13. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L110034/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2011
28. September 2011
13. Plenarsitzung von 13:58 Uhr bis 16:52 Uhr
Tagesordnung
3. Aktuelle Debatte
- Gute Arbeit in Baden-Württemberg durch Tariftreue, Mindestlöhne und Ausbildung für jeden Schulabgänger
- beantragt von der Fraktion der SPD
Abg. Rainer Hinderer SPD
Abg. Karl Klein CDU
Abg. Alexander Schoch GRÜNE
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Ministerin Katrin Altpeter
4. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S-21-Kündigungsgesetz)
- Drucksache 15/496
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/528
b) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Volksabstimmung Stuttgart 21 - Bevölkerung ehrlich und objektiv informieren
- Drucksache 15/508
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Daniel Renkonen GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Minister Winfried Hermann
Minister Rainer Stickelberger
Abg. Volker Schebesta CDU (zur Abstimmung)
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP (zur Abstimmung)
Abg. Christoph Bayer SPD (zur Abstimmung)
Abg. Claus Schmiedel SPD (zur Abstimmung)
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE (zur Abstimmung)
5. Wahl der Mitglieder des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation
6. Wahl von beratenden Mitgliedern und deren Verhinderungsstellvertretern im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe (ZKM)
7. Nachwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
Abg. Winfried Mack CDU (zur Abstimmung)
Anlage 1
Vorschlag der Fraktion der CDU
- Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzungen im Europaausschuss
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation
Anlage 3
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von beratenden Mitgliedern und deren Verhinderungsstellvertretern im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe (ZKM)
Anlage 4
Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE
- Nachwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
2'44
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Hinderer, Rainer; Politiker, Abgeordneter, Sozialarbeiter, Schreiner, 1962-
Klein, Karl; Politiker, Abgeordneter, Verwaltungswirt, Bürgermeister, 1956-
Schoch, Alexander; Politiker, Abgeordneter, Vermessungstechniker, Gewerkschaftssekretär, 1954-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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