71. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040027/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
30.06.2004, 14:25 - 18:05
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzung im Untersuchungsausschuss ¿FlowTex¿
Absetzung des Punktes 3 der Tagesordnung
Absetzung der Punkte 6 bis 8 der Tagesordnung
Begrüßung der Staatssekretärin im Ministerium für europäische Integration der Republik Kroatien, Frau Marija Pejcinovic-Buric, und ihrer Begleitung
1. a) Aktuelle Debatte
- Das Land braucht eine moderne Politik - eine moderne Politik braucht eine starke Landesregierung
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion der SPD
- Einsparung von Ministerien
- Drucksache 13/3285
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Drexler SPD
Abg. Oettinger CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Christoph Palmer
2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung - Zukunft der Universitätsklinika in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2748
Abg. Hoffmann CDU
Abg. Wichmann SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Pfisterer CDU
Minister Dr. Frankenberg
3. Wahl des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
a) des Vorsitzenden
b) des stellvertretenden Vorsitzenden und der übrigen Mitglieder und Stellvertreter . . abgesetzt
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform der Verwaltungsstruktur, zur Justizreform und zur Erweiterung des kommunalen Handlungsspielraums (Verwaltungsstruktur-Reformgesetz - VRG)
- Drucksache 13/3201
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 13/3306
Abg. Junginger SPD
Abg. Heinz CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Birzele SPD
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Zeller SPD
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Abg. Teßmer SPD
Abg. Fischer SPD
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Göschel SPD
Abg. Dr. Caroli SPD
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3102
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 13/3265
Abg. Kübler CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Entwicklungschancen für und durch direkte Demokratie in den Kommunen Baden-Württembergs
- Drucksache 13/2241 abgesetzt
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Situation und Perspektiven der Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg - Drucksache 13/2243 abgesetzt
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Messestandort Karlsruhe
- Drucksache 13/2251 abgesetzt
Anlage
Vorschlag der Fraktion GRÜNE
- Umbesetzung im Untersuchungsausschuss ¿FlowTex¿
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzung im Untersuchungsausschuss ¿FlowTex¿
Absetzung des Punktes 3 der Tagesordnung
Absetzung der Punkte 6 bis 8 der Tagesordnung
Begrüßung der Staatssekretärin im Ministerium für europäische Integration der Republik Kroatien, Frau Marija Pejcinovic-Buric, und ihrer Begleitung
1. a) Aktuelle Debatte
- Das Land braucht eine moderne Politik - eine moderne Politik braucht eine starke Landesregierung
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion der SPD
- Einsparung von Ministerien
- Drucksache 13/3285
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Drexler SPD
Abg. Oettinger CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Christoph Palmer
2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung - Zukunft der Universitätsklinika in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2748
Abg. Hoffmann CDU
Abg. Wichmann SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Pfisterer CDU
Minister Dr. Frankenberg
3. Wahl des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
a) des Vorsitzenden
b) des stellvertretenden Vorsitzenden und der übrigen Mitglieder und Stellvertreter . . abgesetzt
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform der Verwaltungsstruktur, zur Justizreform und zur Erweiterung des kommunalen Handlungsspielraums (Verwaltungsstruktur-Reformgesetz - VRG)
- Drucksache 13/3201
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 13/3306
Abg. Junginger SPD
Abg. Heinz CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Birzele SPD
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Zeller SPD
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Abg. Teßmer SPD
Abg. Fischer SPD
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Göschel SPD
Abg. Dr. Caroli SPD
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3102
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 13/3265
Abg. Kübler CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Entwicklungschancen für und durch direkte Demokratie in den Kommunen Baden-Württembergs
- Drucksache 13/2241 abgesetzt
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Situation und Perspektiven der Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg - Drucksache 13/2243 abgesetzt
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Messestandort Karlsruhe
- Drucksache 13/2251 abgesetzt
Anlage
Vorschlag der Fraktion GRÜNE
- Umbesetzung im Untersuchungsausschuss ¿FlowTex¿
3'40
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Haußmann, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, Krankenschwester, 1953-2012
Schmidt-Kühner, Regina; Abgeordnete, Politikerin, Softwareentwicklerin, 1955-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:27 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2004 (Gliederung)