41. Plenarsitzung

Vollständigen Titel anzeigen
Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120046/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
28. Juni 2012
41. Plenarsitzung von 15:34 Uhr bis 17:14 Uhr
Tagesordnung
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Einbeziehung von Lebenspartnerschaften in ehebezogene Regelungen des öffentlichen Dienstrechts und zu weiteren
Änderungen des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg, des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsrücklagegesetzes
- Drucksache 15/1719
Minister Dr. Nils Schmid
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
7. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
- Wirtschaftlicher und ökologischer Ausbau der Bundeswasserstraße Neckar mit Verlängerung der Neckarschleusen bis Plochingen - Drucksache 15/1469
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Marcel Schwehr CDU
Abg. Wolfgang Raufelder GRÜNE
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Minister Winfried Hermann
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
- Unkonventionelle Gasförderung und Ölschiefervorkommen in Baden-Württemberg
- Drucksache 15/1598
Abg. Rosa Grünstein SPD
Abg. Wolfgang Reuther CDU
Abg. Alexander Schoch GRÜNE
Abg. Andreas Glück FDP/DVP
Minister Franz Untersteller
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 19. April 2012, Az.: 1 BvR 458/10
- Verfassungsbeschwerde gegen die Untersagung einer Veranstaltung am Karfreitag nach Artikel 3 Absatz 2 des bayerischen Feiertagsgesetzes
- Drucksache 15/1855
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. April 2012
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 17. März 2007 zur Wirtschaftlichkeit des Projekts NSI in der Landesverwaltung
- Drucksachen 15/1634, 15/1814
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 7. Mai 2012
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004
- Beitrag Nr. 11: Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsunternehmen
- Drucksachen 15/1670, 15/1815
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2012
- Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Absatz 9 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer
Mittel mit Bezug zur Telekommunikation
- Drucksachen 15/1717, 15/1829
13. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 15/1845, 15/1846, 15/1847, 15/1848, 15/1849
14. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 15/1821
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 9 bis 14
1'39
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek
21.11.2025, 15:29 MEZ
Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner

Hierarchie

Hierarchie Detailansicht

Landesarchiv Baden-Württemberg