67. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040018/102
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
01.04.2004, 12:58 - 14:12
Tagesordnung
Eröffnung
¿ Mitteilungen des Präsidenten
Eintritt des Abg. Weiß
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Begrüßung einer Delegation aus den Kantonen Appenzell-Außerrhoden und Appenzell-Innerrhoden und ihrer Begleitung
Absetzung des Tagesordnungspunkts 2
1. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
¿ Drucksache 13/2793
b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
¿ Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
¿ Drucksache 13/2837
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
¿ Drucksache 13/3071
Abg. Wacker CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Mack CDU
Abg. Birzele SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Christine Rudolf SPD (zur Abstimmung)
Abg. Heike Dederer GRÜNE (zur Abstimmung)
2. Aktuelle Debatte
¿ Betreuungsrecht verbessern ¿ Vorsorgevollmachten stärken!
¿ beantragt von der Fraktion der FDP/DVP . . . . . abgesetzt
3. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung ¿ Umsetzung des Emissionshandels in Baden-Württemberg und Konsequenzen für die Klimaschutzpolitik des Landes
¿ Drucksache 13/2895
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Minister Müller
4. Fragestunde
¿ Drucksache 13/3056
4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
¿ Kalkschachtofen in Blaustein-Herrlingen
Abg. Oelmayer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
4.2 Mündliche Anfrage der Abg. Heike Dederer GRÜNE
¿ Fremdfinanzierte demoskopische Erhebungen im Interesse der Landesregierung?
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schmid SPD
Abg. Schmiedel SPD
4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
¿ Nutzung von staatlichen Waldwegen durch Betreiber von Windkraftanlagen
Abg. Kaufmann SPD
Minister Stächele
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Abg. Knapp SPD
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schmiedel SPD
4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
¿ Verlegung von Aufgaben innerhalb der Finanzdienststellen in der Region
Freiburg; hier: Verlegung von Aufgaben aus dem Finanzamt Freiburg in das Finanzamt Müllheim
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Minister Stratthaus
Abg. Oelmayer GRÜNE
4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
¿ Straßenbaumaßnahmen an der B 28 und der L 1361 in Ergenzingen
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
Abg. Blenke CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
¿ Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung
¿ Drucksache 13/2964
Abg. Junginger SPD
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Staatssekretär Rech
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Erneute Arbeitszeiterhöhung für Lehrerinnen und Lehrer
¿ Drucksache 13/2098
Abg. Zeller SPD
Abg. Röhm CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
¿ Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft
¿ Drucksache 13/2096
Abg. Junginger SPD
Abg. Herrmann CDU
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Minister Stratthaus
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum
¿ Auswirkungen der EU-Richtlinien zu Fleischuntersuchungen und der Entscheidung des EuGH auf die Schlachthofstruktur in Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/1955
9. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
¿ Drucksachen 13/3026, 13/3041, 13/3042, 13/3043
10. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
¿ Drucksache 13/2985
Anlage
Vorschlag der Fraktion der SPD
¿ Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Eröffnung
¿ Mitteilungen des Präsidenten
Eintritt des Abg. Weiß
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Begrüßung einer Delegation aus den Kantonen Appenzell-Außerrhoden und Appenzell-Innerrhoden und ihrer Begleitung
Absetzung des Tagesordnungspunkts 2
1. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
¿ Drucksache 13/2793
b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
¿ Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
¿ Drucksache 13/2837
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
¿ Drucksache 13/3071
Abg. Wacker CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Mack CDU
Abg. Birzele SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Christine Rudolf SPD (zur Abstimmung)
Abg. Heike Dederer GRÜNE (zur Abstimmung)
2. Aktuelle Debatte
¿ Betreuungsrecht verbessern ¿ Vorsorgevollmachten stärken!
¿ beantragt von der Fraktion der FDP/DVP . . . . . abgesetzt
3. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung ¿ Umsetzung des Emissionshandels in Baden-Württemberg und Konsequenzen für die Klimaschutzpolitik des Landes
¿ Drucksache 13/2895
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Minister Müller
4. Fragestunde
¿ Drucksache 13/3056
4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
¿ Kalkschachtofen in Blaustein-Herrlingen
Abg. Oelmayer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
4.2 Mündliche Anfrage der Abg. Heike Dederer GRÜNE
¿ Fremdfinanzierte demoskopische Erhebungen im Interesse der Landesregierung?
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schmid SPD
Abg. Schmiedel SPD
4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
¿ Nutzung von staatlichen Waldwegen durch Betreiber von Windkraftanlagen
Abg. Kaufmann SPD
Minister Stächele
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Abg. Knapp SPD
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schmiedel SPD
4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
¿ Verlegung von Aufgaben innerhalb der Finanzdienststellen in der Region
Freiburg; hier: Verlegung von Aufgaben aus dem Finanzamt Freiburg in das Finanzamt Müllheim
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Minister Stratthaus
Abg. Oelmayer GRÜNE
4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
¿ Straßenbaumaßnahmen an der B 28 und der L 1361 in Ergenzingen
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
Abg. Blenke CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
¿ Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung
¿ Drucksache 13/2964
Abg. Junginger SPD
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Staatssekretär Rech
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Erneute Arbeitszeiterhöhung für Lehrerinnen und Lehrer
¿ Drucksache 13/2098
Abg. Zeller SPD
Abg. Röhm CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
¿ Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft
¿ Drucksache 13/2096
Abg. Junginger SPD
Abg. Herrmann CDU
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Minister Stratthaus
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum
¿ Auswirkungen der EU-Richtlinien zu Fleischuntersuchungen und der Entscheidung des EuGH auf die Schlachthofstruktur in Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/1955
9. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
¿ Drucksachen 13/3026, 13/3041, 13/3042, 13/3043
10. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
¿ Drucksache 13/2985
Anlage
Vorschlag der Fraktion der SPD
¿ Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
1'11
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Dederer, Heike; Politikerin, Abgeordnete, 1969-
Kaufmann, Gunter; Politiker, Abgeordneter, Volkswirt, 1944-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:23 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2004 (Gliederung)