22. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L110057/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2011
14. Dezember 2011
22. Plenarsitzung von 12:35 Uhr bis 13:56 Uhr
Tagesordnung
4. a) Antrag der Fraktion der CDU
- Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ¿Aufarbeitung der Umstände um den Kaufvertrag vom 6. Dezember 2010, in welchem die Neckarpri GmbH 45,01 Prozent der Aktien der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) erworben hat, und Aufarbeitung der Vorgehensweise der Landesregierung im Rahmen der Neuausrichtung der EnBW (EnBW-Untersuchungsausschuss)¿
- Drucksache 15/1015
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
- Drucksache 15/1018
c) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Ulrich Müller CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
5. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. November 2011
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: EU-Strukturpolitik ab 2014
- Drucksachen 15/853, 15/930
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 24. November 2011
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Weiterentwicklung des Systems der Regulierung der Märkte für Finanzinstrumente
- Drucksachen 15/946, 15/1007
Abg. Gerhard Stratthaus CDU
Abg. Josef Frey GRÜNE
Abg. Peter Hofelich SPD
Abg. Leopold Grimm FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 2003 bis 2012
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 2000 bis 2012
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012 aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten
Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 2000 bis 2010
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 2000 bis 2010
Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 2005 bis 2012
Anlage 13
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
Anlage 14
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl der/des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
Anlage 15
Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE
- Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
Tagesordnung
4. a) Antrag der Fraktion der CDU
- Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ¿Aufarbeitung der Umstände um den Kaufvertrag vom 6. Dezember 2010, in welchem die Neckarpri GmbH 45,01 Prozent der Aktien der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) erworben hat, und Aufarbeitung der Vorgehensweise der Landesregierung im Rahmen der Neuausrichtung der EnBW (EnBW-Untersuchungsausschuss)¿
- Drucksache 15/1015
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
- Drucksache 15/1018
c) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Ulrich Müller CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
5. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. November 2011
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: EU-Strukturpolitik ab 2014
- Drucksachen 15/853, 15/930
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 24. November 2011
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Weiterentwicklung des Systems der Regulierung der Märkte für Finanzinstrumente
- Drucksachen 15/946, 15/1007
Abg. Gerhard Stratthaus CDU
Abg. Josef Frey GRÜNE
Abg. Peter Hofelich SPD
Abg. Leopold Grimm FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 2003 bis 2012
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 2000 bis 2012
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012 aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten
Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 2000 bis 2010
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 2000 bis 2010
Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 2005 bis 2012
Anlage 13
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
Anlage 14
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl der/des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
Anlage 15
Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE
- Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)¿
1'21
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:32 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung (Bestand)
- 2011 (Gliederung)