52. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L980033/101
SVHS 52/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1998
16.07.1998, 14:14 - 18:20
Tagesordnung - ergänzte Fassung -
1. Aktuelle Debatte
- Ausländerfeindliche Beschlüsse und Äußerungen von CDU und CSU im Zusammenhang mit der Bundestagswahl
Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2. Zustimmung zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
3. Aktuelle Debatte
- Brauchen wir neue Sanktionsmöglichkeiten für straffällig gewordene Kinder und Jugendliche?
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Aktuelle Debatte
- Gefährdung von Arbeitsplätzen in der Schlüsselbranche Automobilindustrie im Land durch Beiträge aus der Mottenkiste der Verkehrspolitik
Beantragt von der Fraktion der CDU
5. Fragestunde (Drucksache 12/3031)
6.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. März 1998
- Bericht über die Europapolitik der Landesregierung im Jahre 1997
(Drucksachen 12/2670, 12/2918)
Berichterstatterin: Abg. Ingrid Blank
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung des Sozialministeriums vom 5. Juni 1998
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Sozialpolitisches Aktionsprogramm 1998 - 2000 der EU-Kommission
(Drucksachen 12/2947, 12/3006)
Berichterstatterin: Abg. Marianne Wonnay
7. Zweite Bersatung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung (AGInsO)
(Drucksache 12/2945)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/3039)
Berichterstatter: Abg. Heiler
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verwendung von Regionalisierungsmitteln als Ersatz von bisherigen Landesleistungen (Drucksache 12/843)
9. Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Ermittlungsdienst gegen Sozialhilfemißbrauch (Drucksache 12/852)
10. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/2992, 12/3032, 12/3033, 12/3034, 12/3035, 12/3036)
11. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksache 12/2956)
12. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/2826, 12/2863, 12/2938, 12/2939)
13. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Ausländerfeindliche Beschlüsse und Äußerungen von CDU und CSU im Zusammenhang mit der Bundestagswahl
Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2. Zustimmung zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
3. Aktuelle Debatte
- Brauchen wir neue Sanktionsmöglichkeiten für straffällig gewordene Kinder und Jugendliche?
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Aktuelle Debatte
- Gefährdung von Arbeitsplätzen in der Schlüsselbranche Automobilindustrie im Land durch Beiträge aus der Mottenkiste der Verkehrspolitik
Beantragt von der Fraktion der CDU
5. Fragestunde (Drucksache 12/3031)
6.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. März 1998
- Bericht über die Europapolitik der Landesregierung im Jahre 1997
(Drucksachen 12/2670, 12/2918)
Berichterstatterin: Abg. Ingrid Blank
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung des Sozialministeriums vom 5. Juni 1998
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Sozialpolitisches Aktionsprogramm 1998 - 2000 der EU-Kommission
(Drucksachen 12/2947, 12/3006)
Berichterstatterin: Abg. Marianne Wonnay
7. Zweite Bersatung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung (AGInsO)
(Drucksache 12/2945)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/3039)
Berichterstatter: Abg. Heiler
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verwendung von Regionalisierungsmitteln als Ersatz von bisherigen Landesleistungen (Drucksache 12/843)
9. Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Ermittlungsdienst gegen Sozialhilfemißbrauch (Drucksache 12/852)
10. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/2992, 12/3032, 12/3033, 12/3034, 12/3035, 12/3036)
11. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksache 12/2956)
12. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/2826, 12/2863, 12/2938, 12/2939)
13. Abgeordnetenbriefe
4:01:20; 4'01
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Käs, Christian; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1960-2015
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
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