Öffentliche Sitzung vom 25.05.2000
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2000
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.02.2000 (2/2000);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion, Sicherheit bei Herstellung und Lagern von Feuerwerkskörpern (01/191/00);
4. Anfragen:
a) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Videoüberwachung Worringer Platz (01/111/00);
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rheinbahn-Betriebshof in Itter/Reisholz - Stand der Planung (01/112/00);
c) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Kostenentwicklung beim "People Mover" (01/156/00);
d) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Verbesserung von Ganztagsangeboten in Düsseldorf (01/169/00;
e) Anfrage des Ratsherrn Krüger, Sicherheitsdienst bei der Rheinischen Bahngesellschaft AG (01/178/00);
f) Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Erstellung von rechtsverbindlichen Bebauungsplänen zur Errichtung von Ein- und Zweifamilienhausbauten (01/166/00);
g) Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Präventive Maßnahmen zur Gewährleistung von mehr Sicherheit und Sauberkeit im Bereich Burgplatz und Altstadtstraßen an Sommerlichen Tagen und Nächten (01/180/00);
h) Anfrage der SPD-Ratsfraktion, Landesgleichstellungsgesetz (01/152/00);
i) Anfrage des Ratsherrn Mülhaupt, Gestaltung des Corneliusplatzes (01/174/00);
j) Anfrage der SPD-Ratsfraktion, Methadon-Sofortprogramm (01/179/00);
k) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg, Flughafenverfahren in Düsseldorf (01/183/00);
5. Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im Jahr 2000, hier: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2000 (01/171/00), Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin, Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P. (01/194/00);
6. Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/100/00), Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/128/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/134/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/135/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/136/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/137/00), Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/145/00), Änderungsantrag der Ratsfraktionen F.D.P. und CDU (01/147/00), Interfraktioneller Antrag (01/192/00), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr;
7. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/104/00);
8. Anträge:
a) Antrag der Ratsfraktionen F.D.P. und CDU, Kürzung der Schulzeit (01/181/00), Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/196/00);
b) Antrag der Ratsfraktionen F.D.P. und CDU, Einrichtung einer weiterführenden Schule nach der Montessori-Pädagogik (01/182/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/197/00);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion, Lokaler Aktionsplan für Beschäftigung (01/175/00), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P. (01/190/00);
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion, Inlineskaten (01/176/00), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/189/00), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P. (01/195/00);
e) Antrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P., Ziel und Handlungskonzept mit Prioritätenliste zur Errichtung weiterer Quartiersgaragen (01/157/00);
f) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sprachbehinderungen im Kindergartenalter (01/172/00);
g) Antrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P., Effizienzsteigerung des Ordnungs- und Servicedienstes durch mehr Einsatzkräfte im Außendienst (01/155/00);
9. Bekanntgabe der Genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/153/00);
10. Übernahme von Bürgerschaften (01/159/00), Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber;
11. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für die Spielzeit 2000/2001 (41/038/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
12. Festsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten bei Arbeiten für Dritte im Bereich des Kanal- und Wasserbauamtes (60/012/00), Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach;
13. Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren im Rahmen des Projektes "verlässliche Halbtagsschule" bzw. Ganztagsbetreuung der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/027/00), Berichterstatter: Ratsherr Graff;
14. Änderung der Benutzungsordnung für die Tonhalle (41/028/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/029/00);
15. Beratende Mitwirkung der fraktionslosen Ratsmitglieder in Ausschüssen (01/177/00);
16. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (01/087/00), Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt;
17. Wiederwahl eines Schiedsmannes (36/019/00), Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
18. Bestellung von Sachverständigen Bürgerinnen und Bürgern für die Teilnahme an Beratungen des Kulturausschusses über Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (41/037/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
19. Wahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses (01/163/00), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr;
20. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses: Heinrich-Heine-Gesamtschule, Graf-Recke-Straße 170 - Brandschutztechnische Maßnahmen - (01/162/00), Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff;
21. Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NW: Bestellung einer Beisitzerin für die Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) und Benennung der Beisitzer für das Tätigwerden der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG im Falle der beabsichtigten Übertragung der Aufgaben der Abteilungen 80/2 - Allgemeine Werbung - und 80/3 - Kongress- und Veranstaltungswesen - auf eine noch zu gründende Stadtmarketing Düsseldorf GmbH (01/164/00), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr;
22. Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen (01/185/00), Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt;
23. Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Vertretung berufen sind (01/150/00), Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin;
24. Namensgebung für die Städt. Gesamtschule Siegburger Straße (40/045/00), Berichterstatter: Ratsherr Graff;
25. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege für das Jahr 1999 (41/024/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
26. Umbenennung der Kunststiftung Ehrenhof in "Stiftung museum kunst palast" (41/040/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
27. "DENKRAUM: Namen und Steine", Projekt der Deutschen Aids-Stiftung für den Burgplatz (41/048/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
28. Fachtagung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz "Armut und Gesundheit" (50/025/00), Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
29. Einberufung der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/026/00), Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels,
30. Sanierung des Gebäudes Speditionsstraße 15 a (23/056/00), Berichterstatter: Ratsherr Elbers;
31. Humboldt-Gymnasium, Pempelforter Straße 40 - Erneuerung der Lüftungsanlage in der Aula (40/023/00), Berichterstatter: Ratsherr Graff;
32. Realschule Luisenstraße 73 - Modernisierung der Naturwissenschaftlichen Fachräume (40/041/00); Berichterstatter: Ratsherr Graff, Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
34. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses B-Plan-Entwurf Nr. 5582/29 - Östlich Lichtenbroicher Weg, Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Einstellung des Planverfahrens, Satzung über örtliche Bauvorschriften, Aufhebung des Satzungsbeschlusses (01/161/00), Berichterstatter: Stadtdirektor Blume;
35. B-Plan-Entwurf Nr. 5772/59 - Kölner Landstraße (Stichstraße) Satzungsbeschluss (61/054/00), Berichterstatter: Stadtdirektor Blume;
36. Flingern/Oberbilk - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Grundsatzbeschluss zum Handlungskonzept (61/084/00), Berichterstatter: Stadtdirektor Blume.
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.02.2000 (2/2000);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion, Sicherheit bei Herstellung und Lagern von Feuerwerkskörpern (01/191/00);
4. Anfragen:
a) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Videoüberwachung Worringer Platz (01/111/00);
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rheinbahn-Betriebshof in Itter/Reisholz - Stand der Planung (01/112/00);
c) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Kostenentwicklung beim "People Mover" (01/156/00);
d) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Verbesserung von Ganztagsangeboten in Düsseldorf (01/169/00;
e) Anfrage des Ratsherrn Krüger, Sicherheitsdienst bei der Rheinischen Bahngesellschaft AG (01/178/00);
f) Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Erstellung von rechtsverbindlichen Bebauungsplänen zur Errichtung von Ein- und Zweifamilienhausbauten (01/166/00);
g) Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Präventive Maßnahmen zur Gewährleistung von mehr Sicherheit und Sauberkeit im Bereich Burgplatz und Altstadtstraßen an Sommerlichen Tagen und Nächten (01/180/00);
h) Anfrage der SPD-Ratsfraktion, Landesgleichstellungsgesetz (01/152/00);
i) Anfrage des Ratsherrn Mülhaupt, Gestaltung des Corneliusplatzes (01/174/00);
j) Anfrage der SPD-Ratsfraktion, Methadon-Sofortprogramm (01/179/00);
k) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg, Flughafenverfahren in Düsseldorf (01/183/00);
5. Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im Jahr 2000, hier: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2000 (01/171/00), Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin, Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P. (01/194/00);
6. Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/100/00), Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/128/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/134/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/135/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/136/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/137/00), Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/145/00), Änderungsantrag der Ratsfraktionen F.D.P. und CDU (01/147/00), Interfraktioneller Antrag (01/192/00), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr;
7. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/104/00);
8. Anträge:
a) Antrag der Ratsfraktionen F.D.P. und CDU, Kürzung der Schulzeit (01/181/00), Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/196/00);
b) Antrag der Ratsfraktionen F.D.P. und CDU, Einrichtung einer weiterführenden Schule nach der Montessori-Pädagogik (01/182/00), Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/197/00);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion, Lokaler Aktionsplan für Beschäftigung (01/175/00), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P. (01/190/00);
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion, Inlineskaten (01/176/00), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/189/00), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P. (01/195/00);
e) Antrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P., Ziel und Handlungskonzept mit Prioritätenliste zur Errichtung weiterer Quartiersgaragen (01/157/00);
f) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sprachbehinderungen im Kindergartenalter (01/172/00);
g) Antrag der Ratsfraktionen CDU und F.D.P., Effizienzsteigerung des Ordnungs- und Servicedienstes durch mehr Einsatzkräfte im Außendienst (01/155/00);
9. Bekanntgabe der Genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/153/00);
10. Übernahme von Bürgerschaften (01/159/00), Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber;
11. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für die Spielzeit 2000/2001 (41/038/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
12. Festsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten bei Arbeiten für Dritte im Bereich des Kanal- und Wasserbauamtes (60/012/00), Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach;
13. Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren im Rahmen des Projektes "verlässliche Halbtagsschule" bzw. Ganztagsbetreuung der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/027/00), Berichterstatter: Ratsherr Graff;
14. Änderung der Benutzungsordnung für die Tonhalle (41/028/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/029/00);
15. Beratende Mitwirkung der fraktionslosen Ratsmitglieder in Ausschüssen (01/177/00);
16. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (01/087/00), Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt;
17. Wiederwahl eines Schiedsmannes (36/019/00), Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
18. Bestellung von Sachverständigen Bürgerinnen und Bürgern für die Teilnahme an Beratungen des Kulturausschusses über Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (41/037/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
19. Wahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses (01/163/00), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr;
20. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses: Heinrich-Heine-Gesamtschule, Graf-Recke-Straße 170 - Brandschutztechnische Maßnahmen - (01/162/00), Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff;
21. Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NW: Bestellung einer Beisitzerin für die Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) und Benennung der Beisitzer für das Tätigwerden der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG im Falle der beabsichtigten Übertragung der Aufgaben der Abteilungen 80/2 - Allgemeine Werbung - und 80/3 - Kongress- und Veranstaltungswesen - auf eine noch zu gründende Stadtmarketing Düsseldorf GmbH (01/164/00), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr;
22. Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen (01/185/00), Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt;
23. Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Vertretung berufen sind (01/150/00), Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin;
24. Namensgebung für die Städt. Gesamtschule Siegburger Straße (40/045/00), Berichterstatter: Ratsherr Graff;
25. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege für das Jahr 1999 (41/024/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
26. Umbenennung der Kunststiftung Ehrenhof in "Stiftung museum kunst palast" (41/040/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
27. "DENKRAUM: Namen und Steine", Projekt der Deutschen Aids-Stiftung für den Burgplatz (41/048/00), Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
28. Fachtagung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz "Armut und Gesundheit" (50/025/00), Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
29. Einberufung der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/026/00), Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels,
30. Sanierung des Gebäudes Speditionsstraße 15 a (23/056/00), Berichterstatter: Ratsherr Elbers;
31. Humboldt-Gymnasium, Pempelforter Straße 40 - Erneuerung der Lüftungsanlage in der Aula (40/023/00), Berichterstatter: Ratsherr Graff;
32. Realschule Luisenstraße 73 - Modernisierung der Naturwissenschaftlichen Fachräume (40/041/00); Berichterstatter: Ratsherr Graff, Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
34. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses B-Plan-Entwurf Nr. 5582/29 - Östlich Lichtenbroicher Weg, Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Einstellung des Planverfahrens, Satzung über örtliche Bauvorschriften, Aufhebung des Satzungsbeschlusses (01/161/00), Berichterstatter: Stadtdirektor Blume;
35. B-Plan-Entwurf Nr. 5772/59 - Kölner Landstraße (Stichstraße) Satzungsbeschluss (61/054/00), Berichterstatter: Stadtdirektor Blume;
36. Flingern/Oberbilk - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Grundsatzbeschluss zum Handlungskonzept (61/084/00), Berichterstatter: Stadtdirektor Blume.
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:15 MEZ