81. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L130065/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2013
7. November 2013
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, Herrn Manfred Rommel
1. Aktuelle Debatte
- Bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE
Abg. Andreas Deuschle CDU
Abg. Martin Rivoir SPD
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Ministerin Theresia Bauer
2. a) Aktuelle Debatte
- Freundliche Spione - Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zum Schutz von Mittelstand und Industrie in Baden-Württemberg?
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Auswirkungen der Datenspionage von amerikanischen und britischen Geheimdiensten auf Bürgerinnen, Bürger, Institutionen und Unternehmen in Baden-Württemberg
- Drucksache 15/3727
Abg. Leopold Grimm FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Alexander Salomon GRÜNE
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Staatssekretär Ingo Rust
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Minister Reinhold Gall
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Südwestrundfunk und zur Änderung medienrechtlicher und datenschutzrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 15/4223
Ministerin Silke Krebs
Abg. Günther-Martin Pauli CDU
Abg. Alexander Salomon GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes, des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzes und anderer Vorschriften
- Drucksache 15/4224
Minister Reinhold Gall
Abg. Thomas Blenke CDU
Abg. Manfred Lucha GRÜNE
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
3'24
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:25 MEZ
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