49. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L030027/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2003
17.07.2003, 09:28 - 15:07
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
1. Regierungserklärung
- Landesmesse Baden-Württemberg - und Aussprache
Minister Dr. Döring
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte
- Die Haltung des Ministerpräsidenten Erwin Teufel zum notwendigen
Subventionsabbau im Zuge der Steuerreform und die Auswirkungen auf Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Scheffold CDU
Abg. Drexler SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Stratthaus
3. Aktuelle Debatte
- EU-Agrarreform - Auswirkungen auf Landwirte und Kulturlandschaft
in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Kiefl CDU
Abg. Teßmer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Stächele
Abg. Hauk CDU
4. Vereidigung von Mitgliedern des Staatsgerichtshofs
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Drucksache 13/2160
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 13/2226
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Wacker CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Zeller SPD (zur Abstimmung)
6. Fragestunde
- Drucksache 13/2247
6.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
- Lkw-Maut auf der B 31 zwischen Donaueschingen und Freiburg zur
Abwendung von Vermeidungsverkehren zwischen der A 5 und der A 81
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Staatssekretär Mappus
6.2 Mündliche Anfrage der Abg. Inge Utzt SPD
- Zurückstellung von Einbürgerungsanträgen
Abg. Inge Utzt SPD
Staatssekretär Rech
6.3 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
- Verkehrsvertrag des Landes mit der Deutschen Bahn
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Kreistagswahlrechts
- Drucksache 13/2175
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 13/2244
Abg. Kurz CDU
Abg. Nagel SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verschärfung der Nachtflugbeschränkungen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/1284
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
9. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Zukunft der Wasserwirtschaft und die Ziele der Landesregierung
- Drucksache 13/1314
Abg. Haller SPD
Abg. Hillebrand CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Minister Müller
10. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Hochwasserschutz in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/1316
Abg. Kaufmann SPD
Abg. Schebesta CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Müller
11. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/2217, 13/2218, 13/2219, 13/2220
12. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/2222
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
1. Regierungserklärung
- Landesmesse Baden-Württemberg - und Aussprache
Minister Dr. Döring
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte
- Die Haltung des Ministerpräsidenten Erwin Teufel zum notwendigen
Subventionsabbau im Zuge der Steuerreform und die Auswirkungen auf Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Scheffold CDU
Abg. Drexler SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Stratthaus
3. Aktuelle Debatte
- EU-Agrarreform - Auswirkungen auf Landwirte und Kulturlandschaft
in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Kiefl CDU
Abg. Teßmer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Stächele
Abg. Hauk CDU
4. Vereidigung von Mitgliedern des Staatsgerichtshofs
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Drucksache 13/2160
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 13/2226
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Wacker CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Zeller SPD (zur Abstimmung)
6. Fragestunde
- Drucksache 13/2247
6.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
- Lkw-Maut auf der B 31 zwischen Donaueschingen und Freiburg zur
Abwendung von Vermeidungsverkehren zwischen der A 5 und der A 81
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Staatssekretär Mappus
6.2 Mündliche Anfrage der Abg. Inge Utzt SPD
- Zurückstellung von Einbürgerungsanträgen
Abg. Inge Utzt SPD
Staatssekretär Rech
6.3 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
- Verkehrsvertrag des Landes mit der Deutschen Bahn
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Kreistagswahlrechts
- Drucksache 13/2175
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 13/2244
Abg. Kurz CDU
Abg. Nagel SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verschärfung der Nachtflugbeschränkungen in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/1284
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
9. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Zukunft der Wasserwirtschaft und die Ziele der Landesregierung
- Drucksache 13/1314
Abg. Haller SPD
Abg. Hillebrand CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Minister Müller
10. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Hochwasserschutz in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/1316
Abg. Kaufmann SPD
Abg. Schebesta CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Müller
11. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/2217, 13/2218, 13/2219, 13/2220
12. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/2222
2'35
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:23 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2003 (Gliederung)