75. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040034/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
29.07.2004, 08:25 - 11:27
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Verhalten von Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe Flow-Tex¿
Absetzung der Punkte 9 und 10 der Tagesordnung
1.a) Aktuelle Debatte
- Rundfunkgebühren und Medienpolitik - ordnungspolitische Zielsetzungen aus der Position des Landtags von Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der CDU
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Januar 2004
- 14. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
- Drucksachen 13/2836, 13/3284
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Rundfunkgebühren
- Drucksache 13/1611
Abg. Oettinger CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Ausbildung im Bereich der Polizei in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3336
Abg. Fischer SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Rech
3. a) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
b) Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
4. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3360
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz)
- Drucksache 13/3410
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Verankerung des neuen Kostenmodells bei der Novellierung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3106
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
5. Fragestunde
- Drucksache 13/3425
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Zusammenlegung der Polizeidirektionen Rastatt und Baden-Baden
Abg. Kaufmann SPD
Minister Rech
Abg. Fischer SPD
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
- Kenntnisse der Landesregierung zu Kostensteigerungen bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gaßmann SPD
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Caroli SPD
- Aufgaben des Hochwasserschutzes am Standort Lahr
Abg. Dr. Caroli SPD
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
6. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Drucksache 13/3405
b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Abgeordnetenentschädigung und -versorgung
- Drucksache 13/3406
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Fischer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Juli 2004
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/3401, 13/3402
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Christoph Palmer 8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Bericht und der Empfehlung des Unterausschusses Neue Steuerungsinstrumente zum Projekt Neue Steuerungsinstrumente (NSI)
- Die Einführung neuer Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung und deren Auswirkung auf die Arbeit des Landtags und seine Rechte
- Drucksachen 13/3240, 13/3241
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmid SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Minister Stratthaus
9. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und
den Vereinigten Staaten von Amerika
- Drucksache 13/2269 abgesetzt
10. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Entwicklung und Situation des Lehrstellenmarktes in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2327 abgesetzt
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2004
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2004
- Drucksachen 13/3234, 13/3381
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2004
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Weißbuch
zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
- Drucksachen 13/3382, 13/3404
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. Februar 2004
- Prüfung der institutionellen Förderung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
- Drucksachen 13/2896, 13/3269
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. April 2004
- Denkschrift 2002 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung
von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2000 (Nr. 17)
- Kosten für die Abwicklung von Wirtschaftsförderprogrammen
- Drucksachen 13/3160, 13/3276
15. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/3380, 13/3395, 13/3396, 13/3397, 13/3398
16. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 13/3282, 13/3348
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Verhalten von Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe Flow-Tex¿
Absetzung der Punkte 9 und 10 der Tagesordnung
1.a) Aktuelle Debatte
- Rundfunkgebühren und Medienpolitik - ordnungspolitische Zielsetzungen aus der Position des Landtags von Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der CDU
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Januar 2004
- 14. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
- Drucksachen 13/2836, 13/3284
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Rundfunkgebühren
- Drucksache 13/1611
Abg. Oettinger CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Ausbildung im Bereich der Polizei in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3336
Abg. Fischer SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Rech
3. a) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
b) Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
4. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3360
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz)
- Drucksache 13/3410
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Verankerung des neuen Kostenmodells bei der Novellierung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3106
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
5. Fragestunde
- Drucksache 13/3425
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Zusammenlegung der Polizeidirektionen Rastatt und Baden-Baden
Abg. Kaufmann SPD
Minister Rech
Abg. Fischer SPD
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
- Kenntnisse der Landesregierung zu Kostensteigerungen bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gaßmann SPD
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Caroli SPD
- Aufgaben des Hochwasserschutzes am Standort Lahr
Abg. Dr. Caroli SPD
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
6. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Drucksache 13/3405
b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Abgeordnetenentschädigung und -versorgung
- Drucksache 13/3406
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Fischer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Juli 2004
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/3401, 13/3402
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Christoph Palmer 8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Bericht und der Empfehlung des Unterausschusses Neue Steuerungsinstrumente zum Projekt Neue Steuerungsinstrumente (NSI)
- Die Einführung neuer Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung und deren Auswirkung auf die Arbeit des Landtags und seine Rechte
- Drucksachen 13/3240, 13/3241
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmid SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Minister Stratthaus
9. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und
den Vereinigten Staaten von Amerika
- Drucksache 13/2269 abgesetzt
10. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Entwicklung und Situation des Lehrstellenmarktes in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2327 abgesetzt
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2004
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2004
- Drucksachen 13/3234, 13/3381
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2004
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Weißbuch
zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
- Drucksachen 13/3382, 13/3404
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. Februar 2004
- Prüfung der institutionellen Förderung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
- Drucksachen 13/2896, 13/3269
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. April 2004
- Denkschrift 2002 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung
von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2000 (Nr. 17)
- Kosten für die Abwicklung von Wirtschaftsförderprogrammen
- Drucksachen 13/3160, 13/3276
15. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/3380, 13/3395, 13/3396, 13/3397, 13/3398
16. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 13/3282, 13/3348
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
2'55
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
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