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Altkrs. SO, 1216

Altkrs. SO Altkreis Soest

Altkreis Soest >> 02413 Sitzungen des Kreistages

1964 - 1965

Enthält: Sitzung vom 27.07.1964: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des neuen Mitgliedes des Kreistages Rektor Karl Hering, Werl. TOP 3: Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse. TOP 4: Wiederwahl von Schiedsmännern. TOP 5: Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Geschworenen bei den Amtsgerichten Soest und Werl. TOP 6: Neufassung der Hauptsatzung für den Landkreis Soest und der Geschäftsordnung für den Kreistag. TOP 7: Einrichtung eines Erholungsheimes für alte Menschen in Sottrof in der Lüneburger Heide. TOP 8: Beihilfe für das Mozartorchester. TOP 9: Beihilfe für eine transportable Bühne in Büderich. TOP 10: Beihilfe für die Raumgestaltung der Jugend- und Volksbücherei in Oestinghausen. TOP 11: Beihilfe für das Heimatmuseum Werl. TOP 12: Geräteausstattung der Freiwilligen Feuerwehr in Werl. TOP 13: Antrag der Gemeinde Flerke auf Bewilligung einer Beihilfe zu den Kosten der zentralen Wasserversorgung. TOP 14: Antrag der Gemeinde Deiringsen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der zentralen Entwässerungsanlage. TOP 15: Regelung der Zuständigkeit für die örtliche Prüfung der Jahresrechnung des Zweckverbandes Verwaltungs- und Sparkassenschule Hellweg-Sauerland. TOP 16: Einziehung eines Teilstücks der Kreisstraße 4763. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Der Ingenieur für Vermessungstechnik Karl-Heinz Hahne. b) Amtsgehilfe Willi Jonat. c) Der Kreisoberinspektor Josef Bögge. d) Anstellung der Kreisfürsorgerin Zur Anstellung Hedwig Berens und deren Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. TOP 2: Beförderung des Kreisoberinspektors Helmut Halberstadt zum Kreisamtmann und des Kreisinspektors Günter Vogelsang zum Kreisoberinspektor. Sitzung vom 11.09.1964: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Wiederwahl von Schiedsmännern. TOP 3: Benennung von ehrenamtlichen Mitgliedern beim Oberverwaltungsgericht Münster. TOP 4: Einrichtung einer fahrbaren Bücherei. TOP 5: Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Soest für das Rechnungsjahr 1964. TOP 6: Bericht über die Abwicklung des Haushaltsplanes 1964 im erste Halbjahr. TOP 7: Innere Darlehn. TOP 8: Zusätzliche Beihilfe zu den Neubaukosten der Realschule in Soest. TOP 9: Finanzierung des Wohnhauses an der Sauna. TOP 10: Erlaubnissteuerordnung für den Landkreis Soest. TOP 11: Erlass einer Zeltplatzordnung. TOP 12: Hauptsatzung für den Landkreis Soest. TOP 13: Ehrung von Kreistagsabgeordneten nach langjähriger Zugehörigkeit zum Kreistag. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Übernahme der Bauingenieure, Kreisbauinspektoren zur Anstellung Renninghoff, Tochtrop und Wille in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. b) Übernahme des Kreisassistenztierarztes Dr. Wessel-Ellermann in das Beamtenverhältnis auf Probe und seine Ernennung zum Kreisveterinärrat. c) Anhebung der Stelle laufende Nummer 86a des Stellenplanes 1964 von A 9 + Z nach A 10 mit Ku-Vermerk und Beförderung des Stelleninhabers, Kreisjugendpfleger Hilger um Kreisoberinspektor. TOP 2: Grundstückssache von Bardeleben. Sitzung vom 16.10.1964: TOP 1: Eröffnung des Kreistages durch Herrn Landrat Blume und Feststellung des Altersvorsitzenden. TOP 2: Durchführung der Wahl unter Leitung des Altersvorsitzenden. a) des Landrats b) seiner Stellvertreter. TOP 3: Einführung und Vereidigung des Landrats durch den Altersvorsitzenden. TOP 4: Einführung und Vereidigung der Stellvertreter des Landrats und der übrigen Kreistagsmitglieder durch den Landrat. TOP 5: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 6: Bildung und Besetzung der Ausschüsse. TOP 7: Kauf eines Pressluftkompressors für die Kreisschlauchpflegerei. Sitzung vom 06.11.1964: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Feststellung der Gültigkeit der Kreistagswahl am 27.09.1964. TOP 3: Bildung eines Kulturausschusses; hier: Ergänzung des § 11 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 11.09.1964. TOP 4: Bildung und Besetzung der Ausschüsse. TOP 5: Antrag des Sankt Josefs-Hospitals in Wickede auf Gewährung eines Zuschusses zu den Einrichtungskosten des Krankenhauses und des Schwesternwohnheims. TOP 6: Kostensicherung zu den Ausbaukosten des Freienohler Weges. TOP 7: Abbruch der Steinbaracke im früheren E-Lager in Soest. TOP 8: Über- und außerplanmäßige Ausgaben. TOP 9: Zwischenkredit aus dem Bausparvertrag. TOP 10: Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsmannsbezirk Oestinghausen - Niederbauer - Krewinkel - Wiltrop. TOP 11: Darlehnsaufnahme in Höhe von 165.000 DM zur Finanzierung des Familienferienheimes in Wamel. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Beseitigung schienengleicher Kreuzungen; hier: Erwerb eines Grundstücks in Bad Sassendorf. TOP 2: Verschiedenes. a) Vorführung eines Schmaltonfilms über das Karussell der Jugend, Soest. Sitzung vom 18.12.1964: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Neuwahl beziehungsweise Wiederwahl von Schiedsmännern. TOP 3: Benennung von ehrenamtlichen Verwaltungsrichtern beim Verwaltungsgericht Arnsberg. TOP 4: Wahl des Beirats für Vertriebenen- und Flüchtlingsfragen. TOP 5: Stellenplan für das Rechnungsjahr 1965. TOP 6: Haushaltssatzung 1965. TOP 7: Über- und außerplanmäßige Ausgaben. TOP 8: Aufnahme eines Darlehns, das an die Kreiswohnungs- und Siedlungsgenossenschaft eGmbH in Soest weitergegeben werden soll und zur Finanzierung von Baulanderwerb dient. TOP 9: Ergänzende Finanzierung des Wohnhausneubaus an der Sauna. TOP 10: Kapitalerhöhung bei der Westfälischen Landeseisenbahn AG. TOP 11: Errichtung eines staatlichen Aufbaugymnasiums in Soest. TOP 12: Förderung der Theodor-Heuß-Akademie. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Der Angestellte Willi Naaf. b) Die Angestellten Heinrich Simon, Kurt Nicolaus, Christel Lüsse, Günter Kaiser, Dietmar Stief. c) Die Kreisobersekretäre Walter Kühler, Hans-Jürgen Petrich, Wilhelm Wegge. d) Beförderungen (Josef Arens, Hubert Mennemann, Georg Sanders, Werner Paulin, Günter Brotte, Heinz Renninghoff, Wilhelm Wille, Franz-Josef Wallmeyer, Heinz Gehrke, Clara Brumberg, Joachim Hoffmann, Hans-Klaus Lahoff, Kurt Winkelmann, Willi Jonat). e) Der Kreisinspektor Josef Bögge. Sitzung vom 30.04.1965: TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages und Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des neuen Kreistagsmitgliedes Heinrich Tillmann, Borgeln. TOP 3: Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse. TOP 4: Neuwahl der Mitglieder des Ausgleichs- und Feststellungsausschusses beim Lastenausgleichsamt Soest. TOP 5: Neuwahl beziehungsweise Wiederwahl von Schiedsmännern. TOP 6: Bildung eines Planungsausschusses. TOP 7: Westfalentag 1965. TOP 8: Beihilfen für Totenhallen. TOP 9: Errichtung eines Eisenbahnüberführungsbauwerkes auf der Kreisstraße 4709 in Höhe km. 118,124 der Bundesbahnstrecke Soest-Hamm. TOP 10: Gewährung eines Beihilfe zu den Kosten, die der Gemeinde Büderich durch die Erweiterung des Wasserrohrnetzes entstehen. TOP 11: Beihilfen an Schulbauträger. a) Gemeinde Wickede. b) Schulverband Ostönnen. c) Schulverband Borgeln. d) Gemeinde Höingen. e) Schulverband Welver (katholisch). TOP 12: Zeichnung neuer Anteile bei der Kreiswohnungs- und Siedlungsgenossenschaft Soest eGmbH. TOP 13: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in den Rechnungsjahren 1964 und 1965. TOP 14: Finanzierung verschiedener Vorhaben über Bausparverträge. TOP 15: Anwendungen der Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen der Bundesstraßen (Ortsdurchfahrten-Richtlinien) auf Ortsdurchfahrten an Kreisstraßen. TOP 16: Übertragung weiterer Aufgaben gemäß § 102 Absatz 2 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 42 Landkreisordnung auf die Prüfungsabteilung. TOP 17: I. Nachtragshaushaltssatzung 1965. TOP 18: Änderung des Stellenplans für das Rechnungsjahr 1965. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Übernahme von Angestellten in das Ausbildungsverhältnis des mittleren Dienstes (Paul Wohlmeiner, Jürgen Bante, Manfred Brill). b) Verkürzung der Probezeit für den Kreisbauinspektor zur Anstellung Klaus Brandt, geb. 09.05.1935 und dessen Anstellung unter gleichzeitiger Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. c) Abkürzung des Vorbereitungsdienstes der Kreisinspektor-Anwärter Baucks, Haverland, Majonica, Müntefer und Wienecke und deren Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe. d) Übernahme von Kreisfürsorgerinnen in das Beamtenverhältnis (Dorothea Gärtner, Wilhelmine Gerken). e) Beförderung von Beamten (Dr. Take, Lücking, Terlunen, Tissen, Junker, Gleißner, Wendker, Bögge, Urban, Krämer, Dreckmann, Stricker, Schmidt, Meyer). f) Stellenzulage (Anneliese Heubrock).

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