120. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L150006/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2015
5. Februar 2015
Tagesordnung
5. Fragestunde
- Drucksache 15/6342
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
- Flexible Betreuungsformen an Grundschulen
Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
Minister Andreas Stoch
Abg. Sabine Kurtz CDU
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Karl Traub CDU
- Beschränkung des Schulobst- und -gemüseprogramms auf bestimmte Bildungseinrichtungen
Abg. Karl Traub CDU
Minister Alexander Bonde
Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Verschlechterung des Fahrplanangebots für Fornsbach und Fichtenberg durch das neue Fahrplankonzept
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Staatssekretärin Dr. Gisela Splett
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Schließung der Außenstelle Wertheim des Instituts für Fortbildung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg zum Jahresende 2015 und damit verbundene mögliche Interimsunterbringungen bis zur Fertigstellung eines Neubaus am Standort Böblingen
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Minister Reinhold Gall
5.5 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU
- Durchführung von Abschiebungen
Abg. Thomas Blenke CDU
Minister Reinhold Gall
Abg. Matthias Pröfrock CDU
Abg. Karl Zimmermann CDU
Abg. Werner Raab CDU
5.6 Mündliche Anfrage des Abg. Wolfgang Reuther CDU
- Praktische Probleme bei der Umsetzung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Abg. Wolfgang Reuther CDU
Minister Alexander Bonde
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBWG)
- Drucksache 15/6405
Minister Winfried Hermann
Abg. Winfried Mack CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
7. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Grundschuleltern müssen über einen möglichen weiteren Schulweg objektiv beraten sein
- Drucksache 15/4271 (Geänderte Fassung)
Abg. Ulrich Müller CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Klaus Käppeler SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Minister Andreas Stoch 8. a) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 3. Juli 2014
- Denkschrift 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/5400, 15/5401 bis 15/5422 und 15/5901 bis 15/5922
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 22. Oktober 2014
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 2012 durch den Landtag
- Drucksachen 15/5977, 15/6039
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 9. Dezember 2013
- Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2012
- Drucksachen 15/4513, 15/6040
Präsident Max Munding
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Niko Reith FDP/DVP
Staatssekretär Peter Hofelich
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 31. Dezember 2014
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: eine Investitionsoffensive für Europa
- Drucksachen 15/6330, 15/6358
Abg. Joachim Kößler CDU (zu Protokoll)
Abg. Josef Frey GRÜNE (zu Protokoll)
Abg. Rita Haller-Haid SPD (zu Protokoll)
Abg. Niko Reith FDP/DVP (zu Protokoll)
Staatssekretär Peter Hofelich (zu Protokoll)
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Dezember 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 17: Personalunterkünfte der Zentren für Psychiatrie
- Drucksachen 15/6301, 15/6371
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Dezember 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 12: Landesbetrieb Vermögen und Bau
- Drucksachen 15/6056, 15/6375
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Dezember 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2011 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 10: Einsatz und Kosten der Hubschrauberstaffel der Polizei
- Drucksachen 15/6323, 15/6373
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. November 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 7: Nutzung und Finanzierung von länderübergreifenden IT-Programmen
- Drucksachen 15/6211, 15/6376 14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 8: Datenübertragung zwischen den Hochschulen und dem Landesamt für Besoldung und Versorgung
- Drucksachen 15/6302, 15/6377
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Dezember 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 9: Polizeiärztlicher Dienst Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/6051, 15/6374
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. November 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2013 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 10: Teilprivatisierter Betrieb der Justizvollzugsanstalt Offenburg
- Drucksachen 15/6168, 15/6372
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. Dezember 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2013 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 15: Energieeffizienz der Landesgebäude
- Drucksachen 15/6215, 15/6378
18. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 15/6386, 15/6387, 15/6388, 15/6389
19. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 15/6338 ¿ 7289
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 10 bis 19
3'27
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:20 MEZ
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