60. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L990004/101
SVHS 60/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1999
28.01.1999, 09:28 - 14:50
Tagesordnung - Ergänzte Fassung -
1. Aktuelle Debatte
- Positive Impulse zur Schaffung neuer Ausbildungsmöglichlkeiten und zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit in Baden-Württemberg durch das Sofortprogramm der Bundesregierung
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Luftreinhalteplan für den Großraum Stuttgart (Drucksache 12/3180)
3. Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats und des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
4. Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater
5. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Politische Forderungen zur regionalen Steuerung großflächigen Einzelhandels (Drucksache 12/3228)
6. Fragestunde (Drucksache 12/3667)
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs derr Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten
(Drucksache 12/3522)
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (Drucksache 12/3309)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/3591)
Berichterstatter: Abg. Veigel
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes (Drucksache 12/3325)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/3592)
Berichterstatter: Abg. Heinz
10.a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 22. Juli 1998
- Denkschrift 1998 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baen-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 1996
(Drucksachen 12/3213, 12/3620)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 10. Februar 1998
- Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 1996
(Drucksachen 12/2510, 12/3602)
Berichterstatter: Abg. Kiel
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 21. September 1998
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 1996 durch den Landtag (Drucksachen 12/3308, 12/3603)
Berichterstatter: Abg. Brechtken
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 30. November 1998 und 18. Januar 1999
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen (Drucksachen 12/3510, 12/3644, 12/3659)
Berichterstatter: Abg. Dr. Reinhart
13. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/3647, 12/3663, 12/3664, 12/3665, 12/3666)
14. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksachen 12/3573, 12/3600)
15. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/3307, 12/3566, 12/3628, 12/3629)
16. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Positive Impulse zur Schaffung neuer Ausbildungsmöglichlkeiten und zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit in Baden-Württemberg durch das Sofortprogramm der Bundesregierung
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Luftreinhalteplan für den Großraum Stuttgart (Drucksache 12/3180)
3. Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats und des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
4. Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater
5. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Politische Forderungen zur regionalen Steuerung großflächigen Einzelhandels (Drucksache 12/3228)
6. Fragestunde (Drucksache 12/3667)
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs derr Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten
(Drucksache 12/3522)
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (Drucksache 12/3309)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/3591)
Berichterstatter: Abg. Veigel
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes (Drucksache 12/3325)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/3592)
Berichterstatter: Abg. Heinz
10.a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 22. Juli 1998
- Denkschrift 1998 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baen-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 1996
(Drucksachen 12/3213, 12/3620)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 10. Februar 1998
- Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 1996
(Drucksachen 12/2510, 12/3602)
Berichterstatter: Abg. Kiel
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 21. September 1998
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 1996 durch den Landtag (Drucksachen 12/3308, 12/3603)
Berichterstatter: Abg. Brechtken
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 30. November 1998 und 18. Januar 1999
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen (Drucksachen 12/3510, 12/3644, 12/3659)
Berichterstatter: Abg. Dr. Reinhart
13. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/3647, 12/3663, 12/3664, 12/3665, 12/3666)
14. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksachen 12/3573, 12/3600)
15. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/3307, 12/3566, 12/3628, 12/3629)
16. Abgeordnetenbriefe
4'05
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Schonath, Alexander; Politiker, Abgeordneter, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:31 MEZ
Hierarchie
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- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1999 (Gliederung)