Bestand

Hessisches Hauptstaatsarchiv, 460

Hessisches Hauptstaatsarchiv (Archivtektonik) >> Gliederung >> Preußen >> Justiz >> Oberlandesgericht und Landgerichte

Enthält: 137 lfm Personal-, Verwaltungs-, Prozessakten und Urteile der Zivil- und Handelskammern. 170 lfm Zwischenarchivgut der hessischen Wiedergutmachungskammern.

Bestandsgeschichte: Laufende Zugänge seit 1903. 1985/86 Zugang des Gesamtbestandes der hessischen Wiedergutmachungskammern von der Wiedergutmachungskammer Frankfurt.

Geschichte des Bestandsbildners: Das Landgericht Frankfurt a.M. wurde als Nachfolger des 1867 begründeten Appellationsgerichts unter Einschluß der Stadtjustizämter und des Landjustizamtes der ehemaligen Freien Stadt Frankfurt zum 1.10.1879 errichtet. Ihm unterstanden zunächst die Amtsgerichte Bockenheim (Abt. 469/47), Frankfurt a.M. (Abt. 469/6) und Homburg v.d.H. (Abt. 469/12). Ab 1.4.1923 kamen aus dem Landgerichtsbezirk Wiesbaden das Amtsgericht Usingen (Abt. 469/29) und ab 1.1.1930 das Amtsgericht Frankfurt-Höchst (Abt. 469/34), ab 1.1.1949 aus dem Landgerichtsbezirk Gießen das Amtsgericht Bad Vilbel (StA Darmstadt) und ab 1.1.1954 aus dem Landgerichtsbezirk Wiesbaden das Amtsgericht Königstein (Abt. 469/16) hinzu. Aufgrund der Wiedergutmachungs- und Entschädigungsgesetze (siehe Abt. 518) wurden durch Verordnung vom 18. April 1950 (GVBl. S. 62) zum 1. Mai 1950 Wiedergutmachungskammern bei den Landgerichten Darmstadt (für die Landgerichtsbezirke Darmstadt und Gießen), Kassel (für die Landgerichte Fulda, Kassel und Marburg) und Wiesbaden (für die Landgerichte Frankfurt, Hanau, Limburg und Wiesbaden) eingerichtet. Kurze Zeit später wurde in Frankfurt eine eigene Kammer für den Landgerichtsbezirk Frankfurt geschaffen. Die übrigen Kammern wurden ab 1953 nach und nach aufgehoben und deren Zuständigkeit auf die Kammer in Frankfurt übertragen. Besondere, über den Landgerichtsbezirk hinausreichende Zuständigkeiten bestehen für Wertpapierbereinigungssachen, Patentstreitigkeiten der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz, Streitigkeiten in Sachen Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheberrecht, Aktiengesetz, Wettbewerbsbeschränkung, Warenzeichen, landwirtschaftliche Schulden und Topographieschutz.

Findmittel: Zivilprozessakten ab 1976: Online-Datenbank (Arcinsys)

Findmittel: Akten der Wiedergutmachungskammern: Ablieferungsliste.

Findmittel: Verwaltungs- und Zivilprozessakten: Kartei

307 m

Bestand

Kassel
Gießen
Limburg
Königstein
Darmstadt
Fulda
Usingen
Bad Vilbel
Wiesbaden
Frankfurt
Hanau
Bad Homburg v.d.H.
Höchst
Bockenheim
Marburg

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15.01.2024, 12:53 UTC