44. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120051/101
DVD 1/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
19. Juli 2012
44. Plenarsitzung von 09:30 Uhr bis 12:22 Uhr
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Ministers Winfried Hermann
1. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
- Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung zur Frage der möglichen Errichtung eines Nationalparks im Nordschwarzwald
- Drucksache 15/1530 (geänderte Fassung)
Abg. Dr. Patrick Rapp CDU
Abg. Thomas Reusch-Frey SPD
Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Minister Alexander Bonde
2. Aktuelle Debatte
- Sicherheit erhöhen - Zugang zu Waffen erschweren
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Thomas Blenke CDU
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Reinhold Gall
Abg. Sabine Kurtz CDU
3. Wahl von Vertretern des Landtags
a) für die Entsendung in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks
b) für die Entsendung in den Verwaltungsrat des Südwestrundfunks
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung Jugendlicher in der Kommunalpolitik
- Drucksache 15/1674
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Abg. Alexander Throm CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Florian Wahl SPD
Minister Reinhold Gall
Abg. Thomas Poreski GRÜNE
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Landesblindenhilfe
- Drucksache 15/1872
Ministerin Katrin Altpeter
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Zweiten Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
- Drucksache 15/1957
Ministerin Katrin Altpeter
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Aufhebung des Fahrberechtigungsgesetzes
- Drucksache 15/1960
Minister Winfried Hermann
Abg. Konrad Epple CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Thomas Funk SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
2'54
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: DVD

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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