77. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040039/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
07.10.2004, 13:57 - 16:04
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Erweiterung der Tagesordnung
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
Begrüßung einer Delegation des Ausschusses für Wirtschaft, Privatisierung und Unternehmen des Nationalrats der Slowakischen Republik
1. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung - Sprachförderung im Vorschulalter
- Drucksache 13/2883
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Ministerin Dr. Annette Schavan
2. Aktuelle Debatte
- Effizientes Zusammenwirken der Länder in der Bildungspolitik
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Wacker CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Ministerin Dr. Annette Schavan
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3608
Abg. Wacker CDU
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Ministerin Dr. Annette Schavan
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuregelung des Gebührenrechts
- Drucksache 13/3477
Minister Stratthaus
Abg. Herrmann CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung
- Drucksache 13/3491
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Fleischer CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
6. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Situation und Perspektiven der Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2243
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Kurz CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Hillebrand
7. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Entwicklung und Situation des Lehrstellenmarktes in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2327
Abg. Schuhmacher CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Pfister
Ministerin Dr. Annette Schavan
8. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und den Vereinigten Staaten von Amerika
- Drucksache 13/2269
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
9. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Innenministeriums - Förderung der Feuerwehren
- Drucksache 13/2330
Abg. Kurz CDU
Abg. Gall SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Rech
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 3. August 2004
- Zugehörigkeit von Herrn Justizminister Professor Dr. Ulrich Goll zu
Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/3475, 13/3603
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. Juli 2004
- Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Situation und die weitere Entwicklung der landesbeteiligten Bäder und Kurunternehmen
- Drucksachen 13/3374, 13/3573
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 5. August 2004
- Veräußerung des Rasthauses Kaltenbronn
- Drucksachen 13/3525, 13/3574
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 26. Februar 2004
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Strukturentwicklungsbericht 2003
- Drucksachen 13/2941, 13/3567 14. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/3520, 13/3580, 13/3581, 13/3582, 13/3583, 13/3584
15. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/3492
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Erweiterung der Tagesordnung
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
Begrüßung einer Delegation des Ausschusses für Wirtschaft, Privatisierung und Unternehmen des Nationalrats der Slowakischen Republik
1. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung - Sprachförderung im Vorschulalter
- Drucksache 13/2883
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Ministerin Dr. Annette Schavan
2. Aktuelle Debatte
- Effizientes Zusammenwirken der Länder in der Bildungspolitik
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Wacker CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Ministerin Dr. Annette Schavan
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3608
Abg. Wacker CDU
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Ministerin Dr. Annette Schavan
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuregelung des Gebührenrechts
- Drucksache 13/3477
Minister Stratthaus
Abg. Herrmann CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung
- Drucksache 13/3491
Staatssekretär Dr. Mehrländer
Abg. Fleischer CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
6. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Situation und Perspektiven der Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2243
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Kurz CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Hillebrand
7. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Entwicklung und Situation des Lehrstellenmarktes in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2327
Abg. Schuhmacher CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Pfister
Ministerin Dr. Annette Schavan
8. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und den Vereinigten Staaten von Amerika
- Drucksache 13/2269
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
9. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Innenministeriums - Förderung der Feuerwehren
- Drucksache 13/2330
Abg. Kurz CDU
Abg. Gall SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Rech
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 3. August 2004
- Zugehörigkeit von Herrn Justizminister Professor Dr. Ulrich Goll zu
Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/3475, 13/3603
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. Juli 2004
- Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Situation und die weitere Entwicklung der landesbeteiligten Bäder und Kurunternehmen
- Drucksachen 13/3374, 13/3573
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 5. August 2004
- Veräußerung des Rasthauses Kaltenbronn
- Drucksachen 13/3525, 13/3574
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 26. Februar 2004
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Strukturentwicklungsbericht 2003
- Drucksachen 13/2941, 13/3567 14. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/3520, 13/3580, 13/3581, 13/3582, 13/3583, 13/3584
15. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/3492
2'06
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:32 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2004 (Gliederung)