Altkrs. SO, 1241

Altkrs. SO Altkreis Soest

Altkreis Soest >> 02420 Sitzungen des Kreisausschusses

1973

Enthält: Sitzung des Kreisausschusses vom 20.07.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Gebietsänderungsverträge aus Anlass der kommunalen Neuordnung. TOP 3: Vertrag des Kreises Soest mit der Aldegrever-Gesellschaft über die Nutzung eines Bungalows und der Werkhalle im Feriendorf Wamel. TOP 4: Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer für die Musterungsausschüsse, Musterungskammern, Prüfungsausschüsse und Prüfungskammern für Kriegsdienstverweigerer. TOP 5: Finanzielle Förderung der Stiftung "Haus Oberschlesien" in Düsseldorf-Hösel. TOP 6: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. Sitzung des Kreisausschusses vom 10.08.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Bericht über den Stand des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens zur Vorflutregulierung im Salzbachgebiet im Raum Werl. TOP 3: Bekanntgabe und Beratung der eingegangenen Gegenvorstellungen zur Festlegung der Förderungsbereiche 1973 für die Modernisierung von Wohngebäuden. TOP 4: Grunderwerb von der Stadt Soest für den Neubau eines Berufsschulgebäudes. TOP 5: Bericht in Sachen "Wirtschaftsförderungshilfen für die Gemeinde Möhnesee". TOP 6: Information zu den eingegangenen Einsprüchen gegen die neue Landschaftsschutzkarte. TOP 7: Umbau eines Demonstrationsraumes zu einem Klassenraum an der Kreisberufsschule. TOP 8: Umbau eines Liegeraumes in zwei Klassenräume und der Remise in einen Werkraum an der Sonderschule Katrop. Sitzung des Kreisausschusses vom 10.09.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Abschluss von Gebietsänderungsverträgen mit den Nachbarkreisen. TOP 3: Bericht über die Ausführung des Haushaltsplanes im I. Halbjahr 1973. TOP 4: Über- und außerplanmäßige Ausgaben. TOP 5: Ausbau von Ruheräumen für den Krankentransportdienst in Soest, Pollhofstraße. TOP 6: Kapitalerhöhung bei der Saline Bad Sassendorf GmbH - Moor- und Solbad. TOP 7: Beteiligung der Gesellschaft für kommunale Anlagen beim Neubau der Kreisberufsschule. TOP 8: Finanzhilfe der kommunalen Aktionäre für die Westfälische Landeseisenbahn 1974. TOP 9: Freistellung des verkauften Erbbaurechtes auf dem Grundstück in Soest, Auf der Klocksborg 16a, (Sauna) von einer Hypothek über 11.250,- DM. TOP 10: Mietvertrag über die von Herrn Wilms der Kreisberufsschule zur Verfügung gestellten Werkräume - Änderung der Miete. TOP 11: Reitturnier in Bad Sassendorf - Beteiligung des Kreises an den nicht gedeckten Kosten. TOP 12: Genehmigung einer Informationsfahrt des Kreisbeirates für Vertriebenen- und Flüchtlingsfragen. TOP 13: Förderung von Sportanlagen. a) Soester Turnverein von 1862 e.V. b) Gemeinde Möhnesee. TOP 14: Beihilfen zur Anschaffung von Sportgeräten. a) Soester Turnverein von 1862 e.V. b) Soester Turnverein von 1862 e.V. - Jugendabteilung. c) ETuS "Jahn" Soest 1888/1926 e.V. d) Athletic Club Soest e.V. e) Werler Turnverein von 1894 e.V. f) Eissportclub Soest e.V. TOP 15: Beihilfen zu Sportveranstaltungen - Versehrtensportgemeinschaft Soest. TOP 16: Beihilfen für Fahrten zu Sportveranstaltungen. TOP 17: Beförderung des Kreissozialinspektors Klaus Dumno zum Kreissozialoberinspektor. TOP 18: Anstellung des Kreisverwaltungsrates zur Anstellung Karl-Heinz Kleine und Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. TOP 19: Anstellung des Kreisinspektors zur Anstellung Dietmar Stief und Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. TOP 20: Anstellung der Kreisinspektorin zur Anstellung Gabriele Schneider. TOP 21: Berufung der Kreisinspektoranwärterin Elisabeth Grothe in das Beamtenverhältnis auf Probe und Ernennung zur Kreisinspektorin zur Anstellung. TOP 22: Übernahme des Angestellten Heinrich Mester in das Beamtenverhältnis auf Probe und Ernennung zum Kreissekretär zur Anstellung ohne Ablegung der Prüfung für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst. TOP 23: Versetzung des Kreisoberinspektors Bühner (Sozialabteilung) zum Kreis Meschede. TOP 24: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. TOP 25: Erhöhung der Eintrittspreise im Eissportzentrum Möhnesee. TOP 26: Antrag der Gemeinde Lippetal auf Gewährung einer Kreisbeihilfe und eines Darlehns für die Erschließung des geplanten Gewerbegebietes Herzfeld. TOP 27: Erhöhung der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Sitzung des Kreisausschusses vom 26.09.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Veräußerung von kreiseigenen Grundstücken in Soest, am Feldmühlenweg. TOP 3: Aufnahme von Annuitätsdarlehn (Arbeitgeberdarlehn) für Kreisbedienstete. TOP 4: Genehmigung einer Nebentätigkeit des Kreisamtmannes Erhard Todzey, Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt. TOP 5: Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer für die Musterungsausschüsse, Musterungskammern, Prüfungsausschüsse und Prüfungskammern für Kriegsdienstverweigerer. TOP 6: Umbesetzung im Beschlussausschuss. TOP 7: Erklärung des Kreistages des Kreises Soest zur Kreissitzfrage. Sitzung des Kreisausschusses vom 02.11.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Bekanntgabe einer Erklärung des Kreistages Lippstadt zur Kreissitz-Frage. TOP 3: Kreisstraßen-Bauprogramm 1974. TOP 4: Bau des Regenrückhaltebeckens im Höhbergtal / Ostönnen. TOP 5: Finanzierungshilfen für Hochwasserschutzanlagen in Lippetal-Hovestadt. TOP 6: Abstufung der Landstraße 556 (Niederbergheimer Straße) von Müllingsen bis Bergede. TOP 7: Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Möhnesee. TOP 8: Festsetzung einer monatlichen Aufwandsentschädigung für den Kreisfischereiberater. TOP 9: Berufung weiterer Gutachter in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte. TOP 10: Anfrage des Nordrhein-Westfälischen Landkreistages zum Unfallversicherungsschutz für Kreistagsmitglieder. TOP 11: Stellungnahme zum Antrag des Kreises Arnsberg, den Flugplatz Echthausen in die künftige Stadt Arnsberg einzugliedern. TOP 12: Bericht zur Krankenhaus-Situation - Ergebnis einer Planbesprechung am 04.06.1973. a) Sankt Ida-Hospital, Hovestadt. b) Sankt Elisabeth-Hospital, Körbecke. c) Stadtkrankenhaus Soest. d) Marien-Krankenhaus, Soest. e) Mariannen-Hospital, Werl. f) Sankt Josefs-Krankenhaus, Wickede (Ruhr). g) Marien-Krankenhaus, Wimbern. TOP 13: Information zum Anliegen der Gemeinde Welver auf Unterstützung des Kreises zu verschiedenen Projekten. TOP 14: Information zur gemeinsamen Sitzung der Ältestenräte der Kreistage Lippstadt und Soest am 12.1.1973 in Soest. TOP 15: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. TOP 16: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 12 der Hauptsatzung - Kaufvertrag Kreis Soest - Kreistagsabgeordneter Jaschke. TOP 17: Information zur Gewährung eines Zwischenkredits an den Zweckverband "Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland". TOP 18: Information zur Festlegung der Förderungsbereiche für die Modernisierung von Wohnungsgebäuden. TOP 19: Weihnachtsgeld für Putzhilfen und Angestellte mit geringfügiger Beschäftigung, die keinen tariflichen Anspruch haben. TOP 20: Antrag der CDU-Fraktion zur geplanten Stilllegung des Stückgutverkehrs bei den Bundesbahnhöfen Werl und Wickede (Ruhr). Sitzung des Kreisausschusses vom 27.11.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Bericht zur Haushaltslage und Beratung über den eventuellen Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung 1973. TOP 3: Eingliederung von Flurstücken aus der Gemeinde Eickelborn in die Gemeinde Bad Sassendorf und Lippetal - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses. TOP 4: Ersatz für die Aufwendungen des Kreises Beckum in der Abtei Liesborn - Information. TOP 5: Information zur Annahme des Kreistagsmandates durch Herrn Franz Schreiber (FDP), Möhnesee-Körbecke. TOP 5a: 2. Änderung des Stellenplanes 1973 und Beförderung von Beamten. TOP 5b: Vorbereitung einer 2. Möhne-Lippe-Schau. TOP 6: Antrag der Gemeinde Welver auf Unterstützung des Kreises zu verschiedenen Vorhaben. a) Verzicht auf die Rückzahlung eines im Rahmen der Wirtschaftsförderung gewährten Restdarlehns in Höhe von 96.000,- DM. b) Erwerb des auf dem Gemeindegebiet Welver liegenden Geländes der früheren Bundesbahnstrecke Dortmund-Süd-Welver als Fortführung des Emscher-Schnellweges. c) Ausbau der Kreisstraße 4760 Welver-Ostbusch. TOP 7: Kreiszuschuss zum Bau des Deutschen Roten Kreuz - Altenheimes in Welver. Sitzung des Kreisausschusses vom 07.12.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Erhöhung der Sozialhilfe-Regelsätze ab 01.01.1974. TOP 3: Erhöhung der Taschengeldbeträge für Altersheiminsassen ab 01.01.1974. TOP 4: Beratung des Durchführungsplanes zum Kindergartenbedarfsplan. TOP 5: Verlängerung der Geltungsdauer der Verkehrsordnung nach § 107 des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG). TOP 6: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischbeschau außerhalb öffentlicher Schlachthöfe vom 20.12.1972. TOP 7: Regelung des Krankentransportdienstes für die Gemeinde Lippetal. TOP 8: Abschluss einer Überlassungsvereinbarung für das am Kreisbauhof geplante Katastrophenschutz-Zentrum. TOP 9: Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale des Kreisbrandmeisters. TOP 10: Vorbereitung der Entlastung zur Haushaltsrechnung 1972. TOP 11: Änderung des Kreisstraßenbauprogramms 1974. TOP 12: Änderung des Mietvertrages für das Eissportzentrum Möhnesee. TOP 13: Grundstücksangelegenheit von Bardeleben / Bergeler. TOP 14: Neubesetzung der durch den Tod des Abgeordneten Düllmann (FDP) freigewordenen Ausschusssitze. TOP 15: Neuregelung der Arbeitgeberdarlehn. TOP 16: Antrag des Personalrates auf Gewährung regelmäßiger Zuschüsse zu den Kosten des Erholungsurlaubes der Dienstkräfte der Kreisverwaltung. TOP 17: Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand der Kreisoberinspektorin (Kreisfürsorgerin) Hedwig Berens. TOP 18: Genehmigung der Nebentätigkeit für Dr. med. Dimitrios Papaspyrau, Kreisgesundheitsamt. TOP 19: Anstellung des Studienrates a. e. b. Sch. zur Anstellung Josef Menzebach, Börde-Schule, und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. TOP 20: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. TOP 21: Information zum Wohnungsbauprogramm 1974. TOP 22: Vertretung des Kreistages beim Unterrichtungstermin über den Bau eines weiteren Atomreaktors im Kraftwerk Schmehausen am 18.12.1973. Sitzung des Kreisausschusses vom 14.12.1973: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Beratung des Entwurfes der Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1973. TOP 3: Erhöhung des Zinssatzes für Altdarlehn des Kreises bei Soester Sparkassen. TOP 4: Antrag der Sankt Patrokli-Kirchengemeinde Soest auf Gewährung eines Zuschusses zur Neuverglasung der Krypta. TOP 5: Anpassung des jährlichen Kreiszuschusses für den Musikverein Soest an die gestiegenen Personalkosten der Städtischen Musikschule. TOP 6: Antrag des Bürgermeisters der Stadt Soest auf Gewährung eines Kreiszuschusses zur Herausgabe eines Buches. TOP 7: Mitgliedschaft des Kreises im Verband der Bibliotheken des Landes Nordrhein-Westfalen. TOP 8: Personalangelegenheiten. a) Anstellung des Kreisassistenten zur Anstellung Heinz Haider und Ernennung zum Kreisassistenten. b) Anstellung des Kreisassistenten zur Anstellung Detlef Hekel und Ernennung zum Kreisassistenten. c) Anstellung der Kreisassistentin zur Anstellung Elke Mondry und Ernennung zur Kreisassistentin. TOP 9: Beförderung des Kreisbaurates Hans-Dieter Möhring zum Kreisoberbaurat. TOP 10: Erstattung der den Pflegevorschülerinnen des Krankenhauses Wickede-Wimbern durch den Berufsschulbesuch in Werl entstehenden Fahrkosten. TOP 11: Beihilfeantrag des Sankt Josefs-Hauses in Wickede (Ruhr) zur Durchführung dringender Umbau- und Instandsetzungsarbeiten. TOP 12: Information zur Vorflutregulierung im Salzbachgebiet.

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