34. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120028/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
19. April 2012
34. Plenarsitzung von 12:29 Uhr bis 15:15 Uhr
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen der Präsidentin
Antrag, den Antrag der Fraktion der CDU
- Entlassung des Ministerialdirektors Daniel Rousta
- Drucksache 15/1579 -, für dringlich zu erklären
Abg. Peter Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Claus Schmiedel SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
1. Aktuelle Debatte
- Gesunde Krankenhäuser in Baden-Württemberg in Gefahr - angemessene Finanzausstattung durch den Bund erforderlich
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Manfred Lucha GRÜNE
Abg. Stefan Teufel CDU
Abg. Florian Wahl SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Ministerin Katrin Altpeter
2. Aktuelle Debatte
- Betreuungsgeld stoppen - Rückfall in die Fünfzigerjahre verhindern!
- beantragt von der Fraktion der SPD
Abg. Rainer Hinderer SPD
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Charlotte Schneidewind-Hartnagel GRÜNE
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Ministerin Katrin Altpeter
Abg. Sabine Wölfle SPD
Abg. Thomas Poreski GRÜNE
3. Fragestunde
- Drucksache 15/1557
3.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Dioxinverseuchte Bioeier
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Minister Alexander Bonde
3.2 Mündliche Anfrage der Abg. Nicole Razavi CDU
- Citymaut
Abg. Nicole Razavi CDU
Staatssekretärin Dr. Gisela Splett
Abg. Peter Hauk CDU
3.3 Mündliche Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU
- Gewährung einer Beihilfe des Landes zum Ausgleich der in der Landwirtschaft entstandenen Frostschäden
Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU
Minister Alexander Bonde
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU
Abg. Paul Locherer CDU
3.4 Mündliche Anfrage des Abg. Klaus Herrmann CDU
- Zusätzlicher Spielbankstandort in Baden-Württemberg; Suchtprävention
Schriftliche Antwort des Innenministeriums
3.5 Mündliche Anfrage des Abg. Wilfried Klenk CDU
- Umsetzung des Fonds ¿Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland¿
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
2'45
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: DVD

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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