Stellungnahmen zu Eingaben u. a. Schreiben an den Min. präs., Lothar de Maizière

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Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner
BArch DC 20/18522
11549
BArch DC 20 Ministerrat der DDR
Ministerrat der DDR >> DC 20 Ministerrat der DDR.- Regierung Lothar de Maizière (April - Oktober 1990) >> Amt des Ministerpräsidenten >> Abteilung 4 Außen- und Sicherheitspolitik, Thilo Steinbach >> Büro des Leiters der Abteilung
Mai - Okt. 1990
Enthält u.a.:
Beendigung der Mitgliedschaft der DDR im Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)
Probleme auf dem Gebiet der Verteidigung in Verbindung mit dem Einigungsvertrag (NVA, Westgruppe sowjetische Streitkräfte)
Konstituierung des Deutschen Komitees für Europäische Sicherheit und Zusammenarbeit
Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam
Schuldenerlass gegenüber den am wenigsten entwickelten Ländern
Teilnahme einer Regierungsdelegation der DDR an der 45. Tagung der UNO-Vollversammlung
Bestätigung des Status der UNESCO-Kommission der DDR
Direktive für das Auftreten der Delegation der DDR auf der 4. Konferenz zur Überprüfung der Wirkungsweise des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT), Genf, 20.08. bis 14.09.1990
Bildung einer Regierungskommission für Abrüstung und Konversion
Beendigung der Tätigkeit des Instituts für Internationale Politik und Wirtschaft (IPW)
Gründung des Instituts für Europäische Studien Berlin (IESB)
Rücknahme von Vorbehalten und der Erklärung der DDR zur Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung
Beendigung der Freundschaftsverträge der DDR mit europäischen und außereuropäischen Staaten aus den Jahren 1972 bis 1984
Ministerrat der DDR (MR), 1949-1990
Aktenführende Organisationseinheit: Abt. 4 Außen- und Sich.politik
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 11:35 MESZ
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