14. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L960031/101
SVHS 14/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1996
04.12.1996, 15:30 - 19:35
Tagesordnung
1. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Staatshaushaltsgesetz 1997) (Drucksache 12/740)
2.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Haushaltsstrukturgesetz 1997
(Drucksache 12/704)
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Erstes Gesetz zur strukturellen Entlastung der Gemeidehaushalte und zur Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung (Erstes Gemeindehaushaltsstrukturgesetz)
(Drucksache 12/705)
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Frakion der FDP/DVP zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Erstes Gesetz zur strukturellen Entlastung der Gemeindehaushalte und zur Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung (Erstes Gemeidehaushaltsstukturgesetz)
(Drucksache 12/708)
3.Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer des Landes Baden-Württemberg zum Versorgungswerk der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer im Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 12/454)
Beschlußempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
(Drucksache 12/707)
Berichterstatter: Abg. Schonath
4. Fragestunde (Drucksache 12/697)
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Staatsvertrag über die Bestimmung aufsichtsführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 12/520)
Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
(Drucksache 12/724)
Berichterstatter: Abg. Mühlbeyer
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Niedrigenergiebau im Landeswohnungsbauprogramm
(Drucksache 12/68)
7. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Stärkung der Eigenverantwortung der einzelnen Schulen
(Drucksache 12/99)
8. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Sicherung der Vermögenssteuer (Drucksache 12/602)
9.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 8. November 1996
- Verkauf von Grundstücken in Baiersbronn-Friedrichstal
(Drucksachen12/635, 12/725)
Berichterstatter: Abg. Winckler
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 7. November 1996
- Veräußerung einer Teilfläche der landeseigenen Grundstücke Flst. Nr. 252 und 5556, Gemarkung Tübingen-Derendingen
(Drucksachen 12/640, 12/726)
Bericterstatter: Abg. Seltenreich
1. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Staatshaushaltsgesetz 1997) (Drucksache 12/740)
2.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Haushaltsstrukturgesetz 1997
(Drucksache 12/704)
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Erstes Gesetz zur strukturellen Entlastung der Gemeidehaushalte und zur Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung (Erstes Gemeindehaushaltsstrukturgesetz)
(Drucksache 12/705)
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Frakion der FDP/DVP zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Erstes Gesetz zur strukturellen Entlastung der Gemeindehaushalte und zur Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung (Erstes Gemeidehaushaltsstukturgesetz)
(Drucksache 12/708)
3.Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer des Landes Baden-Württemberg zum Versorgungswerk der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer im Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 12/454)
Beschlußempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
(Drucksache 12/707)
Berichterstatter: Abg. Schonath
4. Fragestunde (Drucksache 12/697)
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Staatsvertrag über die Bestimmung aufsichtsführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 12/520)
Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
(Drucksache 12/724)
Berichterstatter: Abg. Mühlbeyer
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Niedrigenergiebau im Landeswohnungsbauprogramm
(Drucksache 12/68)
7. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Stärkung der Eigenverantwortung der einzelnen Schulen
(Drucksache 12/99)
8. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Sicherung der Vermögenssteuer (Drucksache 12/602)
9.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 8. November 1996
- Verkauf von Grundstücken in Baiersbronn-Friedrichstal
(Drucksachen12/635, 12/725)
Berichterstatter: Abg. Winckler
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 7. November 1996
- Veräußerung einer Teilfläche der landeseigenen Grundstücke Flst. Nr. 252 und 5556, Gemarkung Tübingen-Derendingen
(Drucksachen 12/640, 12/726)
Bericterstatter: Abg. Seltenreich
4:05:00; 4'05
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Rapp, Klaus; Offsetdrucker, Politiker, Abgeordneter, 1952-
Schonath, Alexander; Politiker, Abgeordneter, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
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- 1996 (Gliederung)