111. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L110010/101
DVD 2/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2011
02.03.2011, 13:25 - 15:55
5. Fragestunde
- Drucksache 14/7640
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Beurteilung des Konzepts und der Finanzierung des Kranken-hauswesens im Landkreis Schwäbisch Hall
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Staatssekretär Dieter Hillebrand
Abg. Helmut Walter Rüeck CDU
Abg. Jochen Karl Kübler CDU
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Stand der Planung und Finanzierung des Neubaus der Polizeidirektion Schwäbisch Hall
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold
Abg. Helmut Walter Rüeck CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
- Vorziehen der Auszahlung der Beamtenbezüge
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold
5.4 Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
- Neuausweisung von Bauflächen
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Minister Ernst Pfister
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Jochen Karl Kübler CDU
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
5.5 Mündliche Anfrage der Abg. Katrin Altpeter SPD
- Bau der Ethylen-Pipeline Süd vor Eintritt der Rechtsverbindlichkeit im Planfeststellungsbeschluss
Schriftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums
5.6 Mündliche Anfrage des Abg. Jochen Karl Kübler CDU
- Ausbau der Breitbandversorgung in Baden-Württemberg
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz
5.7 Mündliche Anfrage des Abg. Hans Heinz CDU
- Stand der Investitionen für den Bevölkerungsschutz
Schriftliche Antwort des Innenministeriums
5.8 Mündliche Anfrage des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
- Schulische Podiumsdiskussionen . (zurückgezogen)
5.9 Mündliche Anfrage des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
- Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg e. V.
Schriftliche Antwort des Staatsministeriums
4. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Nahverkehr stärken - Verkehrsverbünde reduzieren
- Drucksache 14/4929
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Abg. Winfried Scheuermann CDU
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Ministerin Tanja Gönner
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum
- Aussaat von gentechnisch veränderten Saatgutpartien
- Drucksache 14/4945
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz
- Anbau gentechnisch veränderter Organismen in Baden-Württemberg verbieten
- Drucksache 14/7081
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Alfred Winkler SPD
Abg. Albrecht Fischer CDU
Abg. Monika Chef FDP/DVP
Minister Rudolf Köberle
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Antrag der Stadt Karlsruhe auf Einrichtung einer zehnjährigen Modellschule genehmigen
- Drucksache 14/4946
b) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Genehmigung des Antrags der Universitätsstadt Tübingen auf Einrichtung des Schulversuchs ¿Neue Sekundarschule Tübingen¿
- Drucksache 14/6284
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Rita Haller-Haid SPD
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE
Staatssekretär Georg Wacker
Abg. Renate Rastätter GRÜNE (persönliche Erklärung)
- Drucksache 14/7640
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Beurteilung des Konzepts und der Finanzierung des Kranken-hauswesens im Landkreis Schwäbisch Hall
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Staatssekretär Dieter Hillebrand
Abg. Helmut Walter Rüeck CDU
Abg. Jochen Karl Kübler CDU
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
- Stand der Planung und Finanzierung des Neubaus der Polizeidirektion Schwäbisch Hall
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold
Abg. Helmut Walter Rüeck CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
- Vorziehen der Auszahlung der Beamtenbezüge
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold
5.4 Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
- Neuausweisung von Bauflächen
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Minister Ernst Pfister
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Jochen Karl Kübler CDU
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
5.5 Mündliche Anfrage der Abg. Katrin Altpeter SPD
- Bau der Ethylen-Pipeline Süd vor Eintritt der Rechtsverbindlichkeit im Planfeststellungsbeschluss
Schriftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums
5.6 Mündliche Anfrage des Abg. Jochen Karl Kübler CDU
- Ausbau der Breitbandversorgung in Baden-Württemberg
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz
5.7 Mündliche Anfrage des Abg. Hans Heinz CDU
- Stand der Investitionen für den Bevölkerungsschutz
Schriftliche Antwort des Innenministeriums
5.8 Mündliche Anfrage des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
- Schulische Podiumsdiskussionen . (zurückgezogen)
5.9 Mündliche Anfrage des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
- Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg e. V.
Schriftliche Antwort des Staatsministeriums
4. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Nahverkehr stärken - Verkehrsverbünde reduzieren
- Drucksache 14/4929
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Abg. Winfried Scheuermann CDU
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Ministerin Tanja Gönner
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum
- Aussaat von gentechnisch veränderten Saatgutpartien
- Drucksache 14/4945
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz
- Anbau gentechnisch veränderter Organismen in Baden-Württemberg verbieten
- Drucksache 14/7081
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Alfred Winkler SPD
Abg. Albrecht Fischer CDU
Abg. Monika Chef FDP/DVP
Minister Rudolf Köberle
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Antrag der Stadt Karlsruhe auf Einrichtung einer zehnjährigen Modellschule genehmigen
- Drucksache 14/4946
b) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Genehmigung des Antrags der Universitätsstadt Tübingen auf Einrichtung des Schulversuchs ¿Neue Sekundarschule Tübingen¿
- Drucksache 14/6284
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Rita Haller-Haid SPD
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE
Staatssekretär Georg Wacker
Abg. Renate Rastätter GRÜNE (persönliche Erklärung)
2'30
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 4 und 5 vertauscht
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Schlachter, Eugen; Politiker; Landtagsabgeordneter, 1957-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:31 MEZ
Hierarchie
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- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
- 2011 (Gliederung)