. Stadtwerke Düsseldorf AG Unterrichtung des Rates über den Stand der Verhandlungen mit den Anbietern zum Ankauf von Aktien; Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin Stadtkämmerer Rattenhuber;
9. Anträge;
a) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP Erfahrungsbericht über die bisherige Regionalarbeit (01/100/01);
b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Fahrdienst für immobile Wahlberechtigte anlässlich des Bürgerentscheids am 20. Mai 2001 (01/116/01);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion zukünftige Nutzung des Rathauskomplexes (01/118/01);
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion Schulbaumaßnahmen (01/119/01);
e) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU Stadtbedeutung für die Düsseldorfer Innenstadt Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Ergäzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/115/01) (01/124/01) (01/125/01);
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion Mittelbereitstellung für ein Maßnahmeprogramm zur Reduzierung der Lärmbelästigung (01/120/01);
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2000) (01/101/01);
11. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/102/01);
12. Übernahme von Bürgschaften Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber (01/094/01);
13. Erneuerung der Inspizientenanlage Deutsche Oper am Rhein Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/055/01);
14. Sportpark Flinger Broich - Umbau Paul Janes Stadion Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (52/046/01);
15. Grundsatzbeschluss zur Planung der Theodorstraße im Bereich zwischen der Straße Am Hülserhof und der Anschlussstelle Düsseldorf-Rath inkl. der Anschlussstelle an die A 52 Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/062/01);
16. Umbesetzung von Auschüssen und sonstigen Gremien (01/113/01) ;
17. Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/089/01);
18. Genehmigung vom gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlüssen;
a) Umgestaltung Bahnhof und Bahnhofsumfeld Benrath - Grundsatzbeschluss - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/091/01);
b) Benrather Schloßallee - Grundsatzbeschluß - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/104/01);
c) Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Stadtteil Kaiserswerth aus Anlass des Weinblütenfestes am 10.06.2001 und Freigabe verlängerter Öffnungszeiten aus Anlass der Mittsommernacht am Samstag, dem 23.06.2001, im gesamten Stadtgebiet Berichterstatter Stadtkämmerer Rattenhuber (01/106/01);
d) Kapitalvertretungen bei städtischen Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen hier: OPERA - Deutsche Oper am Rhein GmbH Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber;
19. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege für das Jahr 2000 Berichterstatter: Ratsherr Kamper ;
20. Städtebauliche Planungsmaßnahme;
Beitrittsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Kaiserswerth Fronberg/Johannisberg Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/054/01);
21. Finanzierung Toilettenanlagen Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (60/033/01);
22. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Werkstattverfahrens für den Teilbereich A der Rahmenplanung Himmelgeist/Itter Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/079/01).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 01.02.2001 (1/2001) und 1.03.2001 (2/2001);
3. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsherrn Mülhaupt Verbesserung des Bürgerservice (01/123/01);
4. Anfragen;
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion Erfahrungsbericht zum 1. Europatag in Düsseldorf (01/095/01);
b) Anfrage des Ratsherrn Weißenfels Bilanz der Sucht und Drogenkoordination (01/096/01);
c) Anfrage der Ratsfraktionen CDU und FDP Maßnahmen zur Bekämpfung des Unterrichtsausfalls an Düsseldorfer Schulen (01/097/01);
d) Antrag des Ratsherrn Dr. Fils Fahrrad- und Fußgängerbrücke über die Einfahrt zum Rheinhafen Neuss (Verbindung Düsseldorf-Heerdt und Neuss Ölganginsel) (01/098/01);
e) Anfrage des Ratsherrn Philipps Eindämmung von Graffiti-Schmierereien, Aufklärungsarbeit an Düsseldorfer Schulen (01/099/01);
f) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hafenkooperation/-fusion Düsseldorf-Neuss (01/110/01);
g) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schülerinnen und Schüler-Ticket (01/107/01);
h) Anfrage des Ratsherrn Krüger Bürgerentscheid am 20.05.2001 (01/112/01);
i) Anfrage der Ratsfrau Enke Veräußerung von Unternehmen, Einrichtung und Beteiligungen hier: AWISTA (01/111/01);
5. Notwendigkeit von Allgemeinverfügungen, Anordnungen und sonstigen Regelwerken; Standardabbau - Städtische Richtlinien für das Wohnungswesen - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (64/001/01) (01/086/01);
6. Gründung der "Olympia Rhein-Ruhr GmbH" (01/114/01);
7. Informationsvorlage zur Multifunktionsarena Berichterstatter Oberbürgermeister Erwin Stadtkämmerer Rattenhuber (01/117/01);
8. Stadtwerke Düsseldorf AG Unterrichtung des Rates über den Stand der Verhandlungen mit den Anbietern zum Ankauf von Aktien; Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin Stadtkämmerer Rattenhuber;
9. Anträge;
a) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP Erfahrungsbericht über die bisherige Regionalarbeit (01/100/01);
b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Fahrdienst für immobile Wahlberechtigte anlässlich des Bürgerentscheids am 20. Mai 2001 (01/116/01);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion zukünftige Nutzung des Rathauskomplexes (01/118/01);
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion Schulbaumaßnahmen (01/119/01);
e) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU Stadtbedeutung für die Düsseldorfer Innenstadt Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Ergäzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/115/01) (01/124/01) (01/125/01);
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion Mittelbereitstellung für ein Maßnahmeprogramm zur Reduzierung der Lärmbelästigung (01/120/01);
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2000) (01/101/01);
11. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/102/01);
12. Übernahme von Bürgschaften Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber (01/094/01);
13. Erneuerung der Inspizientenanlage Deutsche Oper am Rhein Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/055/01);
14. Sportpark Flinger Broich - Umbau Paul Janes Stadion Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (52/046/01);
15. Grundsatzbeschluss zur Planung der Theodorstraße im Bereich zwischen der Straße Am Hülserhof und der Anschlussstelle Düsseldorf-Rath inkl. der Anschlussstelle an die A 52 Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/062/01);
16. Umbesetzung von Auschüssen und sonstigen Gremien (01/113/01) ;
17. Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/089/01);
18. Genehmigung vom gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlüssen;
a) Umgestaltung Bahnhof und Bahnhofsumfeld Benrath - Grundsatzbeschluss - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/091/01);
b) Benrather Schloßallee - Grundsatzbeschluß - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/104/01);
c) Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Stadtteil Kaiserswerth aus Anlass des Weinblütenfestes am 10.06.2001 und Freigabe verlängerter Öffnungszeiten aus Anlass der Mittsommernacht am Samstag, dem 23.06.2001, im gesamten Stadtgebiet Berichterstatter Stadtkämmerer Rattenhuber (01/106/01);
d) Kapitalvertretungen bei städtischen Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen hier: OPERA - Deutsche Oper am Rhein GmbH Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber;
19. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege für das Jahr 2000 Berichterstatter: Ratsherr Kamper ;
20. Städtebauliche Planungsmaßnahme;
Beitrittsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Kaiserswerth Fronberg/Johannisberg Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/054/01);
21. Finanzierung Toilettenanlagen Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (60/033/01);
22. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Werkstattverfahrens für den Teilbereich A der Rahmenplanung Himmelgeist/Itter Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/079/01).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:54 MEZ