56. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L030041/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2003
10.12.2003, 13:58 - 15:41
Tagesordnung
Eröffnung
¿ Mitteilungen des Präsidenten
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Staatshaushaltsgesetz
2004)
¿ Drucksache 13/2706
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Haushaltsstrukturgesetz 2004
¿ Drucksache 13/2680
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Stratthaus
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Sozialministeriums
¿ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Untersuchung der Frage der Zweckmäßigkeit einer Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände
¿ Drucksache 13/2513
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Sozialministeriums ¿ Geplante Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände und zukünftige Wahrnehmung ihrer bisherigen Aufgaben
¿ Drucksache 13/2364
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Alfred Haas CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Repnik
Abg. Katrin Altpeter SPD
3. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Justizministeriums
¿ Einsparpotenziale durch Einführung öffentlich-rechtlicher Ausbildungsverhältnisse bei staatlichen Monopolausbildungsgängen
¿ Drucksache 13/1606
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Oelmayer GRÜNE
Ministerin Corinna Werwigk-Hertneck
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
¿ Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/2282
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
¿ Drucksache 13/2692
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Schäuble
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes
¿ Drucksache 13/2622
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
¿ Drucksache 13/2693
Abg. Pauli CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Schule braucht Freiheit ¿ Modellprojekt ¿Selbstständige Schule¿ in Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/1476
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Maßnahmenkatalog im Hinblick auf das Wirken der Scientology-Organisation
¿ Drucksache 13/1552
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Klenk CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
¿ Spritsparland Baden-Württemberg ¿ mit Vollgas Sprit sparen
¿ Drucksache 13/1595
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 1995 bis 2004
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 1992 bis 2004
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004, aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten
Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 1992 bis 2002
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 1992 bis 2002 Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 1997 bis 2004
Eröffnung
¿ Mitteilungen des Präsidenten
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Staatshaushaltsgesetz
2004)
¿ Drucksache 13/2706
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Haushaltsstrukturgesetz 2004
¿ Drucksache 13/2680
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Stratthaus
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Sozialministeriums
¿ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Untersuchung der Frage der Zweckmäßigkeit einer Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände
¿ Drucksache 13/2513
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Sozialministeriums ¿ Geplante Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände und zukünftige Wahrnehmung ihrer bisherigen Aufgaben
¿ Drucksache 13/2364
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Alfred Haas CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Repnik
Abg. Katrin Altpeter SPD
3. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Justizministeriums
¿ Einsparpotenziale durch Einführung öffentlich-rechtlicher Ausbildungsverhältnisse bei staatlichen Monopolausbildungsgängen
¿ Drucksache 13/1606
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Oelmayer GRÜNE
Ministerin Corinna Werwigk-Hertneck
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
¿ Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/2282
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
¿ Drucksache 13/2692
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Schäuble
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes
¿ Drucksache 13/2622
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
¿ Drucksache 13/2693
Abg. Pauli CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Schule braucht Freiheit ¿ Modellprojekt ¿Selbstständige Schule¿ in Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/1476
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Maßnahmenkatalog im Hinblick auf das Wirken der Scientology-Organisation
¿ Drucksache 13/1552
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Klenk CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
¿ Spritsparland Baden-Württemberg ¿ mit Vollgas Sprit sparen
¿ Drucksache 13/1595
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 1995 bis 2004
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 1992 bis 2004
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004, aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten
Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 1992 bis 2002
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 1992 bis 2002 Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 1997 bis 2004
1'42
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Berroth, Heiderose; Politikerin, Unternehmensberaterin, Landtagsabgeordnete, 1947-
Bregenzer, Carla; Politikerin, 1946-
Kleinmann, Dieter; Politiker, Evangelischer Theologe, Pfarrer, 1953-
Klenk, Wilfried; Politiker, Abgeordneter, Rettungsdienstleiter, 1959-
Müller, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Minister, Jurist, 1944-
Palmer, Boris; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, 1972-
Queitsch, Margot; Politikerin, Kauffrau im Einzelhandel, Stadträtin, Weibliche Abgeordnete, 1946-
Rastätter, Renate; Politikerin, Pädagogin, Weibliche Abgeordnete, 1947-
Rau, Helmut; Minister, Staatsminister, Abgeordneter, Staatssekretär, Politiker, 1950-
Schavan, Annette; Politikerin, Abgeordnete, Ministerin, 1955-
Schebesta, Volker; Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1971-
Schmidt-Kühner, Regina; Abgeordnete, Politikerin, Softwareentwicklerin, 1955-
Wacker, Georg; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Musikschulleiter, 1962-
Bregenzer, Carla; Politikerin, 1946-
Kleinmann, Dieter; Politiker, Evangelischer Theologe, Pfarrer, 1953-
Klenk, Wilfried; Politiker, Abgeordneter, Rettungsdienstleiter, 1959-
Müller, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Minister, Jurist, 1944-
Palmer, Boris; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, 1972-
Queitsch, Margot; Politikerin, Kauffrau im Einzelhandel, Stadträtin, Weibliche Abgeordnete, 1946-
Rastätter, Renate; Politikerin, Pädagogin, Weibliche Abgeordnete, 1947-
Rau, Helmut; Minister, Staatsminister, Abgeordneter, Staatssekretär, Politiker, 1950-
Schavan, Annette; Politikerin, Abgeordnete, Ministerin, 1955-
Schebesta, Volker; Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1971-
Schmidt-Kühner, Regina; Abgeordnete, Politikerin, Softwareentwicklerin, 1955-
Wacker, Georg; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Musikschulleiter, 1962-
Information on confiscated assets
Further information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person who submitted a compensation claim for damage caused by Nazi persecution. If the application was submitted by a person other than the persecuted person, this other person is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecuted person, if there is one, is noted. In the sources, the persecuted person is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:25 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Archival holding)
- 2003 (Classification)