6. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L010016/101
SVHS 6/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2001
28.06.2001, 09:28 - 14:35
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Erweiterung der Tagesordnung
Erledigterklärung des Antrags auf Dringlicherklärung des Antrags Drucksache 13/28
1. Aktuelle Debatte
- Gesundheitspolitik der Bundesregierung am Scheideweg
- Kassendefizite und Beitragserhöhungen belasten die Beitragszahler in Baden-Württemberg und verstärken die konjunkturellen Risiken
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Dr. Inge Gräßle CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Hoffmann CDU
Minister Dr. Repnik
2. a) Antrag der Fraktion der SPD
- Erhöhung des Anteils der Mehrwegverpackungen von Getränken
- Drucksache 13/15
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Zustimmung der baden-württembergischen Landesregierung zur Novelle der Verpackungsverordnung
- Drucksache 13/16
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
Beschluss
3. Aktuelle Debatte
- Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg durch unzureichende politische Weichenstellungen der Bundesregierung
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Dr. Döring
4. Aktuelle Debatte
- Präimplantationsdiagnostik und Forschung an embryonalen Stammzellen
in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Frankenberg
Staatsrat Dr. Beyreuther
5. Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zu den Anträgen der Landesregierung vom 18. und 26. Juni 2001
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/12, 13/29, 13/30
Beschluss
Abg. Bebber SPD (zur Abstimmung)
Abg. Kretschmann GRÜNE (zur Abstimmung)
Abg. Mack CDU
6. Wahl stellvertretender Mitglieder des Präsidiums, des Wahlprüfungsausschusses, der Ausschüsse und des Notparlaments
7. Wahl der Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
8. Wahl der Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Erweiterung der Tagesordnung
Erledigterklärung des Antrags auf Dringlicherklärung des Antrags Drucksache 13/28
1. Aktuelle Debatte
- Gesundheitspolitik der Bundesregierung am Scheideweg
- Kassendefizite und Beitragserhöhungen belasten die Beitragszahler in Baden-Württemberg und verstärken die konjunkturellen Risiken
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Dr. Inge Gräßle CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Hoffmann CDU
Minister Dr. Repnik
2. a) Antrag der Fraktion der SPD
- Erhöhung des Anteils der Mehrwegverpackungen von Getränken
- Drucksache 13/15
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Zustimmung der baden-württembergischen Landesregierung zur Novelle der Verpackungsverordnung
- Drucksache 13/16
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
Beschluss
3. Aktuelle Debatte
- Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg durch unzureichende politische Weichenstellungen der Bundesregierung
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Dr. Döring
4. Aktuelle Debatte
- Präimplantationsdiagnostik und Forschung an embryonalen Stammzellen
in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Frankenberg
Staatsrat Dr. Beyreuther
5. Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zu den Anträgen der Landesregierung vom 18. und 26. Juni 2001
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/12, 13/29, 13/30
Beschluss
Abg. Bebber SPD (zur Abstimmung)
Abg. Kretschmann GRÜNE (zur Abstimmung)
Abg. Mack CDU
6. Wahl stellvertretender Mitglieder des Präsidiums, des Wahlprüfungsausschusses, der Ausschüsse und des Notparlaments
7. Wahl der Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
8. Wahl der Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
4:05:50; 4'05
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Haußmann, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, Krankenschwester, 1953-2012
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2001 (Gliederung)