Niederschriften des Rates 30.01.2014 - 30.06.2014
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13426
I 6 Viersen ab 1970 Viersen ab 1970
Viersen ab 1970 >> Geschäftsbereich III vormals V (Sozialdezernent) >> Ratsprotokolle
2014
Enthält: 30.01.2014: Beteiligungsangelegenheiten: NEW AG - Stille Beteiligung der Stadt Korschenbroich an der Stadtwerke Korschenbroich GmbH (2014/0084/FB20/I); Änderung der Satzung über die Zusammensetzung und die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates (2014/0096/FB10/III); Beantragung der Zustimmung zur Einrichtung von Gemeinsamem Lernen (2014/0078/FB50/I); Antrag der CDU Ratsfraktion für die Verlängerung der Regiobahn nach Viersen (2013/0071/FB60) 11.03.2014: Frauenförderplan der Stadtverwaltung Viersen für die Jahre 2014 - 2016 (2014/0127/FB10); Gemeinsames Klimaschutzkonzept für den Kreis Viersen und die Städte Viersen und Tönisvorst sowie die Gemeinden Grefrath und Niederkrüchten hier: Beschluss des für Viersen gültigen Teils als Klimaschutzkonzept der Stadt Viersen (2014/0088/FB80/I); Anregung gem. § 24 GO NRW der Herren Volker Thiele und Erhard Mohr aus Mühlheim - Energiewende ohne Fracking (2014/0095/FB80/I); Jahresabschluss 2009 - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 (2014/0107/FB91); Information zum aktuellen Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 17.12.2013 zur Errichtung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung .Städtisches Gebäudemanagement' (2014/0144/GBIII); Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Viersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Prüfung der Eröffnungsbilanz (2014/0109/FB20/I); Verleihung der Stadtplakette der Stadt Viersen in Bronze an Eric Pigné (2014/0135/FB90) und Rodolphe Andris (2014/0116/FB90) 08.04.2014: Anträge an die Sparkassenstiftung zu den Sitzungen am 15.05."2014 (2014/0181/GBI); Anregung nach § 24 GO NW: Antrag des Forums Eine Welt Viersen vom 21.01.2013 auf Anstrebung des Titels 'Fair Trade Town' (2014/0132/GBIII); Nachtragsstellenplan 2014 (2014/0170/FB10/I); Wahl einer Technischen Beigeordneten (u.a. Lebenslauf von Beatrice Kamper) (2014/0183/FB10/I); Wahl eines Beigeordneten als Stadtkämmerer (u.a. Lebenslauf von Norbert Dahmen) (2014/0184/FB10/I); Bestellung eines Beigeordneten (Paul Schrömbges) zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters als Ersten Beigeordneten (2014/0179/FB10/l); Bestellung eines Mitgliedes des Forensikbeirates der LVR-Klinik Viersen 2014/0190/FB10/III Umbesetzung des Wahlausschusses (2014/0171/FB10/III); Einrichtung von Gemeinsamem Lernen - Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 30.01.2014 (2014/0188/FB10/III); Ausführung des Haushaltsplanes 2013 - Leistung von Aufwendungen /Auszahlungen nach § 83 GO NRW (2014/0131/FB20/I); Angelegenheiten des ÖPNV, hier: Novellierung des ÖPNVG, Neuverteilung der ÖPNV Pauschale (2014/0133/FB20/I); Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in Viersen (2014/0165/FB30/I); Stellvertretungsregelung Schiedspersonen (2014/0176/FB30/I); Errichtung eines Ersatzbaus für die Kindertageseinrichtung Konrad-Adenauer-Ring / Übertragung der Trägerschaft (2014/0142/FB41/I); Gesamtstrategie Historischer Stadtkern Dülken (IMaHSD) - Entwicklungskonzept (IMaHSD), Festlegung des Fördergebietes, Mittelbereitstellung und Förderantrag (2014/0172/FB60); Beteiligungsangelegenheiten - Allgemeines Krankenhaus Viersen GmbH (AKH) und St. Irmgardis-Krankenhaus Süchteln GmbH (SIS) (2014/0185/GBI) 13.05.2014: Einrichtung von Gemeinsamem Lernen - Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 30.01.2014 (2014/0188/FB10/III/1); Erste Änderung der Ehrenordnung (2014/0191/FB10/III); Bestellung eines Geschäftsführers (Norbert Dahmen) für die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Viersen mbH (2014/0197/FB20/I); Jahresabschluss 2013 der Grundstücks-Marketing-Gesellschaft der Stadt Viersen mbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung und des Beirates und Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 (2014/0204/FB20/I); Jahresabschluss 2013 der Viersener Aktien-Baugesellschaft AG (VAB), Ergebnisverwendung und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 (2014/0205/FB20/I); Ausführung des Haushaltsplanes 2014 - Leistung von Aufwendungen / Auszahlungen nach § 82 GO NRW im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung (2014/0212/FB20/I); Auflösung der Förderschule Diergardtschule zum 31.07.2014 (2014/0187/FB50/I); Schulplanerische Maßnahmen an der Hauptschule Süchteln zum Schuljahr 2014/15 (2014/0189/FB50/IV); Kommunales Handlungskonzept Wohnen; hier: Umsetzungsprogramm 1. Phase (2014/0195/FB60); Sachstandsbericht Bahnhofsvorplatz (2014/0198/FB60); Finanzangelegenheiten (2014/0196/FB20/I); Beteiligungs- und Grundstücksangelegenheiten Viersener Aktien-Baugesellschaft AG - Kapitalerhöhung durch Sacheinalage (Grundstück Hüsgesweg) (2014/0224/FB70/II); Verleihung der Stadtplakette in Bronze an Erika Zachau (2014/0206/FB90), Norbert Gielen (2014/0208/FB90) und Detlef Vieth (2014/0209/FB90) 03.06.2014: Einrichtung von Gemeinsamem Lernen - Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 30.01.2014 (2014/0188/FB10/III/2) 30.06.2014: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen (Hans-Willy Bouren und Sabine Anemüller-Bildau) - Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen (2014/0214/FB10/III); Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 04.06.2014 - Bildung von Bezirksausschüssen gem. § 39 GO NRW und Wahl der Ortsbürgermeister/innen (Wolfgang Dörenkamp, Michael Aach, Erhard Braun, Reiner Thielmann, Annalena Rönsberg, Heinz Plöckes, Sonja Neikes, Peter Breidenbach) (2014/0215/FB10/III); Festlegung der Ausschüsse, ihrer Bezeichnung, Stärke und Zusammensetzung (2014/0216/FB10/III); Wahlen zu den Ausschüssen (2014/0217/FB10/III); Bestimmung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (2014/0218/FB10/III); Wahl des Jugendhilfeausschusses (2014/0219/FB10/III); Besetzung des Wahlausschusses (2014/0220/FB10/III); Bestellung von sechs Ratsmitgliedern zu Mitgliedern des Integrationsratess" (2014/0221/FB10/III); Wahlen zu den sonstigen Gremien (2014/0222/FB10/III); Personalangelgenheiten (14/023/0237/FB10/I); Verschiedenes (Ärztliche Untersuchungen vor der Aufnahme in die Jugendfeuerwehr)
Geschäftsbereich III (ehemals V) | 01.01.1997
5 cm
Akten
2 Bde.
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:19 MEZ