92. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L140008/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2014
26. Februar 2014
Tagesordnung
3. Regierungsbefragung
3.1 Muss die Justiz doch noch nicht sparen? Grüne lassen mit sich reden
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Rainer Stickelberger
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Dieter Hillebrand CDU
Abg. Anneke Graner SPD
3.2 Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz über die Rechtmäßigkeit der Verwertbarkeit von Daten der sogenannten Steuer-CDs
Abg. Klaus Maier SPD
Staatssekretär Ingo Rust
Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Karl Zimmermann CDU
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit
- Drucksache 15/4661
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/4800
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Rainer Stickelberger
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Bauprodukte-Marktüberwachungsdurchführungsgesetzes
- Drucksache 15/4720
6. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Online-Portal zur Bürgerbeteiligung bei der Bildungsplanarbeit
- Drucksache 15/3320 (Geänderte Fassung)
Abg. Georg Wacker CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Gerhard Kleinböck SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Minister Andreas Stoch
7. a) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 4. Juli 2013
- Denkschrift 2013 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/3800, 15/3801 bis 15/3822, 15/4201 bis 15/4222
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 24. Oktober 2013
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Epl. 11) für das Haushaltsjahr 2011 durch den Landtag
- Drucksachen 15/4247, 15/4582
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 27. November 2012
- Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2011
- Drucksachen 15/2782, 15/4583
Präsident Max Munding
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Dezember 2013
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 10: Zentrale Bußgeldstelle beim Regierungspräsidium Karlsruhe
- Drucksachen 15/4557, 15/4713
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Dezember 2013
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 15: Gemeinsame Datenverarbeitungsstelle der Justiz
- Drucksachen 15/4511, 15/4710
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Dezember 2013
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 28: Württembergische Philharmonie Reutlingen und Stuttgarter Philharmoniker
- Drucksachen 15/4558, 15/4711 11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2013
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Sicherung der Ansprüche des Landes im Zusammenhang mit dem Rückkauf der EnBW-Anteile von der Electricité de France
- Drucksachen 15/4510, 15/4709
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 17. Dezember 2013
- Wohnungspolitik 2014 - Bericht und Leitlinien zur Wohnraumförderung
- Drucksachen 15/4562, 15/4708
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 11. Februar 2014
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik im Zeitraum 2020 bis 2030
- Drucksachen 15/4754, 15/4784
15. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 15/4741, 15/4742, 15/4743
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 8 bis 15
3'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: DVD

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:20 MEZ
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