Öffentlicher Teil der Sitzung vom 20.03.1997
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1997
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.01.1997 (1/97)
2a) Änderung der Durchführungsverordnung zum Ausländergesetz - hier: Einführung der Visumspflicht und Aufenthaltserlaubnis für ausländische Kinder - Berichterstatter: Herr Demirtürk
3. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für 1997 (15/207/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
4. Benutzungsgebühren im Rahmen des Projektes "Verlässliche Halbtagsschule" bzw. Ganztagsbetreuung (40/002/97) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin - Beschlüsse der Bezirksvertretung 10 vom 25.02.1997 (20/023/97) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/97)
5. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Geschäftsjahr 1997/98 (41/002/97) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
6. Vorläufiger Wirtschaftsplan 1997 des Eigenbetriebs "Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf" (50/093/96) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
7. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1997 (54/001/97)
b) Finanzplan 1997 bis 2001 (54/002/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
8. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 mit Anlagen (20/007/97)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1997
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1997
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts/der Finanzplanung 1997 bis 2001
e) Anlage zum Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 1997 bis 2001
f) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1997
g) Anlage zum Haushaltsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 - Produktorientierter Haushalt: Zweiter Werkstattbericht
h) Veränderungsverzeichnisse (Drucksache 20/009/97, 20/010/97 und 20/011/97) sowie die Nachträge (Drucksachen 20/018/97, 20/019/97, 20/020/97 und 20/021/97)
8.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1997 (20/006/97)
8.2 Haushaltskonsolidierungen 1997 ff
A Beschlußentwürfe, die im Haushaltsplanentwurf enthalten sind
A 1 Abbau von Subventionen im Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzbereich (20/082/96)
A 2 Deckelung der Zuschußbedarf bei der Deutschen Oper am Rhein und der Neuen Schauspielgesellschaft mbH-Düsseldorf und Senkung des Zuschußbedarfs des Unterabschnitts 331 - Orchester (41/024/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/02198) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/022/97)
A 3 Reduzierung der ÖPNV-Maßnahmen (Stadtbahnmaßnahmen, Beschleunigungsmaßnahmen und sonstige ÖPNV-Projekte) (60/036/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/023/97)
A 4 Keine neuen Maßnahmen im Vermögenshaushalt (20/083/96)
A 5 Streichung von Fortsetzungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt, wenn vertretbar (20/084/96)
A 6 Reduzierung des Aufwands für wiederkehrende Maßnahmen im Vermögenshaushalt um 20 %, soweit vertretbar (20/085/96)
A 7 Neufestsetzung des Ankaufetats für die Museen (41/025/96)
A 8 Reduzierung der Wechselausstellungen im Kulturbereich (41/026/96)
A 9 Letztmalige finanzielle Unterstützung der Frauenmesse "top" in 1997 (20/086/96)
A 10 Steckung von Arbeiten zur Anpassung von Heizungsanlagen an die Grenzwerte der BImSchVO (60/037/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ((01/024/97)
A 11 Verzicht auf Preisnachlässe im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbau, soweit Einfamilienhäuser betroffen sind (23/068/96)
A 12 Auftrag an die Verwaltung, den Austritt aus dem Zweckverband Neanderthal zum 30.06.1997 zu betreiben (70/025/96)-(neu)
A 13 Die Drucksachen 20/077/96 und 20./078/96 (Hundesteuersatzung) wurden bereits am 23.01.1997 vom Rat der Stadt beschlossen (70/025/96)-(neu)
A 14 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (20/079/96-20/080/96-20/081/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/025/97)
A 15 Senkung des Aufwanddeckungsfehlbetrags der Rheinischen Bahngesellschaft AG ab 1997 (20/092/96 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/026/97)
B Beschlußentwürfe, die nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten sind
B 1 Selbstbindungsbeschluß des Rates (20/087/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/027/97)
B 2 Verstärkter Verkauf von Grundstücken zwecks Entschuldung (23/069/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/028/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/029/98)
B 3 Prüfung verschiedener Formen einer Privatisierung der Philipshalle (80(020/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/97)
B 4 Privatisierung der Freizeiteinrichtung Unterbacher See zum 01.01.1999 und Alternativvorschlag (20/088/96)
B 5 Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für einen Anteil von 20 % der IDR-Aktien (20/089/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/031/97)
B 6 Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für einen Anteil von bis zu 23 % der SWD (Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf)-Aktien (20/090/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/032/97)
B 7 Prüfung der Privatisierung des Bades Düsselstrand (20/091/96)
B 8 Übertragung des Filmmuseums, des Filminstituts und der Black Box auf private und/oder öffentliche Dritte oder Prüfung der Schließung und Verkauf der städtischen Liegenschaft Schulstraße 4 bei gleichzeitiger Reduzierung der Ausstellungsfläche des Hetjens-Museums (41/027/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/034/97)
B 9 Reduzierung des Zuschussbedarfs im UA 469 (51/135/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/035/97)
B 10 Verpachtung des Golfplatzes Lausward zum 01.01.1997 (52/037/96)
B 11 Weitere Verbesserung der Vermarktung des Rheinstadions (52/040/96)
B 12 Erarbeitung eines Konzepts zur Erreichung der Wettbewerbsfähigkeit des Stadtbetriebs Gebäudereinigung zum 01.01.1998 (11/132/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/036/97)
B 13 Rückführung der Zuschussbedarf von Einrichtungen und Angeboten im freiwilligen Bereich auf den Stand von 1985 (20/093/96)
B 14 Umsetzung der Gutachten der Firma M+P im Rahmen des HSK-Controllings 1996 und der getroffener Verabredung mit der Finanzkommission des Ältesrats (11/134/96)
B 15 Novellierung der Schutzkleiderordnung zur Reduzierung des Standards (11/135/96)
B 16 Überprüfung der Notwendigkeit neuer Büroeinrichtungen aufgrund von Forderungen des arbeitssicherheitstechnischen Dienstes (11/136/96)
B 17 Abschaltungen bzw. Rückbau von Lichtzeichenanlagen, soweit vertretbar (60/038/96)
B 18 Reduzierung oder Abschaltung der öffentlichen Beleuchtung auf anbaufreien Hauptverkehrsstraßen (60/039/96)
B 19 Errichtung von Neubauten von Tageseinrichtungen für Kinder bis zu 6 Jahren im HSK-Zeitraum (51/136/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/037/97)
B 20 Resolution an den Landtag Nordrhein-Westfalen zur Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Einführung von Tageseinrichtungsbeiträge bei Geschwisterkindern sowie für eine flexiblere Ausgestaltung von Öffnungszeiten und personeller Ausstattung durch die Kommunen (51/137/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/038/97)
B 21 Kostenreduzierung bei der Heimatunterbringung (51/138/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/039/97)
B 22 Jährliche Überprüfung der Entgelte der Stadt Düsseldorf mit dem Ziel der Anhebung auf das Niveau vergleichbarer Städte (20/094/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/040/98)
B 23 Prüfung der Optimierungsmöglichkeiten bei interkommunalen Kooperationen (11/137/96)
B 24 Reduzierung der Anzahl der Stadtbezirke zum Ende der Wahlzeit des Rates im Herbst 1999 und - damit verbunden- der Anzahl der Bezirksverwaltungsstellen (01/156/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/041/97)
B 25 Umstrukturierung des Blumenservices von Amt 68 für alle Empfänger (70/026/96)
B 26 Reduzierung von Öffentlichkeitsarbeit (20/095/96) - Änderungstrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/042/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/063/97)
B 27 Erfassung und Berechnung von Mieten für städtische Gebäude mit dem Ziel der Optimierung (11/138(96)
B 28 Überprüfung und erneute Festsetzung der maximalen Amortisationszeit von Energiesparmaßnahmen (60/040/96)
B 29 Prüfung der Einnahmeoptimierung durch Werbung auf den Druckwerken des Katasteramtes (61/090/96)
B 30 Weitere Vermarktung von Verkehrsflächen für Werbezwecke (60/041/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/043/97)
C Zusätzliche Anträge der Ratsfraktionen, die nicht bestimmen haushaltsstellen zuzuordnen sind (Globalanträge)
C 1 Verabschiedung des Haushalts 1999; Berichte Über- und außerplanmäßige Mittel - Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/044/97)
C 2 Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/045/97)
C 3 Leistungsverträge mit Zuschußempfänger/innen-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/97)
C 4 Begrenzung der Rücklage im SN 1-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/048/97)
C 5 Weiterentwicklung des Personalwirtschaftskonzepts-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/049/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/97)
C 6 Sanierungsprogramm für Schulgebäude-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/051/97) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/97)
C 7 Stadtteilbüchereien-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/053/97) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/97)
C 8 Resolution an die Landesregierung zur Finanzierung der Schwangerschaftsberatungsstellen-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/055/97)
C 9 Verstärkung der Werbe- und Akquisitionsaktivitäten für den Wirtschaftsstandort Düsseldorf -Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/056/97)
C 10 Verkauf von Gaststätten und Parkhäusern-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/057/97)
C 11 Förderung der Linie 701 - ÖPNV - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/97)
C 12 UA 023 Reinigung (Verwaltungshaushalt) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/97)
C 13 Vorbereitung internationaler Veranstaltungen im Rheinstadion - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/97)
C 14 Sanierungs- und Finanzierungskonzept für die vereinseigene Turnhalle des TV Angermund - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/061/97)
8.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1997 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf (20/008/97)
8.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und Haushaltssicherungskonzept 1997 bis 2001 (Verwaltungshaushalt) -(20/009/97)
1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und Haushaltssicherungskonzept 1997 bis 2001 (Verwaltungshaushalt) - (20/018/97)
2. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 (Verwaltungshaushalt) - (20/020/97)
8.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und MIP 1996 bis 2000 (Vermögenshaushalt) - (20/010/98)
1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und MIP 1996 bis 2000 (Vermögenshaushalt) - (20/019/97)
2. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 (Vermögenshaushalt) - (20/021/97)
8.6 Veränderungsverzeichnis zum Zweiten Werkstattbericht zum produktorientierten Haushalt (20/011/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
8.7 Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 mit Veränderungsverzeichnis (11/019/97) - Berichterstatter: Ratsherr Erwin
9. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der 29. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (01/006/97) - Berichterstatter. Beigeordneter Potthast
10. Benennung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsausschuß des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/013/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
11. 47. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf; Änderung der Zuständigkeitsordnung (01/014/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
12. Antrag auf Überführung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (EUV Düsseldorf) in einen rechtlich selbständigen Unfallversicherungsträger (UV-Träger) (01/016/97-01/017/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/019/97)
14. Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/97) - Berichterstatter: Ratsfrau Hanke
15. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/005/97)
16. Regionale Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann bmH -Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder - (20/013/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
17. Rheinische Bahngesellschaft AG -Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder - (20/014/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
18. Düsseldorfer Stadtwerke, Gesellschaft für Beteiligungen mbH und Stadtwerke Düsseldorf AG Bädergesellschaft Düsseldorf mbH -Neuwahl der Aufsichtsräte - (20/015/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
19. Kooperationsausschuß der Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn -Neuwahl - (20/016/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
20. Zweckverband Volkserholungsstätte Unterbacher See; Veränderung des Beteiligungsverhältnisses (20/017/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
21. Wiederwahl des Schiedsmanns Franz Josef Bunte für den Schiedsamtsbezirk 13 - Garath und Hellerhof (36/110/96) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
22. Bau- und Finanzierungsbeschluß Innerer Ring, 4. Bauabschnitt (Werdener Straße) - (36/160/96)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
23. Schulsanierungsfonds Heinrich-Hertz-Kollegschule, Redinghovenstraße 16 (40/013/97) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
24. Umstellung des Transportsystems bei der Deutschen Oper am Rhein (41/001/97) - Berichterstatter. Ratsherr Kamper
25. Drogenhilfekonzept; Darlehensmehrbedarf für die Errichtung eines Drogenhilfezentrums (50/026/97) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
26. Übernahme städtischer Aufgaben durch den Stadtsportbund Düsseldorf e. V. im Jahr 1997 (52/012/97) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe
27. Errichtung eines Anbaus am Krankenhaus Gerresheim zur Aufstellung eines Kernspintomographen (54/005/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
28. Realisierung des vom Rat der Stadt beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (Abwako) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1997 (60/003/97) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
29. Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplans (61/025/97) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
30. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß zum B-Plan Nr. 6268/21 Bruno-Schmitz-Straße (61/005/97)
b) Bebauungsplanänderung gemäß § 13 13 BauGB-B-Plan Nr. 5772/58 Reusrather Straße (61/008/97)
c) Satzungsbeschluß B-Plan Nr. 5474/54 Burghofstraße (61/012/97) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
31. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf zur Beginn der Spielzeit 1997/98 (41/004/97)
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.01.1997 (1/97)
2a) Änderung der Durchführungsverordnung zum Ausländergesetz - hier: Einführung der Visumspflicht und Aufenthaltserlaubnis für ausländische Kinder - Berichterstatter: Herr Demirtürk
3. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für 1997 (15/207/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
4. Benutzungsgebühren im Rahmen des Projektes "Verlässliche Halbtagsschule" bzw. Ganztagsbetreuung (40/002/97) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin - Beschlüsse der Bezirksvertretung 10 vom 25.02.1997 (20/023/97) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/97)
5. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Geschäftsjahr 1997/98 (41/002/97) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
6. Vorläufiger Wirtschaftsplan 1997 des Eigenbetriebs "Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf" (50/093/96) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
7. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1997 (54/001/97)
b) Finanzplan 1997 bis 2001 (54/002/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
8. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 mit Anlagen (20/007/97)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1997
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1997
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts/der Finanzplanung 1997 bis 2001
e) Anlage zum Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 1997 bis 2001
f) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1997
g) Anlage zum Haushaltsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 - Produktorientierter Haushalt: Zweiter Werkstattbericht
h) Veränderungsverzeichnisse (Drucksache 20/009/97, 20/010/97 und 20/011/97) sowie die Nachträge (Drucksachen 20/018/97, 20/019/97, 20/020/97 und 20/021/97)
8.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1997 (20/006/97)
8.2 Haushaltskonsolidierungen 1997 ff
A Beschlußentwürfe, die im Haushaltsplanentwurf enthalten sind
A 1 Abbau von Subventionen im Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzbereich (20/082/96)
A 2 Deckelung der Zuschußbedarf bei der Deutschen Oper am Rhein und der Neuen Schauspielgesellschaft mbH-Düsseldorf und Senkung des Zuschußbedarfs des Unterabschnitts 331 - Orchester (41/024/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/02198) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/022/97)
A 3 Reduzierung der ÖPNV-Maßnahmen (Stadtbahnmaßnahmen, Beschleunigungsmaßnahmen und sonstige ÖPNV-Projekte) (60/036/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/023/97)
A 4 Keine neuen Maßnahmen im Vermögenshaushalt (20/083/96)
A 5 Streichung von Fortsetzungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt, wenn vertretbar (20/084/96)
A 6 Reduzierung des Aufwands für wiederkehrende Maßnahmen im Vermögenshaushalt um 20 %, soweit vertretbar (20/085/96)
A 7 Neufestsetzung des Ankaufetats für die Museen (41/025/96)
A 8 Reduzierung der Wechselausstellungen im Kulturbereich (41/026/96)
A 9 Letztmalige finanzielle Unterstützung der Frauenmesse "top" in 1997 (20/086/96)
A 10 Steckung von Arbeiten zur Anpassung von Heizungsanlagen an die Grenzwerte der BImSchVO (60/037/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ((01/024/97)
A 11 Verzicht auf Preisnachlässe im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbau, soweit Einfamilienhäuser betroffen sind (23/068/96)
A 12 Auftrag an die Verwaltung, den Austritt aus dem Zweckverband Neanderthal zum 30.06.1997 zu betreiben (70/025/96)-(neu)
A 13 Die Drucksachen 20/077/96 und 20./078/96 (Hundesteuersatzung) wurden bereits am 23.01.1997 vom Rat der Stadt beschlossen (70/025/96)-(neu)
A 14 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (20/079/96-20/080/96-20/081/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/025/97)
A 15 Senkung des Aufwanddeckungsfehlbetrags der Rheinischen Bahngesellschaft AG ab 1997 (20/092/96 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/026/97)
B Beschlußentwürfe, die nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten sind
B 1 Selbstbindungsbeschluß des Rates (20/087/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/027/97)
B 2 Verstärkter Verkauf von Grundstücken zwecks Entschuldung (23/069/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/028/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/029/98)
B 3 Prüfung verschiedener Formen einer Privatisierung der Philipshalle (80(020/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/97)
B 4 Privatisierung der Freizeiteinrichtung Unterbacher See zum 01.01.1999 und Alternativvorschlag (20/088/96)
B 5 Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für einen Anteil von 20 % der IDR-Aktien (20/089/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/031/97)
B 6 Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für einen Anteil von bis zu 23 % der SWD (Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf)-Aktien (20/090/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/032/97)
B 7 Prüfung der Privatisierung des Bades Düsselstrand (20/091/96)
B 8 Übertragung des Filmmuseums, des Filminstituts und der Black Box auf private und/oder öffentliche Dritte oder Prüfung der Schließung und Verkauf der städtischen Liegenschaft Schulstraße 4 bei gleichzeitiger Reduzierung der Ausstellungsfläche des Hetjens-Museums (41/027/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/034/97)
B 9 Reduzierung des Zuschussbedarfs im UA 469 (51/135/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/035/97)
B 10 Verpachtung des Golfplatzes Lausward zum 01.01.1997 (52/037/96)
B 11 Weitere Verbesserung der Vermarktung des Rheinstadions (52/040/96)
B 12 Erarbeitung eines Konzepts zur Erreichung der Wettbewerbsfähigkeit des Stadtbetriebs Gebäudereinigung zum 01.01.1998 (11/132/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/036/97)
B 13 Rückführung der Zuschussbedarf von Einrichtungen und Angeboten im freiwilligen Bereich auf den Stand von 1985 (20/093/96)
B 14 Umsetzung der Gutachten der Firma M+P im Rahmen des HSK-Controllings 1996 und der getroffener Verabredung mit der Finanzkommission des Ältesrats (11/134/96)
B 15 Novellierung der Schutzkleiderordnung zur Reduzierung des Standards (11/135/96)
B 16 Überprüfung der Notwendigkeit neuer Büroeinrichtungen aufgrund von Forderungen des arbeitssicherheitstechnischen Dienstes (11/136/96)
B 17 Abschaltungen bzw. Rückbau von Lichtzeichenanlagen, soweit vertretbar (60/038/96)
B 18 Reduzierung oder Abschaltung der öffentlichen Beleuchtung auf anbaufreien Hauptverkehrsstraßen (60/039/96)
B 19 Errichtung von Neubauten von Tageseinrichtungen für Kinder bis zu 6 Jahren im HSK-Zeitraum (51/136/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/037/97)
B 20 Resolution an den Landtag Nordrhein-Westfalen zur Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Einführung von Tageseinrichtungsbeiträge bei Geschwisterkindern sowie für eine flexiblere Ausgestaltung von Öffnungszeiten und personeller Ausstattung durch die Kommunen (51/137/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/038/97)
B 21 Kostenreduzierung bei der Heimatunterbringung (51/138/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/039/97)
B 22 Jährliche Überprüfung der Entgelte der Stadt Düsseldorf mit dem Ziel der Anhebung auf das Niveau vergleichbarer Städte (20/094/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/040/98)
B 23 Prüfung der Optimierungsmöglichkeiten bei interkommunalen Kooperationen (11/137/96)
B 24 Reduzierung der Anzahl der Stadtbezirke zum Ende der Wahlzeit des Rates im Herbst 1999 und - damit verbunden- der Anzahl der Bezirksverwaltungsstellen (01/156/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/041/97)
B 25 Umstrukturierung des Blumenservices von Amt 68 für alle Empfänger (70/026/96)
B 26 Reduzierung von Öffentlichkeitsarbeit (20/095/96) - Änderungstrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/042/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/063/97)
B 27 Erfassung und Berechnung von Mieten für städtische Gebäude mit dem Ziel der Optimierung (11/138(96)
B 28 Überprüfung und erneute Festsetzung der maximalen Amortisationszeit von Energiesparmaßnahmen (60/040/96)
B 29 Prüfung der Einnahmeoptimierung durch Werbung auf den Druckwerken des Katasteramtes (61/090/96)
B 30 Weitere Vermarktung von Verkehrsflächen für Werbezwecke (60/041/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/043/97)
C Zusätzliche Anträge der Ratsfraktionen, die nicht bestimmen haushaltsstellen zuzuordnen sind (Globalanträge)
C 1 Verabschiedung des Haushalts 1999; Berichte Über- und außerplanmäßige Mittel - Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/044/97)
C 2 Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/045/97)
C 3 Leistungsverträge mit Zuschußempfänger/innen-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/97)
C 4 Begrenzung der Rücklage im SN 1-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/048/97)
C 5 Weiterentwicklung des Personalwirtschaftskonzepts-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/049/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/97)
C 6 Sanierungsprogramm für Schulgebäude-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/051/97) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/97)
C 7 Stadtteilbüchereien-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/053/97) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/97)
C 8 Resolution an die Landesregierung zur Finanzierung der Schwangerschaftsberatungsstellen-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/055/97)
C 9 Verstärkung der Werbe- und Akquisitionsaktivitäten für den Wirtschaftsstandort Düsseldorf -Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/056/97)
C 10 Verkauf von Gaststätten und Parkhäusern-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/057/97)
C 11 Förderung der Linie 701 - ÖPNV - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/97)
C 12 UA 023 Reinigung (Verwaltungshaushalt) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/97)
C 13 Vorbereitung internationaler Veranstaltungen im Rheinstadion - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/97)
C 14 Sanierungs- und Finanzierungskonzept für die vereinseigene Turnhalle des TV Angermund - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/061/97)
8.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1997 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf (20/008/97)
8.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und Haushaltssicherungskonzept 1997 bis 2001 (Verwaltungshaushalt) -(20/009/97)
1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und Haushaltssicherungskonzept 1997 bis 2001 (Verwaltungshaushalt) - (20/018/97)
2. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 (Verwaltungshaushalt) - (20/020/97)
8.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und MIP 1996 bis 2000 (Vermögenshaushalt) - (20/010/98)
1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und MIP 1996 bis 2000 (Vermögenshaushalt) - (20/019/97)
2. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 (Vermögenshaushalt) - (20/021/97)
8.6 Veränderungsverzeichnis zum Zweiten Werkstattbericht zum produktorientierten Haushalt (20/011/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
8.7 Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 mit Veränderungsverzeichnis (11/019/97) - Berichterstatter: Ratsherr Erwin
9. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der 29. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (01/006/97) - Berichterstatter. Beigeordneter Potthast
10. Benennung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsausschuß des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/013/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
11. 47. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf; Änderung der Zuständigkeitsordnung (01/014/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
12. Antrag auf Überführung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (EUV Düsseldorf) in einen rechtlich selbständigen Unfallversicherungsträger (UV-Träger) (01/016/97-01/017/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/019/97)
14. Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/97) - Berichterstatter: Ratsfrau Hanke
15. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/005/97)
16. Regionale Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann bmH -Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder - (20/013/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
17. Rheinische Bahngesellschaft AG -Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder - (20/014/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
18. Düsseldorfer Stadtwerke, Gesellschaft für Beteiligungen mbH und Stadtwerke Düsseldorf AG Bädergesellschaft Düsseldorf mbH -Neuwahl der Aufsichtsräte - (20/015/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
19. Kooperationsausschuß der Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn -Neuwahl - (20/016/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
20. Zweckverband Volkserholungsstätte Unterbacher See; Veränderung des Beteiligungsverhältnisses (20/017/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
21. Wiederwahl des Schiedsmanns Franz Josef Bunte für den Schiedsamtsbezirk 13 - Garath und Hellerhof (36/110/96) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
22. Bau- und Finanzierungsbeschluß Innerer Ring, 4. Bauabschnitt (Werdener Straße) - (36/160/96)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
23. Schulsanierungsfonds Heinrich-Hertz-Kollegschule, Redinghovenstraße 16 (40/013/97) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
24. Umstellung des Transportsystems bei der Deutschen Oper am Rhein (41/001/97) - Berichterstatter. Ratsherr Kamper
25. Drogenhilfekonzept; Darlehensmehrbedarf für die Errichtung eines Drogenhilfezentrums (50/026/97) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
26. Übernahme städtischer Aufgaben durch den Stadtsportbund Düsseldorf e. V. im Jahr 1997 (52/012/97) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe
27. Errichtung eines Anbaus am Krankenhaus Gerresheim zur Aufstellung eines Kernspintomographen (54/005/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
28. Realisierung des vom Rat der Stadt beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (Abwako) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1997 (60/003/97) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
29. Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplans (61/025/97) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
30. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß zum B-Plan Nr. 6268/21 Bruno-Schmitz-Straße (61/005/97)
b) Bebauungsplanänderung gemäß § 13 13 BauGB-B-Plan Nr. 5772/58 Reusrather Straße (61/008/97)
c) Satzungsbeschluß B-Plan Nr. 5474/54 Burghofstraße (61/012/97) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
31. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf zur Beginn der Spielzeit 1997/98 (41/004/97)
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:42 MEZ