23. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L970017/101
SVHS 23/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1997
20.03.1997, 09:25 - 14:35
Tagesordnung - ergänzte Fassung -
1. Aktuelle Debatte
- Das beschleunigte gerichtliche Verfahren - ein Beitrag für mehr Sicherheit der Bürger
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2. Antrag der Fraktion Die Republikaner
und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Rechtswidrigkeit der staatlichen Finanzierung von Journalistenreisen
(Drucksache 12/865)
3. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Organisierte Kriminalität in Europa
(Drucksache 12/923)
4. Fragestunde
(Drucksache 12/1172)
5.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Aufhebung des Landesabfallabgabengesetzes
(Drucksache 12/1151)
b) Antrag der Frakion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Anpassung der Sonderabfallabgabe an die veränderte Situation in der Sonderabfallwirtschaft
(Drucksache 12/753)
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes, des Landesumzugskostengesetzes, der Auslandsreisekostenverordnung und
der Trennungsgeldverordnung
(Drucksache 12/1190)
7. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes
(Drucksache 12/1029)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (Drucksache 12/974)
Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/1112)
Berichterstatter: Abg.Hackl
8.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Miteilung des Rechnungshofs vom 22. Juli 1996
-Denkschrift 1996 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 1994
(Drucksachen 12/239, 12/900)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. Februar 1996
- Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 1994
(Drucksachen 11/7172, 12/1132)
Berichterstatter: Abg. Seltenreich
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Modellprojekt Autofreie Urlaubsorte Baden-Württemberg
(Drucksache 12/224)
10. Aktuelle Debatte
- Gefahr der Erosion des verfassungsmäßigen Erziehungsauftrages im Zeichen aktueller multikultureller Entwicklungen
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
11. Beschlußempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 12/1127, 12/1139, 12/1163, 12/1164, 12/1165, 12/1166, 12/1167, 12/1168, 12/1169, 12/1170)
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Auschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 15. Januar 1997
- Mitgliedschaft des Finanzministers im Aufsichtsrat der "Badenwerk-Betriebe Aktiengesellschaft i. G."
(Drucksachen 12/1030, 12/1148)
Berichterstatter: Abg. Oelmayer
13. Kleine Anfragen
(Drucksachen 12/856, 12/979, 12/1045, 12/1051, 12/1054, 12/1055, 12/1060, 12/1065, 12/1066, 12/1078)
14. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Das beschleunigte gerichtliche Verfahren - ein Beitrag für mehr Sicherheit der Bürger
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2. Antrag der Fraktion Die Republikaner
und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Rechtswidrigkeit der staatlichen Finanzierung von Journalistenreisen
(Drucksache 12/865)
3. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Organisierte Kriminalität in Europa
(Drucksache 12/923)
4. Fragestunde
(Drucksache 12/1172)
5.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Aufhebung des Landesabfallabgabengesetzes
(Drucksache 12/1151)
b) Antrag der Frakion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Anpassung der Sonderabfallabgabe an die veränderte Situation in der Sonderabfallwirtschaft
(Drucksache 12/753)
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes, des Landesumzugskostengesetzes, der Auslandsreisekostenverordnung und
der Trennungsgeldverordnung
(Drucksache 12/1190)
7. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes
(Drucksache 12/1029)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (Drucksache 12/974)
Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses
(Drucksache 12/1112)
Berichterstatter: Abg.Hackl
8.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Miteilung des Rechnungshofs vom 22. Juli 1996
-Denkschrift 1996 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 1994
(Drucksachen 12/239, 12/900)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. Februar 1996
- Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 1994
(Drucksachen 11/7172, 12/1132)
Berichterstatter: Abg. Seltenreich
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Modellprojekt Autofreie Urlaubsorte Baden-Württemberg
(Drucksache 12/224)
10. Aktuelle Debatte
- Gefahr der Erosion des verfassungsmäßigen Erziehungsauftrages im Zeichen aktueller multikultureller Entwicklungen
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
11. Beschlußempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 12/1127, 12/1139, 12/1163, 12/1164, 12/1165, 12/1166, 12/1167, 12/1168, 12/1169, 12/1170)
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Auschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 15. Januar 1997
- Mitgliedschaft des Finanzministers im Aufsichtsrat der "Badenwerk-Betriebe Aktiengesellschaft i. G."
(Drucksachen 12/1030, 12/1148)
Berichterstatter: Abg. Oelmayer
13. Kleine Anfragen
(Drucksachen 12/856, 12/979, 12/1045, 12/1051, 12/1054, 12/1055, 12/1060, 12/1065, 12/1066, 12/1078)
14. Abgeordnetenbriefe
4:01:00; 4'01
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Käs, Christian; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1960-2015
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Rapp, Klaus; Offsetdrucker, Politiker, Abgeordneter, 1952-
Schonath, Alexander; Politiker, Abgeordneter, 1951-
Troll, Heinz; Politiker, Landtagsabgeordneter, 1939-
Wilhelm, Rolf; Polizist, Politiker, Abgeordneter, 1956-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:25 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1997 (Gliederung)