8. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L060020/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2006
27.07.2006, 08:30 - 11:44
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Peter Schneider
1. Aktuelle Debatte
- Der angekündigte ¿Umbau¿ der Hauptschulen in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Christoph Bayer SPD
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
2. Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der geplanten Gesundheitsreform auf das Land Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Abg. Andreas Hoffmann CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Ministerin Dr. Monika Stolz
3. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Februar 2006
- 15. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
- Drucksachen 13/5154, 14/132
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 28. November 2005
- Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks 2003 durch die Rechnungshöfe der am
Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
- Drucksachen 13/4865, 14/133
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu den Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Mai 2006, Az.: 1 BvR 2270/05, 1 BvR 809/06 und 1 BvR 830/06
- Verfassungsbeschwerden der ARDLandesrundfunkanstalten, des ZDF sowie des Deutschlandradios gegen die Festsetzung
der Rundfunkgebühr im Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Drucksache 14/134
Abg. Günther-Martin Pauli CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Abg. Joachim Kößler CDU
Minister Willi Stächele
4. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. März 2006
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: EUFernsehrichtlinie
- Drucksachen 13/5210, 14/135
Abg. Christoph Palm CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Minister Willi Stächele
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Peter Schneider
1. Aktuelle Debatte
- Der angekündigte ¿Umbau¿ der Hauptschulen in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Christoph Bayer SPD
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
2. Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der geplanten Gesundheitsreform auf das Land Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Abg. Andreas Hoffmann CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Ministerin Dr. Monika Stolz
3. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Februar 2006
- 15. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
- Drucksachen 13/5154, 14/132
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 28. November 2005
- Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks 2003 durch die Rechnungshöfe der am
Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
- Drucksachen 13/4865, 14/133
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu den Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Mai 2006, Az.: 1 BvR 2270/05, 1 BvR 809/06 und 1 BvR 830/06
- Verfassungsbeschwerden der ARDLandesrundfunkanstalten, des ZDF sowie des Deutschlandradios gegen die Festsetzung
der Rundfunkgebühr im Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Drucksache 14/134
Abg. Günther-Martin Pauli CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Abg. Joachim Kößler CDU
Minister Willi Stächele
4. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. März 2006
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: EUFernsehrichtlinie
- Drucksachen 13/5210, 14/135
Abg. Christoph Palm CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Minister Willi Stächele
3'13
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Track 1/2
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Haußmann, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, Krankenschwester, 1953-2012
Palm, Christoph; Politiker, Oberbürgermeister, 1966-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:29 MEZ
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- 2006 (Gliederung)