74. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040033/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
28.07.2004, 14:17 - 17:39
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Eintritt des Abg. Hitzler
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Staiger
Umbesetzungen im Präsidium und im Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung
Zurückziehung des Dringlichen Antrags Drucksache 13/3407
Erweiterung der Tagesordnung und Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Abg. Drexler SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Kretschmann GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
Abg. Oettinger CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Dr. Noll FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
Abg. Birzele SPD (zur Geschäftsordnung)
Zusätzliche Erweiterung der Tagesordnung
1. a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Herrn Professor Dr. Ulrich Goll zum Justizminister
b) Vereidigung des Justizministers
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD (zur Geschäftsordnung)
Minister Dr. Goll
2. Aktuelle Debatte
- Der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in der aktuellen Diskussion
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Minister Pfister
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Wieser CDU
3. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Stand und Entwicklung der Lebensmittelkontrolle in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2682
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Kiefl CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Minister Stächele
4. Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zu den Schreiben des Justizministeriums vom 15. Juli 2004, Az.: E.1044.2004/2, und vom
27. Juli 2004, Az.: E-410-.2004/71
- Drucksache 13/3413
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 13/3286
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 13/3403
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Pauli CDU
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3304
Minister Rech
Abg. Hoffmann CDU
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 13/3399
Minister Stratthaus
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
- Drucksache 13/3408
Abg. Pfisterer CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
9. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Keine Bodenabtragung vor Abschluss der Rechtsstreitigkeiten
um den geplanten Messeneubau auf den Fildern
- Drucksache 13/3384
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Schmid SPD (Erklärung zur Abstimmung)
10. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Entwicklungschancen für und durch direkte Demokratie in den Kommunen Baden-Württembergs
- Drucksache 13/2241
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Minister Rech
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Messestandort Karlsruhe
- Drucksache 13/2251
Abg. Fischer SPD
Abg. Fleischer CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Teufel CDU (Erklärung zur Abstimmung)
Abg. Wintruff SPD (Erklärung zur Abstimmung)
Abg. Dr. Vetter CDU (Erklärung zur Abstimmung)
Anlage
Vorschlag der Fraktion der CDU
- Umbesetzungen im Präsidium und im Ausschuss nach Artikel 62 der
Verfassung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Eintritt des Abg. Hitzler
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Staiger
Umbesetzungen im Präsidium und im Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung
Zurückziehung des Dringlichen Antrags Drucksache 13/3407
Erweiterung der Tagesordnung und Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Abg. Drexler SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Kretschmann GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
Abg. Oettinger CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Dr. Noll FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
Abg. Birzele SPD (zur Geschäftsordnung)
Zusätzliche Erweiterung der Tagesordnung
1. a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Herrn Professor Dr. Ulrich Goll zum Justizminister
b) Vereidigung des Justizministers
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD (zur Geschäftsordnung)
Minister Dr. Goll
2. Aktuelle Debatte
- Der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in der aktuellen Diskussion
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Minister Pfister
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Wieser CDU
3. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Stand und Entwicklung der Lebensmittelkontrolle in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2682
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Kiefl CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Minister Stächele
4. Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zu den Schreiben des Justizministeriums vom 15. Juli 2004, Az.: E.1044.2004/2, und vom
27. Juli 2004, Az.: E-410-.2004/71
- Drucksache 13/3413
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 13/3286
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 13/3403
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Pauli CDU
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3304
Minister Rech
Abg. Hoffmann CDU
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 13/3399
Minister Stratthaus
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
- Drucksache 13/3408
Abg. Pfisterer CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
9. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Keine Bodenabtragung vor Abschluss der Rechtsstreitigkeiten
um den geplanten Messeneubau auf den Fildern
- Drucksache 13/3384
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Schmid SPD (Erklärung zur Abstimmung)
10. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Entwicklungschancen für und durch direkte Demokratie in den Kommunen Baden-Württembergs
- Drucksache 13/2241
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Minister Rech
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Messestandort Karlsruhe
- Drucksache 13/2251
Abg. Fischer SPD
Abg. Fleischer CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Teufel CDU (Erklärung zur Abstimmung)
Abg. Wintruff SPD (Erklärung zur Abstimmung)
Abg. Dr. Vetter CDU (Erklärung zur Abstimmung)
Anlage
Vorschlag der Fraktion der CDU
- Umbesetzungen im Präsidium und im Ausschuss nach Artikel 62 der
Verfassung
3'21
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
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- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2004 (Gliederung)