Öffentlicher Teil der Sitzung vom 21.03.1996
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1996
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.01.1996 (1/96);
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds;
4. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 1996 (15/208/95) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
5. Neufassung der Gebührensatzung für die städt. Clara-Schumann-Musikschule (40/003/96-40/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
6. Städt. Seniorenzentren
a) Leistungsentgelte 1996 (Pflegesätze) (50/018/96)
b) Vorläufiger Wirtschaftsplan1996 (50/02096)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
7. Mieten für die Benutzung von Bootsliegeplätzen (52/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
8. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1996 (54/002/96)
b) Finanzplanung 1996 bis 2000 (54/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
9. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 mit Anlagen (20/015/96)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1996
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1996
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 und
e) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1996 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/96)
9.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1996 (20/014/96)
9.2 Haushaltskonsolidierungen 1996 ff
a) Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen der Prüfliste für Haushaltsverbesserungen (20/021/96)
b) Schließung der Jugendverkehrsschule-Wegfall der allgemeinen Verkehrserziehung (11/040/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(01/028/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/049/96)
c) Reduzierung des Zuschussbedarfs (11/041/96) - durch die Schließung bzw. Zusammenlegung von städtischen Museen (41/001/96) - durch Vermietung, Verpachtung oder Verkauf der Flächen - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/029/96)
d) Zentralisierung des kulturellen Angebots (Aufgabe von Zweigstellen (11/042/96) - hier: Stadtteilbüchereien - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/96)
e) Zentralisierung des kulturellen Angebots (11/043/96) - hier: Angebote der Musikschule/Beschränkung der Angebote der Musikschule auf musikalische Grundausbildung - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/96)
f) Veräußerung von Grundvermögen im Sport- und Schulbereich sowohl bei Sportplätzen als auch bei Bädern (20/022/96)
g) Schlachthof - Abbau der städt. Subventionen an die Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (FVD) (20/023/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/96)
h) Refinanzierung der kalkulatorischen Aufwendungen für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (11/044/96)
i) Restaurierungszentrum; Wettbewerbsorganisation - BgA (14/006/96)
j) Abgabe der Vermarktungsrechte für das Rheinstation und das Eisstadion Brehmstraße an die Vereine gegen Übernahme der Unterhaltungsaufwendungen (20/024/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/96)
k) keine Beschäftigung von Parkwächtern (11/045/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/031/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/051/96)
l) Vermarktung städtischer Bedürfnisanstalten; Vermarktung potentieller Werbeflächen im Rahmen eines Programms Stadtmöblierung (11/046/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/063/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/96)
m) Fortentwicklung Konzept Rheinbahn 2000 (20/025/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/053/96)
n) Wegfall der Verwaltung der Schulgärten (11/047/96 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/96)
o) Lineare Reduzierung von Zuschüssen, Subventionen, Kostenerstattungen u. ä. in Stufen von 4 Jahre á 5 % (20/027/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/96)
p) Kooperation der Rechenzentren der Städte Düsseldorf und Duisburg (11/032/96)
q) Stadtwerke Düsseldorf AG-Mittelbare Beteiligung der Stadt an der noch zu gründenden Kraftwerks- und Entsorgungsanlagen Düsseldorf (KEAD) GmbH (20/010/96) - Änderungsantrag d er Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/96)
r) Untersuchungsberichte der zum 29.02. 1996 abgeschlossenen Projekte (11/048/96)
s) Prüfliste für Haushaltsverbesserungen-Zwischenstand der noch nicht abgeschlossenen Projekte (11/049/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt - Beigeordneter Potthast
Liste a Unstrittige Anträge der Ratsfraktionen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (s. Anlage)
Liste b Anträge, Vorschläge, Empfehlungen zum Verwaltungshaushalt 1996 (s. Anlage)
Liste c Strittige Anträge der Ratsfraktionen zum Vermögenshaushalt (s. Anlage9
Einzelanträge
9.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1996 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf-Nachtrag zu der Anlage der Drucksache 20/016/96 (20/016/96)
9.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1996 und Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 (Verwaltungshaushalt) (20/017/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Verwaltungshaushalt) (20/029/96) - 2. Nachtrag (20/031/96)
9.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1995 bis 1999 (Vermögenshaushalt) (20/018/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Vermögenshaushalt) (20/030/96) - 2. Nachtrag (20/032/96)
9.6 Schreiben der Selma-Lagerlöf-Schule zum Thema "Fahrradtraining an Grundschulen" (20/020/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
9.7 a) Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 (11/018/96) - b) Veränderungsverzeichnis zum Stellenplan - Berichterstatter. Ratsherr Erwin;
10. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der FVD - Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (01/013/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
11. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf (01/014/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
12. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss (01/019/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
13. Vertretung der Stadt Düsseldorf in der Gemeinnützigen Stiftung für Altenbetreuung Angermund/Wittlaer (vormals Marien-Kloster) e. V. (01/023/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
14. Prozessbevollmächtigung im Rechtsstreit Bezirksvertretung 7 gegen den Rat der Stadt in Sachen Country Fair (01/026/96) - Berichterstatter. Beigeordneter Leonhardt;
15. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/045/96);
16. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/011/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
17. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/019/96);
18. Übernahme von Bürgschaften (20/028/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
19. Aufhebung der Benutzungsordnung für die Heimvolkshochschule Schloß Mickeln der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
20. 4. Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/009/96-40/010/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
21. Deutsche Oper am Rhein-Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Verhältnisse, Schaffung von Umkleideräumen (41/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
22. Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf-Einführung eines Montags-Abonnements sowie eines Wahl-Abonnements (41/007/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
23. Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz
a) Verbindliche Festlegung der Ausbaustufen zur Realisierung des Rechtsanspruchs (51/021/96)
b) Grundsatz- und Planungsbeschluß zur Schaffung neuer Betreuungsplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs (51/022/96) - Berichterstatter. Ratsherr Göbel;
24. Annahme von Schenkungen des Freundeskreises "Benrather Krankenhaus e. V." (54/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
25. Klärschlammtrocknung Klärwerk Düsseldorf-Süd, 2. Bauabschnitt (60/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
26. Regulierung und Ausbau des Schwarzbachgrabens (60/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
27. Realisierung des vom Rat der Stadt am 16.12.1993 mit Drucksache 60/037/92 beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABWAKO) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1996 (60/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
28. Kanalisierung Bremer Straße (60/009/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
29. Satzung über die Anordnung der Kostenspaltung für Teile von Erschließungsanlagen (Eichenwand Teil I) (61/004/96-61/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
30. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Heinrichstraße Teil I u. a.) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
31. Verlagerung der Feuerwache Umweltschutz - Sonderfahrzeuge von der Hüttenstraße zur Posener Straße (70/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
32. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5877/27 - Hellweg/Sterntalerweg - (61/008/96)
b) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5178/43 - nördlich Niederkasseler Lohweg - (61/013/96)
c) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5287/01 - nördlich Einbrunger Straße - (61/019/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/066/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/065/96)
d) Bedenken/Anregungen und Planbeschluß Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 3 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/021/96)
e) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5772/57 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/020/96)
f) Änderung gem. § 13 BauGB - B-Plan-Nr. 6068/32 - Drängenburger Straße - (61/023/96) - Berichterstatter: Stadtdirektor Bickenbach;
33. Geänderte Fassung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/019/96);
34. Grundwasserversorgung im Bereich Stadtmitte und Wasserversorgung der fünf städtischen Zierbrunnen (60/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen.
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.01.1996 (1/96);
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds;
4. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 1996 (15/208/95) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
5. Neufassung der Gebührensatzung für die städt. Clara-Schumann-Musikschule (40/003/96-40/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
6. Städt. Seniorenzentren
a) Leistungsentgelte 1996 (Pflegesätze) (50/018/96)
b) Vorläufiger Wirtschaftsplan1996 (50/02096)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
7. Mieten für die Benutzung von Bootsliegeplätzen (52/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
8. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1996 (54/002/96)
b) Finanzplanung 1996 bis 2000 (54/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
9. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 mit Anlagen (20/015/96)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1996
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1996
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 und
e) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1996 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/96)
9.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1996 (20/014/96)
9.2 Haushaltskonsolidierungen 1996 ff
a) Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen der Prüfliste für Haushaltsverbesserungen (20/021/96)
b) Schließung der Jugendverkehrsschule-Wegfall der allgemeinen Verkehrserziehung (11/040/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(01/028/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/049/96)
c) Reduzierung des Zuschussbedarfs (11/041/96) - durch die Schließung bzw. Zusammenlegung von städtischen Museen (41/001/96) - durch Vermietung, Verpachtung oder Verkauf der Flächen - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/029/96)
d) Zentralisierung des kulturellen Angebots (Aufgabe von Zweigstellen (11/042/96) - hier: Stadtteilbüchereien - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/96)
e) Zentralisierung des kulturellen Angebots (11/043/96) - hier: Angebote der Musikschule/Beschränkung der Angebote der Musikschule auf musikalische Grundausbildung - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/96)
f) Veräußerung von Grundvermögen im Sport- und Schulbereich sowohl bei Sportplätzen als auch bei Bädern (20/022/96)
g) Schlachthof - Abbau der städt. Subventionen an die Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (FVD) (20/023/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/96)
h) Refinanzierung der kalkulatorischen Aufwendungen für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (11/044/96)
i) Restaurierungszentrum; Wettbewerbsorganisation - BgA (14/006/96)
j) Abgabe der Vermarktungsrechte für das Rheinstation und das Eisstadion Brehmstraße an die Vereine gegen Übernahme der Unterhaltungsaufwendungen (20/024/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/96)
k) keine Beschäftigung von Parkwächtern (11/045/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/031/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/051/96)
l) Vermarktung städtischer Bedürfnisanstalten; Vermarktung potentieller Werbeflächen im Rahmen eines Programms Stadtmöblierung (11/046/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/063/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/96)
m) Fortentwicklung Konzept Rheinbahn 2000 (20/025/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/053/96)
n) Wegfall der Verwaltung der Schulgärten (11/047/96 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/96)
o) Lineare Reduzierung von Zuschüssen, Subventionen, Kostenerstattungen u. ä. in Stufen von 4 Jahre á 5 % (20/027/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/96)
p) Kooperation der Rechenzentren der Städte Düsseldorf und Duisburg (11/032/96)
q) Stadtwerke Düsseldorf AG-Mittelbare Beteiligung der Stadt an der noch zu gründenden Kraftwerks- und Entsorgungsanlagen Düsseldorf (KEAD) GmbH (20/010/96) - Änderungsantrag d er Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/96)
r) Untersuchungsberichte der zum 29.02. 1996 abgeschlossenen Projekte (11/048/96)
s) Prüfliste für Haushaltsverbesserungen-Zwischenstand der noch nicht abgeschlossenen Projekte (11/049/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt - Beigeordneter Potthast
Liste a Unstrittige Anträge der Ratsfraktionen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (s. Anlage)
Liste b Anträge, Vorschläge, Empfehlungen zum Verwaltungshaushalt 1996 (s. Anlage)
Liste c Strittige Anträge der Ratsfraktionen zum Vermögenshaushalt (s. Anlage9
Einzelanträge
9.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1996 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf-Nachtrag zu der Anlage der Drucksache 20/016/96 (20/016/96)
9.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1996 und Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 (Verwaltungshaushalt) (20/017/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Verwaltungshaushalt) (20/029/96) - 2. Nachtrag (20/031/96)
9.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1995 bis 1999 (Vermögenshaushalt) (20/018/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Vermögenshaushalt) (20/030/96) - 2. Nachtrag (20/032/96)
9.6 Schreiben der Selma-Lagerlöf-Schule zum Thema "Fahrradtraining an Grundschulen" (20/020/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
9.7 a) Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 (11/018/96) - b) Veränderungsverzeichnis zum Stellenplan - Berichterstatter. Ratsherr Erwin;
10. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der FVD - Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (01/013/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
11. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf (01/014/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
12. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss (01/019/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
13. Vertretung der Stadt Düsseldorf in der Gemeinnützigen Stiftung für Altenbetreuung Angermund/Wittlaer (vormals Marien-Kloster) e. V. (01/023/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
14. Prozessbevollmächtigung im Rechtsstreit Bezirksvertretung 7 gegen den Rat der Stadt in Sachen Country Fair (01/026/96) - Berichterstatter. Beigeordneter Leonhardt;
15. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/045/96);
16. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/011/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
17. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/019/96);
18. Übernahme von Bürgschaften (20/028/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
19. Aufhebung der Benutzungsordnung für die Heimvolkshochschule Schloß Mickeln der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
20. 4. Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/009/96-40/010/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
21. Deutsche Oper am Rhein-Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Verhältnisse, Schaffung von Umkleideräumen (41/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
22. Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf-Einführung eines Montags-Abonnements sowie eines Wahl-Abonnements (41/007/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
23. Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz
a) Verbindliche Festlegung der Ausbaustufen zur Realisierung des Rechtsanspruchs (51/021/96)
b) Grundsatz- und Planungsbeschluß zur Schaffung neuer Betreuungsplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs (51/022/96) - Berichterstatter. Ratsherr Göbel;
24. Annahme von Schenkungen des Freundeskreises "Benrather Krankenhaus e. V." (54/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
25. Klärschlammtrocknung Klärwerk Düsseldorf-Süd, 2. Bauabschnitt (60/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
26. Regulierung und Ausbau des Schwarzbachgrabens (60/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
27. Realisierung des vom Rat der Stadt am 16.12.1993 mit Drucksache 60/037/92 beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABWAKO) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1996 (60/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
28. Kanalisierung Bremer Straße (60/009/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
29. Satzung über die Anordnung der Kostenspaltung für Teile von Erschließungsanlagen (Eichenwand Teil I) (61/004/96-61/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
30. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Heinrichstraße Teil I u. a.) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
31. Verlagerung der Feuerwache Umweltschutz - Sonderfahrzeuge von der Hüttenstraße zur Posener Straße (70/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
32. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5877/27 - Hellweg/Sterntalerweg - (61/008/96)
b) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5178/43 - nördlich Niederkasseler Lohweg - (61/013/96)
c) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5287/01 - nördlich Einbrunger Straße - (61/019/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/066/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/065/96)
d) Bedenken/Anregungen und Planbeschluß Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 3 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/021/96)
e) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5772/57 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/020/96)
f) Änderung gem. § 13 BauGB - B-Plan-Nr. 6068/32 - Drängenburger Straße - (61/023/96) - Berichterstatter: Stadtdirektor Bickenbach;
33. Geänderte Fassung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/019/96);
34. Grundwasserversorgung im Bereich Stadtmitte und Wasserversorgung der fünf städtischen Zierbrunnen (60/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen.
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.11.0009, 14:28 MEZ