14. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L010033/101
SVHS 14/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2001
12.12.2001, 15:00 - 17:08
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Entsendung des Herrn Abg. Dr. Witzel in das Kuratorium der Akademie für Technikfolgenabschätzung
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 (Staatshaushaltsgesetz 2002/03 - StHG 2002/03)
- Drucksache 13/550
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
- Drucksache 13/518
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Stratthaus
2. a) Aktuelle Debatte
- Versäumnisse der Landesregierung in der Informationspolitik im Spritzmittelskandal des baden-württembergischen Obstbaus
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Einsatz unerlaubter Spritzmittel in der Obstbauregion Bodensee
- Drucksache 13/474
c) Antrag der Fraktion der SPD
- Verbrauchertäuschung im Erwerbsobstbau in der Bodenseeregion und Informationspolitik der Landesregierung
- Drucksache 13/476
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
- Verwendung von in Deutschland nicht zugelassenen Pflanzenschutzmitteln im Obstbau
- Drucksache 13/469
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Kiefl CDU
Minister Stächele
3. Antrag der Fraktion der CDU
- Straßenverkehr entwickeln - Mobilität sichern
- Drucksache 13/392
Abg. Klenk CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Minister Müller
4. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 13/471
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 13/472
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Kurz CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Minister Dr. Schäuble
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes
- Drucksache 13/195
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 13/528
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung wohnungsrechtlicher Gesetze (AGWoG)
- Drucksache 13/384
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/487
Abg. Mack CDU
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
7. Antrag der Fraktion der SPD
- Verordnungen zum Schutze der Mieter vor Umwandlungsspekulation
und zum Erhalt von Wohnraum in Groß- und Universitätsstädten des Landes
- Drucksache 13/463
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Mack CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 31. Oktober 2001
- Wohnungsbau 2002 - Bericht und Leitlinien zur Wohnraumförderung
- Drucksachen 13/433, 13/506
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 18. Juni 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Umsetzung des 10-Punkte-Katalogs: Handlungsempfehlungen der Enquetekommission ¿Situation und Chancen der mittelständischen Unternehmen, insbesondere der Familienunternehmen, in Baden-Württemberg¿
- Drucksachen 13/18, 13/522
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Capezzuto SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Dr. Döring
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. November 2001
- Veräußerung der ehemaligen Landesvertretung Baden-Württemberg in Bonn
- Drucksachen 13/220, 13/502 Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2002/03
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2002/03
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2002/03
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Entsendung des Herrn Abg. Dr. Witzel in das Kuratorium der Akademie für Technikfolgenabschätzung
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 (Staatshaushaltsgesetz 2002/03 - StHG 2002/03)
- Drucksache 13/550
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
- Drucksache 13/518
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Stratthaus
2. a) Aktuelle Debatte
- Versäumnisse der Landesregierung in der Informationspolitik im Spritzmittelskandal des baden-württembergischen Obstbaus
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Einsatz unerlaubter Spritzmittel in der Obstbauregion Bodensee
- Drucksache 13/474
c) Antrag der Fraktion der SPD
- Verbrauchertäuschung im Erwerbsobstbau in der Bodenseeregion und Informationspolitik der Landesregierung
- Drucksache 13/476
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
- Verwendung von in Deutschland nicht zugelassenen Pflanzenschutzmitteln im Obstbau
- Drucksache 13/469
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Kiefl CDU
Minister Stächele
3. Antrag der Fraktion der CDU
- Straßenverkehr entwickeln - Mobilität sichern
- Drucksache 13/392
Abg. Klenk CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Minister Müller
4. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 13/471
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 13/472
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Kurz CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Minister Dr. Schäuble
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes
- Drucksache 13/195
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 13/528
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung wohnungsrechtlicher Gesetze (AGWoG)
- Drucksache 13/384
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 13/487
Abg. Mack CDU
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
7. Antrag der Fraktion der SPD
- Verordnungen zum Schutze der Mieter vor Umwandlungsspekulation
und zum Erhalt von Wohnraum in Groß- und Universitätsstädten des Landes
- Drucksache 13/463
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Gaßmann SPD
Abg. Mack CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Staatssekretär Dr. Mehrländer
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 31. Oktober 2001
- Wohnungsbau 2002 - Bericht und Leitlinien zur Wohnraumförderung
- Drucksachen 13/433, 13/506
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 18. Juni 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Umsetzung des 10-Punkte-Katalogs: Handlungsempfehlungen der Enquetekommission ¿Situation und Chancen der mittelständischen Unternehmen, insbesondere der Familienunternehmen, in Baden-Württemberg¿
- Drucksachen 13/18, 13/522
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Capezzuto SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Dr. Döring
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. November 2001
- Veräußerung der ehemaligen Landesvertretung Baden-Württemberg in Bonn
- Drucksachen 13/220, 13/502 Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2002/03
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2002/03
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2002/03
2:10:50; 2'10
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:30 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2001 (Gliederung)