82. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090069/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
17.12.2009, 09:28 - 11:28
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Verabschiedung und Würdigung der Abg. Birgit Kipfer
Umbesetzung im Finanzausschuss
1. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2010/11 (Staatshaushaltsgesetz 2010/11 - StHG 2010/11)
- Drucksache 14/5600
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Willi Stächele
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes
- Drucksache 14/5445
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 14/5499
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (INSPIRE) sowie zur Änderung
bodenschutzrechtlicher, wasserrechtlicher und abfallrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 14/5421
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft
- Drucksache 14/5603
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über
Dienstleistungen im Binnenmarkt in Baden-Württemberg (DLR-Gesetz BW)
- Drucksache 14/5516
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 14/5605
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Minister Ernst Pfister
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg
- Drucksache 14/5578
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU
Abg. Reinhold Gall SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
6. Beschlussempfehlungen und Berichte des Finanzausschusses zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 24. Juni 2009
- Denkschrift 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2007
- Drucksachen 14/4700, 14/4701 bis 14/4727 und 14/5301 bis 14/5327
Abg. Ingo Rust SPD
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Staatssekretär Gundolf Fleischer
Verabschiedung und Würdigung der Abg. Birgit Kipfer
Umbesetzung im Finanzausschuss
1. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2010/11 (Staatshaushaltsgesetz 2010/11 - StHG 2010/11)
- Drucksache 14/5600
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Willi Stächele
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Landesrichtergesetzes
- Drucksache 14/5445
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 14/5499
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (INSPIRE) sowie zur Änderung
bodenschutzrechtlicher, wasserrechtlicher und abfallrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 14/5421
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft
- Drucksache 14/5603
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über
Dienstleistungen im Binnenmarkt in Baden-Württemberg (DLR-Gesetz BW)
- Drucksache 14/5516
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 14/5605
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Minister Ernst Pfister
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg
- Drucksache 14/5578
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU
Abg. Reinhold Gall SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
6. Beschlussempfehlungen und Berichte des Finanzausschusses zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 24. Juni 2009
- Denkschrift 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2007
- Drucksachen 14/4700, 14/4701 bis 14/4727 und 14/5301 bis 14/5327
Abg. Ingo Rust SPD
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Staatssekretär Gundolf Fleischer
2'06
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Schlachter, Eugen; Politiker; Landtagsabgeordneter, 1957-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
Hierarchie
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- 2009 (Gliederung)