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Funktionelle, personelle und räumliche Absicherung der Arbeiten im Ordnungsamt
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H.I.KVB Kreisverwaltung Bernau/Kreistag 1990 bis 1993
Kreisverwaltung Bernau/Kreistag 1990 bis 1993 >> 3 Recht, Sicherheit und Ordnung >> 32 Sicherheit und Ordnung
1991 - 1992
Enthält u.a.: Ablehnung Antrag auf Rückübertragung Klementstraße 5 in Bernau mit Kopien des Rechtsträgernachweises und des Bescheides zur Inanspruchnahme vom 04.12.1976. - Antrag auf Überführung der Gebäude Karl-Marx-Straße 30, Klementstraße 3 und 5 in kommunales Eigentum und Festlegungen zum Ausbau für das Ordnungsamt. - Vorstellung Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Übernahme des ÖPNV- Betriebes in kommunales Eigentum. - Preisänderung Taxi. - Wochenmarktordnung Werneuchen. - Übersicht von Straßennamen. - Objektplanung Bundes- und Landesstraßen. - Datenübernahme aus dem Zentralen Einwohnerregister (ZER). - Umsetzung Bundesrecht zum Jagdwesen (Versammlungen der Jagdgesellschaften, Jagdflächenkataster). - Munitionsentsorgung auf den Flächen der sowjetischen Streitkräfte. - Förderung Brandschutz und materielle Absicherung. - Aufruf zur technischen Untersuchung und Umkennzeichnung der Fahrzeuge. - Kündigung des Projektes "Territorialer Grundschlüssel" (TGS). - Fragebogen zum Leitstellen- und Notrufabfragesystems. - Aussetzung Abschiebung von sowjetischen Staatsangehörigen. - Erlass zur örtlichen Untersuchung der Straßenverkehrsunfälle. - Aufforderung den Erhalt der Betriebsfeuerwehr der Minol AG Berlin in Seefeld staatlich anzuordnen. - Regelungen zu Sportwaffen der Gesellschaft für Sport und Technik (GST). - Information zum Umgang mit durch die sowjetischen Streitkräfte verursachten Umweltschäden.
Archivale
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
