79. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090060/101
DVD 1/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
26.11.2009, 09:28 - 12:00
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
1. Aktuelle Debatte
- Investitionsstau im Fernstraßenbau auflösen - Pkw-Maut einführen
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Stefan Mappus CDU
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Minister Heribert Rech
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (Kurzintervention)
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Langfristige innovative Schulentwicklung statt übereilter Umsetzung der neuen Werkrealschule
- Drucksache 14/5298
Abg. Norbert Zeller SPD
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (Schornsteinfeger-Zuständigkeitsgesetz - SchfZuG)
- Drucksache 14/5349
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Besetzung freier Schornsteinfegerkehrbezirke im Jahr 2009
- Drucksache 14/4225
Staatssekretär Richard Drautz
Abg. Winfried Mack CDU
Abg. Wolfgang Stehmer SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
1. Aktuelle Debatte
- Investitionsstau im Fernstraßenbau auflösen - Pkw-Maut einführen
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Stefan Mappus CDU
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Minister Heribert Rech
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (Kurzintervention)
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Langfristige innovative Schulentwicklung statt übereilter Umsetzung der neuen Werkrealschule
- Drucksache 14/5298
Abg. Norbert Zeller SPD
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (Schornsteinfeger-Zuständigkeitsgesetz - SchfZuG)
- Drucksache 14/5349
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Besetzung freier Schornsteinfegerkehrbezirke im Jahr 2009
- Drucksache 14/4225
Staatssekretär Richard Drautz
Abg. Winfried Mack CDU
Abg. Wolfgang Stehmer SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
2'32
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
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