32. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120022/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
28. März 2012
32. Plenarsitzung von 10:36 Uhr bis 12:36 Uhr
Tagesordnung
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und anderer Gesetze
- Drucksache 15/1466
Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer
Abg. Georg Wacker CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Christoph Bayer SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
4. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Die Konversion gestalten - Planungen des Bundes
- Drucksache 15/1499 . 1731
5. a) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 7. Juli 2011
- Denkschrift 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/100, 15/101 bis 15/129, 15/701 bis 15/704 und 15/707 bis 15/729
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 14. Oktober 2011
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltjahr 2009 durch den Landtag
- Drucksachen 15/770, 15/993
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 10. Dezember 2010
- Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2009
- Drucksachen 14/7344, 15/994
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 28. Februar 2012
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 15/1219, 15/1394
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. November 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Neuausrichtung der Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) in der Landesverwaltung
- Drucksachen 15/900, 15/1458
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007
- Beitrag Nr. 13: Methode der Bedarfsermittlung bei der Justiz
- Drucksachen 15/1010, 15/1459
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Dezember 2011
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2012 (mit Fortschreibung bis 2015)
- Drucksachen 15/1012, 15/1462
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Justizministeriums vom 5. März 2012
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Statut der Europäischen Stiftung
- Drucksachen 15/1124, 15/1460 11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Festlegung des Zollkodex der Europäischen Union
- Drucksachen 15/1439, 15/1461
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 22. Dezember 2011
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Neue Finanzierungsinstrumente für den Bereich Inneres
- Mehrjähriger Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020
- Drucksachen 15/1087, 15/1330
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 7. Februar 2012
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Einrichtung des EU-Programms ¿Erasmus für alle¿ für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport
- Drucksachen 15/1239, 15/1474
Beschluss zu den gemeinsam aufgerufenen Tagesordnungspunkten 6 bis 13
Tagesordnung
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und anderer Gesetze
- Drucksache 15/1466
Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer
Abg. Georg Wacker CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Christoph Bayer SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
4. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Die Konversion gestalten - Planungen des Bundes
- Drucksache 15/1499 . 1731
5. a) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 7. Juli 2011
- Denkschrift 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/100, 15/101 bis 15/129, 15/701 bis 15/704 und 15/707 bis 15/729
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 14. Oktober 2011
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltjahr 2009 durch den Landtag
- Drucksachen 15/770, 15/993
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 10. Dezember 2010
- Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2009
- Drucksachen 14/7344, 15/994
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 28. Februar 2012
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 15/1219, 15/1394
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. November 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Neuausrichtung der Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) in der Landesverwaltung
- Drucksachen 15/900, 15/1458
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2011
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007
- Beitrag Nr. 13: Methode der Bedarfsermittlung bei der Justiz
- Drucksachen 15/1010, 15/1459
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Dezember 2011
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2012 (mit Fortschreibung bis 2015)
- Drucksachen 15/1012, 15/1462
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Justizministeriums vom 5. März 2012
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Statut der Europäischen Stiftung
- Drucksachen 15/1124, 15/1460 11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Festlegung des Zollkodex der Europäischen Union
- Drucksachen 15/1439, 15/1461
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 22. Dezember 2011
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Neue Finanzierungsinstrumente für den Bereich Inneres
- Mehrjähriger Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020
- Drucksachen 15/1087, 15/1330
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 7. Februar 2012
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Einrichtung des EU-Programms ¿Erasmus für alle¿ für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport
- Drucksachen 15/1239, 15/1474
Beschluss zu den gemeinsam aufgerufenen Tagesordnungspunkten 6 bis 13
1'59
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
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Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung (Bestand)
- 2012 (Gliederung)