53. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120078/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
12. Dezember 2012
53. Plenarsitzung von 15:03 Uhr bis 18:06 Uhr
Tagesordnung
1. c) Einzelplan 15: Ministerium für Integration
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2615
Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU
Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE
Abg. Rosa Grünstein SPD
Abg. Andreas Glück FDP/DVP
Ministerin Bilkay Öney
d) Einzelplan 11: Rechnungshof
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2611
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Leopold Grimm FDP/DVP
e) Einzelplan 01: Landtag
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2601
Abg. Joachim Kößler CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
f) Einzelplan 05: Justizministerium
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2605
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Rainer Stickelberger
2. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. November 2012
- Berechnungen über die Kosten des öffentlichen Schulwesens durch die Landesregierung nach § 18 a des Privatschulgesetzes (PSchG)
- Drucksachen 15/2637, 15/2689
3. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 15/2745, 15/2746, 15/2747, 15/2748, 15/2749
4. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 15/2741
Anlage
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Nachbesetzungen im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
3'02
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:27 MEZ
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