80. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090063/101
DVD 1/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
09.12.2009, 09:59 - 12:44
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung des Ratsbüros des Kantonsrats Schaffhausen und des amtierenden Generalkonsuls des Schweizerischen Generalkonsulats
Begrüßung des Botschafters der Republik Ungarn und des Oberbürgermeisters der Stadt Budapest
1. Aktuelle Debatte
- Steigende Lebenserwartung in Baden-Württemberg - Chance für Generationen
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Staatsrätin Dr. Claudia Hübner
2. a) Aktuelle Debatte
- Kulturelle Vielfalt - universelle Werte. Wege einer rationalen Integrationspolitik
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Justizministeriums
- Die Integrationspolitik der Landesregierung
- Drucksache 14/5443
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Christoph Palm CDU
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Minister Dr. Ulrich Goll
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (Schornsteinfeger-Zuständigkeitsgesetz -
SchfZuG)
- Drucksache 14/5349
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 14/5493
Abg. Winfried Mack CDU
Abg. Wolfgang Stehmer SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Staatssekretär Richard Drautz
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Aufnahme der Stiftung Orthopädische Universitätsklinik Heidelberg durch das Universitätsklinikum Heidelberg
- Drucksache 14/5446
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Drucksache 14/5496
Abg. Werner Pfisterer CDU
Abg. Rita Haller-Haid SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Minister Dr. Peter Frankenberg
Begrüßung des Ratsbüros des Kantonsrats Schaffhausen und des amtierenden Generalkonsuls des Schweizerischen Generalkonsulats
Begrüßung des Botschafters der Republik Ungarn und des Oberbürgermeisters der Stadt Budapest
1. Aktuelle Debatte
- Steigende Lebenserwartung in Baden-Württemberg - Chance für Generationen
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Staatsrätin Dr. Claudia Hübner
2. a) Aktuelle Debatte
- Kulturelle Vielfalt - universelle Werte. Wege einer rationalen Integrationspolitik
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Justizministeriums
- Die Integrationspolitik der Landesregierung
- Drucksache 14/5443
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Christoph Palm CDU
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Minister Dr. Ulrich Goll
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (Schornsteinfeger-Zuständigkeitsgesetz -
SchfZuG)
- Drucksache 14/5349
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 14/5493
Abg. Winfried Mack CDU
Abg. Wolfgang Stehmer SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Staatssekretär Richard Drautz
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Aufnahme der Stiftung Orthopädische Universitätsklinik Heidelberg durch das Universitätsklinikum Heidelberg
- Drucksache 14/5446
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Drucksache 14/5496
Abg. Werner Pfisterer CDU
Abg. Rita Haller-Haid SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Minister Dr. Peter Frankenberg
2'45
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Palm, Christoph; Politiker, Oberbürgermeister, 1966-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:24 MEZ
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