70. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L990027/101
SVHS 70/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1999
06.10.1999, 15:00 - 18:45
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Absetzung des Tagesordnungspunktes 10
Präsentation anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Herkunfts- und Qualitätszeichens Baden-Württemberg
Begrüßung einer Delegation des Großen Rates des Kantons Schaffhausen
1. Aktuelle Debatte
- Qualität und Qualitätssicherung in der Schule
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Rau CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Renate Rastätter Bündnis 90/Die Grünen
Abg. König REP
Ministerin Dr. Annette Schavan
2. Aktuelle Debatte
- Ethnifizierung der Jugendgewalt in Baden-Württemberg am Beispiel der
Landeshauptstadt Stuttgart
- beantragt von der Fraktion Die Republikaner
Abg. Krisch REP
Abg. Roland Schmid CDU
Abg. Redling SPD
Abg. Oelmayer Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Kluck FDP/DVP
Abg. Deuschle REP
Minister Dr. Schäuble
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 12/3652
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 12/4099
Antrag Drucksache 12/4434
Abg. Rapp REP
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU
Abg. Dr. Puchta SPD
Abg. Marianne Erdrich-Sommer Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Minister Stratthaus
Beschluss
4. a) Aktuelle Debatte
- Verkehrspolitik des Bundes im Rückwärtsgang
- beantragt von der Fraktion der CDU
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Bundesfernstraßenbau - Bedarf und Finanzierung
- Drucksache 12/3505
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Göschel SPD
Abg. Stephanie Günther Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Krisch REP
Minister Ulrich Müller
Beschluss
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 12/4404
Minister von Trotha
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Dr. Salomon Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Deuschle REP
Abg. Hans-Michael Bender CDU
Beschluss
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundessozialhilfegesetz
- Drucksache 12/4277
Minister Dr. Repnik
Abg. Mühlbeyer CDU
Abg. Dr. Walter Müller SPD
Abg. Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Krisch REP
Beschluss
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 12/4278
Minister Dr. Repnik
Abg. Dr. Eva Stanienda CDU
Abg. Dr. Walter Müller SPD
Abg. Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Dr. Schlierer REP
Beschluss
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Messund Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
- Drucksache 12/4212
Beschluss 9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung des Geflügelfleischhygienegesetzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Fleischhygienegesetzes
- Drucksache 12/4281
Beschluss
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 12/4211
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 12/4401 abgesetzt
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Privatisierung von Aufgaben auf dem Gebiet des Fahrerlaubnis- und Fahrlehrerrechts
- Drucksache 12/4188
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
- Drucksache 12/4421
Abg. Gerd Scheffold CDU
Abg. Göschel SPD
Abg. Oelmayer Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Eigenthaler REP
Staatssekretär Rückert
Beschluss
Nächste Sitzung
Anlage
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
- Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Absetzung des Tagesordnungspunktes 10
Präsentation anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Herkunfts- und Qualitätszeichens Baden-Württemberg
Begrüßung einer Delegation des Großen Rates des Kantons Schaffhausen
1. Aktuelle Debatte
- Qualität und Qualitätssicherung in der Schule
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Rau CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Renate Rastätter Bündnis 90/Die Grünen
Abg. König REP
Ministerin Dr. Annette Schavan
2. Aktuelle Debatte
- Ethnifizierung der Jugendgewalt in Baden-Württemberg am Beispiel der
Landeshauptstadt Stuttgart
- beantragt von der Fraktion Die Republikaner
Abg. Krisch REP
Abg. Roland Schmid CDU
Abg. Redling SPD
Abg. Oelmayer Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Kluck FDP/DVP
Abg. Deuschle REP
Minister Dr. Schäuble
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 12/3652
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 12/4099
Antrag Drucksache 12/4434
Abg. Rapp REP
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU
Abg. Dr. Puchta SPD
Abg. Marianne Erdrich-Sommer Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Minister Stratthaus
Beschluss
4. a) Aktuelle Debatte
- Verkehrspolitik des Bundes im Rückwärtsgang
- beantragt von der Fraktion der CDU
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Bundesfernstraßenbau - Bedarf und Finanzierung
- Drucksache 12/3505
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Göschel SPD
Abg. Stephanie Günther Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Krisch REP
Minister Ulrich Müller
Beschluss
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 12/4404
Minister von Trotha
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Dr. Salomon Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Deuschle REP
Abg. Hans-Michael Bender CDU
Beschluss
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundessozialhilfegesetz
- Drucksache 12/4277
Minister Dr. Repnik
Abg. Mühlbeyer CDU
Abg. Dr. Walter Müller SPD
Abg. Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Krisch REP
Beschluss
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 12/4278
Minister Dr. Repnik
Abg. Dr. Eva Stanienda CDU
Abg. Dr. Walter Müller SPD
Abg. Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Dr. Schlierer REP
Beschluss
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Messund Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
- Drucksache 12/4212
Beschluss 9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung des Geflügelfleischhygienegesetzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Fleischhygienegesetzes
- Drucksache 12/4281
Beschluss
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 12/4211
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 12/4401 abgesetzt
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Privatisierung von Aufgaben auf dem Gebiet des Fahrerlaubnis- und Fahrlehrerrechts
- Drucksache 12/4188
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
- Drucksache 12/4421
Abg. Gerd Scheffold CDU
Abg. Göschel SPD
Abg. Oelmayer Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Eigenthaler REP
Staatssekretär Rückert
Beschluss
Nächste Sitzung
Anlage
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
3'27
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Günther, Stephanie; Historikerin, Abgeordnete, 1966-
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:24 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1999 (Gliederung)