Öffentlicher Teil der Sitzung vom 19.03.1998
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1998
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 18.12.1997 (8/97) und am 29.01.1998 (1/98)
3. Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
4. Wahl des ersten Stellvertreters der Oberbürgermeisterin
5. Wahl einer/eines Beigeordneten für den Bereich Jugend, Soziales und Sport (01/026/98)
6. Anfrage aus aktuellem Anlass - Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu Designer Outlet Centern in der Region (01/029/98)
7. Anfrage - der Ratsfrau Homann zum Anteil der abzurechnenden Straßen/Straßenabschnitte im Rahmen der Erstherstellung bezogen auf alle Düsseldorfer Straßen (01/022/98)
8. Anträge
a) der CDU-Ratsfraktion zur Änderung des Polizeigesetzes NW durch Aufnahme des Begriffs "Öffentliche Ordnung" als Aufgabe der Polizei (01/023/98)
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bodenschutzsatzung (01/025/98)
c) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Resolution zu Castor-Transporten über Düsseldorfer Stadtgebiet (01/028/98)
d) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Resolution an den Innenminister des Landes NRW betreffend Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Kosovo (01/032/98) - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/034/98)
9. Benennung eines Vertreters der Stadt Düsseldorf für die Wahl als Arbeitgebervertreter in die Vertreterversammlung des Rheinischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes (01/018/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
10. Antrag an das Innenministerium NRW auf Befreiung von Vorschriften gemäß Art. 1 § Kommunalisierungsmodellgesetz (01/021/98)-(einschl. Erg.) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
11. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/027/98)
12. Neufassung des Frauenförderplans (02/016/98) - Berichterstatterin: Ratsfrau Steller
13. Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/001/98) - Berichterstatterin: Ratsfrau Hanke
14. Bestellung eines stellv. Mitglieds in den Aufsichtsrat der Neuen Schauspiel-Gesellschaft mbH (20/005/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
15. Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH (20/006/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
16. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/007/98)
17. Gewährung eines Darlehens an die AWISTA GmbH (Vorschaltgesellschaft) (20/008/98)-(neu) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
18. Übernahme von Bürgschaften (20/009/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
19. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Rad- und Gehwege Rheinquerung Ilverich A 44 (36/015/98)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/033/98)
20. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Beschleunigung der Linie 701; Abschnitt Münsterstraße zwischen Jülicher Straße und Yorckstraße (36/045/98)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
21. Stadtbahnstrecke von der Kaiserswerther Straße über Grünewaldstraße, Rotterdamer Straße, die Messe-Eingänge Süd und Nord bis in die Beckbuschstraße als Oberflächenstrecke (36/051/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/030/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/031/98)
22. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 - Herrichtung des Schulstandortes Pestalozzistraße - (40/012/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
23. Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/017/98-40/018/98)-(nicht behandelt) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
24. Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der berufsbildenden Schulen und Kollegschulen (40/063/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
25. Schulorganisatorische Maßnahme am Standort Räuscherweg 40 (40/019/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
26. Annahme einer Schenkung für das Glasmuseum Hentrich des Kunstmuseums (41/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
27. Verleihung des Heine-Preises 1998 (41/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
28. 10. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf (41/006/98-41/007/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
29. Annahme einer Erbschaft und Errichtung der "Stiftung Roland Weber für Schloß Benrath" (41/008/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
30. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Umbau Übergangsheim für Asylbewerber Oberbilker Allee 1 (50/036/98)-(neu)-(nicht behandelt) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
31. Annahme einer Erbschaft für Jugend- und soziale Zwecke (51/011/98) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel
32. Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses: Rheinstadion; Neubau einer Kombination aus Frei- und Hallenbad inklusive Raum- und Funktionsprogramm (52/005/98)-(neu) - (52/006/98) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe
33. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Abwasserbeseitigungskonzept (Abwako) - 2. Fortschreibung für das Jahr 1998 - 1. Kanalerneuerung Hasselsstraße - 2. Kanalerneuerung Ulmenstraße (60/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
34. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Verlagerung Betriebshöfe (60/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
35. Hochspannungsfreileitung Angermund - Rath, 110/380-KV-Kupplung (Antragsteller: RWE Energie AG) (61/018/98)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
36. Eiszeitliches Wildgehege im Neantertal (70/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
37. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 6367/13 und 6466/03-Spielmöglichkeiten in Hellerhof (Fläche 4) - (61/013/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 6367/13 und 6466/03-Spielmöglichkeiten in Hellerhof (Fläche 5) (61/014/98)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 6366/08 Spielmöglichkeiten in Hellerhof (Fläche 8) - (61/015/98)
d) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5877/30 Stapelbachweg (61/022/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
38. Entsendung von stellvertretenden Mitgliedern in das Kuratorium NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e. V. (41/010/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
39. Zuwendungen für die Geschäftsführung an die Ratsfraktionen (01/024/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
40. Gestaltung Karlplatz (60/007/98)-(siehe nö. Teil) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 18.12.1997 (8/97) und am 29.01.1998 (1/98)
3. Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
4. Wahl des ersten Stellvertreters der Oberbürgermeisterin
5. Wahl einer/eines Beigeordneten für den Bereich Jugend, Soziales und Sport (01/026/98)
6. Anfrage aus aktuellem Anlass - Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu Designer Outlet Centern in der Region (01/029/98)
7. Anfrage - der Ratsfrau Homann zum Anteil der abzurechnenden Straßen/Straßenabschnitte im Rahmen der Erstherstellung bezogen auf alle Düsseldorfer Straßen (01/022/98)
8. Anträge
a) der CDU-Ratsfraktion zur Änderung des Polizeigesetzes NW durch Aufnahme des Begriffs "Öffentliche Ordnung" als Aufgabe der Polizei (01/023/98)
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bodenschutzsatzung (01/025/98)
c) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Resolution zu Castor-Transporten über Düsseldorfer Stadtgebiet (01/028/98)
d) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Resolution an den Innenminister des Landes NRW betreffend Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Kosovo (01/032/98) - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/034/98)
9. Benennung eines Vertreters der Stadt Düsseldorf für die Wahl als Arbeitgebervertreter in die Vertreterversammlung des Rheinischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes (01/018/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
10. Antrag an das Innenministerium NRW auf Befreiung von Vorschriften gemäß Art. 1 § Kommunalisierungsmodellgesetz (01/021/98)-(einschl. Erg.) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
11. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/027/98)
12. Neufassung des Frauenförderplans (02/016/98) - Berichterstatterin: Ratsfrau Steller
13. Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/001/98) - Berichterstatterin: Ratsfrau Hanke
14. Bestellung eines stellv. Mitglieds in den Aufsichtsrat der Neuen Schauspiel-Gesellschaft mbH (20/005/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
15. Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH (20/006/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
16. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/007/98)
17. Gewährung eines Darlehens an die AWISTA GmbH (Vorschaltgesellschaft) (20/008/98)-(neu) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
18. Übernahme von Bürgschaften (20/009/98) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
19. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Rad- und Gehwege Rheinquerung Ilverich A 44 (36/015/98)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/033/98)
20. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Beschleunigung der Linie 701; Abschnitt Münsterstraße zwischen Jülicher Straße und Yorckstraße (36/045/98)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
21. Stadtbahnstrecke von der Kaiserswerther Straße über Grünewaldstraße, Rotterdamer Straße, die Messe-Eingänge Süd und Nord bis in die Beckbuschstraße als Oberflächenstrecke (36/051/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/030/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/031/98)
22. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 - Herrichtung des Schulstandortes Pestalozzistraße - (40/012/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
23. Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/017/98-40/018/98)-(nicht behandelt) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
24. Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der berufsbildenden Schulen und Kollegschulen (40/063/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
25. Schulorganisatorische Maßnahme am Standort Räuscherweg 40 (40/019/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
26. Annahme einer Schenkung für das Glasmuseum Hentrich des Kunstmuseums (41/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
27. Verleihung des Heine-Preises 1998 (41/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
28. 10. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf (41/006/98-41/007/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
29. Annahme einer Erbschaft und Errichtung der "Stiftung Roland Weber für Schloß Benrath" (41/008/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
30. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Umbau Übergangsheim für Asylbewerber Oberbilker Allee 1 (50/036/98)-(neu)-(nicht behandelt) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
31. Annahme einer Erbschaft für Jugend- und soziale Zwecke (51/011/98) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel
32. Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses: Rheinstadion; Neubau einer Kombination aus Frei- und Hallenbad inklusive Raum- und Funktionsprogramm (52/005/98)-(neu) - (52/006/98) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe
33. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Abwasserbeseitigungskonzept (Abwako) - 2. Fortschreibung für das Jahr 1998 - 1. Kanalerneuerung Hasselsstraße - 2. Kanalerneuerung Ulmenstraße (60/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
34. Bau- und Finanzierungsbeschluß: Verlagerung Betriebshöfe (60/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
35. Hochspannungsfreileitung Angermund - Rath, 110/380-KV-Kupplung (Antragsteller: RWE Energie AG) (61/018/98)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
36. Eiszeitliches Wildgehege im Neantertal (70/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
37. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 6367/13 und 6466/03-Spielmöglichkeiten in Hellerhof (Fläche 4) - (61/013/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 6367/13 und 6466/03-Spielmöglichkeiten in Hellerhof (Fläche 5) (61/014/98)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 6366/08 Spielmöglichkeiten in Hellerhof (Fläche 8) - (61/015/98)
d) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5877/30 Stapelbachweg (61/022/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
38. Entsendung von stellvertretenden Mitgliedern in das Kuratorium NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e. V. (41/010/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
39. Zuwendungen für die Geschäftsführung an die Ratsfraktionen (01/024/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
40. Gestaltung Karlplatz (60/007/98)-(siehe nö. Teil) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:45 MEZ