55. Plenarsitzung
Vollständigen Titel anzeigen
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120083/101
DVD 2/4
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
14. Dezember 2012
55. Plenarsitzung von 11:07 Uhr bis 13:07 Uhr
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen der Präsidentin
Begrüßung der Premierministerin der Provinz Westkap, Republik Südafrika, Frau Helen Zille, und ihrer Delegation
1. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Entlassung der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Gabriele Warminski-Leitheußer
- Drucksache 15/2807
- dringlich gemäß § 57 Absatz 2 Nummer 3 GeschO
2. Antrag der Fraktion der CDU - Entlassung des Ministers für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid
- Drucksache 15/2808
- dringlich gemäß § 57 Absatz 2 Nummer 3 GeschO
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Minister Dr. Nils Schmid
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
3. Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2013/14 (Staatshaushaltsgesetz 2013/14 - StHG 2013/14)
a) Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2604
Abg. Georg Wacker CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Abg. Viktoria Schmid CDU
Abg. Petra Häffner GRÜNE
Abg. Sabine Wölfle SPD
Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer
b) Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2614
Abg. Dr. Dietrich Birk CDU
Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE
Abg. Martin Rivoir SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Ministerin Theresia Bauer
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Manfred Kern GRÜNE
Abg. Helen Heberer SPD
Staatssekretär Jürgen Walter
c) Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2606
d) Einzelplan 07: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (Wirtschaft) - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft - Drucksache 15/2607
e) Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2612
f) Staatshaushaltsgesetz 2013/14
- Drucksache 15/2560
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2616
4. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Haushaltsbegleitgesetz 2013/14
- Drucksache 15/2561
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2617
b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 15/503
c) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 15/632
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/2626
5. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 20. November 2012
- Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016
- Drucksachen 15/2562, 15/2618
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE
Abg. Hans-Peter Storz SPD
Abg. Leopold Grimm FDP/DVP
Minister Dr. Nils Schmid
Abg. Joachim Kößler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Karl Klein CDU
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen der Präsidentin
Begrüßung der Premierministerin der Provinz Westkap, Republik Südafrika, Frau Helen Zille, und ihrer Delegation
1. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Entlassung der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Gabriele Warminski-Leitheußer
- Drucksache 15/2807
- dringlich gemäß § 57 Absatz 2 Nummer 3 GeschO
2. Antrag der Fraktion der CDU - Entlassung des Ministers für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid
- Drucksache 15/2808
- dringlich gemäß § 57 Absatz 2 Nummer 3 GeschO
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Minister Dr. Nils Schmid
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
3. Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2013/14 (Staatshaushaltsgesetz 2013/14 - StHG 2013/14)
a) Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2604
Abg. Georg Wacker CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Abg. Viktoria Schmid CDU
Abg. Petra Häffner GRÜNE
Abg. Sabine Wölfle SPD
Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer
b) Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2614
Abg. Dr. Dietrich Birk CDU
Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE
Abg. Martin Rivoir SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Ministerin Theresia Bauer
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Manfred Kern GRÜNE
Abg. Helen Heberer SPD
Staatssekretär Jürgen Walter
c) Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2606
d) Einzelplan 07: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (Wirtschaft) - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft - Drucksache 15/2607
e) Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2612
f) Staatshaushaltsgesetz 2013/14
- Drucksache 15/2560
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2616
4. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Haushaltsbegleitgesetz 2013/14
- Drucksache 15/2561
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/2617
b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 15/503
c) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 15/632
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/2626
5. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 20. November 2012
- Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016
- Drucksachen 15/2562, 15/2618
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE
Abg. Hans-Peter Storz SPD
Abg. Leopold Grimm FDP/DVP
Minister Dr. Nils Schmid
Abg. Joachim Kößler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Karl Klein CDU
1'59
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung (Bestand)
- 2012 (Gliederung)