Polizeiliche Aufgaben und Polizeirecht.- Grundsatzfragen
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BArch R 58/243
R 58/4238
ZStA 17.01. St 3/1238
BArch R 58 Reichssicherheitshauptamt
Reichssicherheitshauptamt >> R 58 Reichssicherheitshauptamt >> Verfolgung von politischen Gegnern >> Allgemeines >> Grundsätze und Richtlinien
1934-1945
Enthält v.a.:
Runderlasse (Sammlung)
Sicherung der Freiheit der Abstimmung im Saargebiet.- Erlasse des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern, 1934-1935
Zulässigkeit von Dienstaufsichtsbeschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen, 9. März 1936
Erteilung von Verwarnungen durch Behörden der Geheimen Staatspolizei, 1936
Richtlinien für die Strafverfolgung nach dem Heimtückegesetz, 28. Dez. 1936
Verkehr der Beamten der Sicherheitspolizei mit den "Volksgenossen", 7. Okt. 1937
Ausbau des staatspolizeilichen Nachrichtendiensts, 2. Mai 1939
Beschränkung der Tätigkeit der Geheimen Staatspolizei nach Kriegsausbruch, 31. Aug. 1939
Grundsätze der inneren Staatssicherheit während des Kriegs, Sept. 1939
Vorübergehende Einschränkung der Rechtsetzung.- Erlasse des "Führers" und Reichskanzlers, 1940
Anzeigeerstattung unter Verwandten, v.a. bei Ehegatten, 16. Apr. 1941
Politische Auskünfte der Sicherheitspolizei und des SD, 11. Juli 1942
Grundsätze für die Stellungnahme von Staatspolizeidienststellen zu Gnadengesuchen wegen Hoch- und Landesverrats oder Feindbegünstigung zum Tode Verurteilter, 20. Aug. 1943
Dienstanweisung für die Inspekteure der Ordnungspolizei bei den preußischen Oberpräsidenten.- Anlage zum Erlass vom 14. März 1940, 28. Aug., 10. Dez. 1936
Dienstanweisung für die Höheren SS- und Polizeiführer.- Anlage zum Erlass vom 14. März 1940, 18. Dez. 1939, 26. Juli 1940
Festsetzung eines Sicherungsgelds als Präventivmaßnahme, 29. März 1940
Politische Polizei und Polizeirecht.- Grundsätzliche Veröffentlichungen von Walter Hamel, Friedrich Schack, Ministerialdirektor, Dr. Crohne, Landgerichtsrat, Dr. Kuhn, Werner Best, Reinhard Heydrich, Professor Ulrich Scheuner und Edgar Dockweiler, 1935
"Die Bekämpfung der Staatsfeinde".- Beitrag von Heydrich
Unzulässigkeit der Anfechtbarkeit von Verfügungen der Geheimen Staatspolizei vor den Verwaltungsgerichten.- Urteile des Bezirksverwaltungsgerichts Berlin und des Preußischen Oberverwaltungsgerichts, 3. Senat, unter Vorsitz des Präsidenten Dr. Bill Drews, in der Sache Verein Sustentationsfonds der Loge "Zur aufgehenden Morgenröthe" in Frankfurt (Main) versus Geheimes Staatspolizeiamt, 1935-1936
Beschwerde eines Missionars gegen ein Aufenthaltsverbot.- Beschluss des 3. Senats des Preußischen Oberverwaltungsgerichts
Unzulässigkeit der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung staatspolizeilicher Maßnahmen, v.a. in Österreich.- Gutachten für den Verwaltungsgerichtshof Wien, 1. März 1940
Rechtsgrundlage für staatspolizeiliche Anordnungen, 15. Apr. 1940
Verbot staatspolizeilicher Maßnahmen wegen Beschwerden bei der Kanzlei des Führers, 22. Juli 1940
Dienstanweisungen über die Zusammenarbeit der politischen Polizeien der deutschen Länder mit den Polizeien ausländischer Staaten, 23. Sept., 3. Dez. 1935
Richtlinien für die Anwendung der sicherheitspolizeilichen und -dienstlichen Befugnisse, 14. Apr. 1938
Dienstanweisung für die Dienststellen der Geheimen Staatspolizei, 15. Mai 1940
Ermächtigung für alle Dienststellenleiter zu selbständigen Entscheidungen bei einer Unterbrechung der Nachrichtenverbindungen, v.a. zur Anordnung der "Sonderbehandlung" von "Ostarbeitern" bei todeswürdigen Verbrechen, 6. Febr. 1945
Vorschrift über den Waffengebrauch im Falle eines Kriegs und einer vorausgehenden Spannungszeit, 27. Juli 1936
Verhalten der Polizei bei Feindberührung.- Wiedergabe von Weisungen des Chefs der Sicherheitspolizei und des SD durch den Inspekteur der Sicherheitspolizei und des SD im Wehrkreis VI, 23. Okt. 1944
Aufbau des deutschen "Volkswalls" im Osten.- Bericht eines Vertrauensmanns über die Umsiedlung Volksdeutscher, Okt. 1940
"Der Aufbau der Sicherheitspolizei und des SD einschließlich des Reichssicherheitshauptamts unter besonderer Berücksichtigung der Stellung und Aufgaben der Inspekteure der Sicherheitspolizei und des SD".- Vortrag von SS-Brigadeführer Dr. Werner Best
Zuständigkeit innerhalb der Sicherheitspolizei bei neuen Strafbestimmungen, 30. Jan. 1940
SS- und Polizei-Attachés, v.a. Einsetzung aufgrund einer Vereinbarung mit dem Reichsaußenminister vom 8. Aug. 1941 und einer Dienstanweisung vom 28. Aug. 1941 mit geheimem Zusatz, 23. Mai 1942
Organisation der Geheimen Staatspolizei.- Lehrtext des Polizei-Instituts Berlin-Charlottenburg, ca. 1935
Grundsätze für die Berichterstattung in politischen Angelegenheiten, 1934, 1936-1937
Berichterstattung und Erteilung von Weisungen in der Geheimen Staatspolizei.- Dienstanweisung, 29. Febr. 1936
Anwendung der "verschärften" Vernehmung, u.a. Verpflegung mit Wasser und Brot, hartes Lager, Dunkelzelle, Ermüdungsübungen, Stockhiebe, 28. Mai 1936, 6. Okt. 1941, Juni 1942
Anträge auf Sühne- oder Vergeltungsmaßnahmen für Terror- und Sabotagehandlungen, 4. Nov. 1944
Entgeltlicher Vertrieb von Druckschriften innerhalb von Kirchengebäuden.- Rechtsgutachten, 15. Aug. 1934
Befugnisse der Polizeiorgane gegenüber Angehörigen der Wehrmacht.- Richtlinien, 10. Mai 1935
Prüfung politischer Zuverlässigkeit bei Erteilung gewerberechtlicher Erlaubnisse, 1. März 1939
Behandlung von Zivilinternierten auf dem Transport, 20. März 1944
Bewachung von Kriegsgefangenen auf dem Land.- Mitwirkung der Polizei, 10. Mai 1943
Erfassung und Behandlung deutscher, tschechischer sowie polnischer Emigranten und Juden, 30. Okt. 1940
Verhängung der Todesstrafe bei unbefugter Anmaßung polizeilicher Befugnisse, 21. Nov. 1941
Verbot der Bekanntgabe von Namens- und Berufsangaben strafrechtlich Verurteilter an die Presse auf Anordnung Adolf Hitlers, 21. März 1935
Maßnahmen bei Grenzzwischenfällen auf sudetendeutschem Gebiet, 23. Juni 1938
Strafverfahren gegen den Händler Fritz Ladwig wegen Verstoßes gegen das Heimtückegesetz im Zustand der Volltrunkenheit.- Urteil des Landgerichts Köslin, 19. Sept. 1937
Strafverfahren gegen die frühere Hauptlehrerin Zita Neher in Sigmaringen.- Unterbringung in einer Heil- und Pflegeanstalt wegen "Querulantentums".- Urteil des 1. Strafsenats des Reichsgerichts
Erfassung der Staatspolizeistellen (Verzeichnis)
Verhalten von Offizieren, Unteroffizieren und Männern in anscheinend aussichtsloser Lage.- Führerbefehl
Runderlasse (Sammlung)
Sicherung der Freiheit der Abstimmung im Saargebiet.- Erlasse des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern, 1934-1935
Zulässigkeit von Dienstaufsichtsbeschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen, 9. März 1936
Erteilung von Verwarnungen durch Behörden der Geheimen Staatspolizei, 1936
Richtlinien für die Strafverfolgung nach dem Heimtückegesetz, 28. Dez. 1936
Verkehr der Beamten der Sicherheitspolizei mit den "Volksgenossen", 7. Okt. 1937
Ausbau des staatspolizeilichen Nachrichtendiensts, 2. Mai 1939
Beschränkung der Tätigkeit der Geheimen Staatspolizei nach Kriegsausbruch, 31. Aug. 1939
Grundsätze der inneren Staatssicherheit während des Kriegs, Sept. 1939
Vorübergehende Einschränkung der Rechtsetzung.- Erlasse des "Führers" und Reichskanzlers, 1940
Anzeigeerstattung unter Verwandten, v.a. bei Ehegatten, 16. Apr. 1941
Politische Auskünfte der Sicherheitspolizei und des SD, 11. Juli 1942
Grundsätze für die Stellungnahme von Staatspolizeidienststellen zu Gnadengesuchen wegen Hoch- und Landesverrats oder Feindbegünstigung zum Tode Verurteilter, 20. Aug. 1943
Dienstanweisung für die Inspekteure der Ordnungspolizei bei den preußischen Oberpräsidenten.- Anlage zum Erlass vom 14. März 1940, 28. Aug., 10. Dez. 1936
Dienstanweisung für die Höheren SS- und Polizeiführer.- Anlage zum Erlass vom 14. März 1940, 18. Dez. 1939, 26. Juli 1940
Festsetzung eines Sicherungsgelds als Präventivmaßnahme, 29. März 1940
Politische Polizei und Polizeirecht.- Grundsätzliche Veröffentlichungen von Walter Hamel, Friedrich Schack, Ministerialdirektor, Dr. Crohne, Landgerichtsrat, Dr. Kuhn, Werner Best, Reinhard Heydrich, Professor Ulrich Scheuner und Edgar Dockweiler, 1935
"Die Bekämpfung der Staatsfeinde".- Beitrag von Heydrich
Unzulässigkeit der Anfechtbarkeit von Verfügungen der Geheimen Staatspolizei vor den Verwaltungsgerichten.- Urteile des Bezirksverwaltungsgerichts Berlin und des Preußischen Oberverwaltungsgerichts, 3. Senat, unter Vorsitz des Präsidenten Dr. Bill Drews, in der Sache Verein Sustentationsfonds der Loge "Zur aufgehenden Morgenröthe" in Frankfurt (Main) versus Geheimes Staatspolizeiamt, 1935-1936
Beschwerde eines Missionars gegen ein Aufenthaltsverbot.- Beschluss des 3. Senats des Preußischen Oberverwaltungsgerichts
Unzulässigkeit der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung staatspolizeilicher Maßnahmen, v.a. in Österreich.- Gutachten für den Verwaltungsgerichtshof Wien, 1. März 1940
Rechtsgrundlage für staatspolizeiliche Anordnungen, 15. Apr. 1940
Verbot staatspolizeilicher Maßnahmen wegen Beschwerden bei der Kanzlei des Führers, 22. Juli 1940
Dienstanweisungen über die Zusammenarbeit der politischen Polizeien der deutschen Länder mit den Polizeien ausländischer Staaten, 23. Sept., 3. Dez. 1935
Richtlinien für die Anwendung der sicherheitspolizeilichen und -dienstlichen Befugnisse, 14. Apr. 1938
Dienstanweisung für die Dienststellen der Geheimen Staatspolizei, 15. Mai 1940
Ermächtigung für alle Dienststellenleiter zu selbständigen Entscheidungen bei einer Unterbrechung der Nachrichtenverbindungen, v.a. zur Anordnung der "Sonderbehandlung" von "Ostarbeitern" bei todeswürdigen Verbrechen, 6. Febr. 1945
Vorschrift über den Waffengebrauch im Falle eines Kriegs und einer vorausgehenden Spannungszeit, 27. Juli 1936
Verhalten der Polizei bei Feindberührung.- Wiedergabe von Weisungen des Chefs der Sicherheitspolizei und des SD durch den Inspekteur der Sicherheitspolizei und des SD im Wehrkreis VI, 23. Okt. 1944
Aufbau des deutschen "Volkswalls" im Osten.- Bericht eines Vertrauensmanns über die Umsiedlung Volksdeutscher, Okt. 1940
"Der Aufbau der Sicherheitspolizei und des SD einschließlich des Reichssicherheitshauptamts unter besonderer Berücksichtigung der Stellung und Aufgaben der Inspekteure der Sicherheitspolizei und des SD".- Vortrag von SS-Brigadeführer Dr. Werner Best
Zuständigkeit innerhalb der Sicherheitspolizei bei neuen Strafbestimmungen, 30. Jan. 1940
SS- und Polizei-Attachés, v.a. Einsetzung aufgrund einer Vereinbarung mit dem Reichsaußenminister vom 8. Aug. 1941 und einer Dienstanweisung vom 28. Aug. 1941 mit geheimem Zusatz, 23. Mai 1942
Organisation der Geheimen Staatspolizei.- Lehrtext des Polizei-Instituts Berlin-Charlottenburg, ca. 1935
Grundsätze für die Berichterstattung in politischen Angelegenheiten, 1934, 1936-1937
Berichterstattung und Erteilung von Weisungen in der Geheimen Staatspolizei.- Dienstanweisung, 29. Febr. 1936
Anwendung der "verschärften" Vernehmung, u.a. Verpflegung mit Wasser und Brot, hartes Lager, Dunkelzelle, Ermüdungsübungen, Stockhiebe, 28. Mai 1936, 6. Okt. 1941, Juni 1942
Anträge auf Sühne- oder Vergeltungsmaßnahmen für Terror- und Sabotagehandlungen, 4. Nov. 1944
Entgeltlicher Vertrieb von Druckschriften innerhalb von Kirchengebäuden.- Rechtsgutachten, 15. Aug. 1934
Befugnisse der Polizeiorgane gegenüber Angehörigen der Wehrmacht.- Richtlinien, 10. Mai 1935
Prüfung politischer Zuverlässigkeit bei Erteilung gewerberechtlicher Erlaubnisse, 1. März 1939
Behandlung von Zivilinternierten auf dem Transport, 20. März 1944
Bewachung von Kriegsgefangenen auf dem Land.- Mitwirkung der Polizei, 10. Mai 1943
Erfassung und Behandlung deutscher, tschechischer sowie polnischer Emigranten und Juden, 30. Okt. 1940
Verhängung der Todesstrafe bei unbefugter Anmaßung polizeilicher Befugnisse, 21. Nov. 1941
Verbot der Bekanntgabe von Namens- und Berufsangaben strafrechtlich Verurteilter an die Presse auf Anordnung Adolf Hitlers, 21. März 1935
Maßnahmen bei Grenzzwischenfällen auf sudetendeutschem Gebiet, 23. Juni 1938
Strafverfahren gegen den Händler Fritz Ladwig wegen Verstoßes gegen das Heimtückegesetz im Zustand der Volltrunkenheit.- Urteil des Landgerichts Köslin, 19. Sept. 1937
Strafverfahren gegen die frühere Hauptlehrerin Zita Neher in Sigmaringen.- Unterbringung in einer Heil- und Pflegeanstalt wegen "Querulantentums".- Urteil des 1. Strafsenats des Reichsgerichts
Erfassung der Staatspolizeistellen (Verzeichnis)
Verhalten von Offizieren, Unteroffizieren und Männern in anscheinend aussichtsloser Lage.- Führerbefehl
Reichssicherheitshauptamt (RSHA), 1939-1945
Akte
deutsch
U.a. Kopien aus Akten der Staatspolizeistelle Köln im HStA Düsseldorf und aus einem polnischen Archiv Akte R 58/4238 (alt ZStA 17.01. St 3/1238) wurde kassiert, da - teilweise - Kopie dieser AE
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
24.04.2026, 13:06 MESZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Bundesarchiv (Archivtektonik)
- Norddeutscher Bund und Deutsches Reich (1867/1871-1945) (Tektonik)
- Inneres, Gesundheit, Polizei und SS, Volkstum (Tektonik)
- Reichssicherheitshauptamt (Bestand)
- R 58 Reichssicherheitshauptamt (Gliederung)
- Verfolgung von politischen Gegnern (Gliederung)
- Allgemeines (Gliederung)
- Grundsätze und Richtlinien (Gliederung)