14. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L110035/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2011
12. Oktober 2011
14. Plenarsitzung von 09:59 Uhr bis 12:35 Uhr
Tagesordnung
Eröffnung
Erklärung des Präsidenten Willi Stächele
Würdigung und Verabschiedung des Präsidenten Willi Stächele
Stellv. Präsidentin Brigitte Lösch
Mitteilungen der Präsidentin
1. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs zum Verfassungsbruch beim EnBW-Rückkauf durch die frühere Landesregierung
- beantragt von der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Minister Dr. Nils Schmid
2. Aktuelle Debatte
- Nationalpark Nordschwarzwald - grünes Prestigeobjekt?
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Dr. Patrick Rapp CDU
Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE
Abg. Thomas Reusch-Frey SPD
Minister Alexander Bonde
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 15/197
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/563
Abg. Helmut Rau CDU
Abg. Alexander Salomon GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Ministerin Silke Krebs
Tagesordnung
Eröffnung
Erklärung des Präsidenten Willi Stächele
Würdigung und Verabschiedung des Präsidenten Willi Stächele
Stellv. Präsidentin Brigitte Lösch
Mitteilungen der Präsidentin
1. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs zum Verfassungsbruch beim EnBW-Rückkauf durch die frühere Landesregierung
- beantragt von der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Minister Dr. Nils Schmid
2. Aktuelle Debatte
- Nationalpark Nordschwarzwald - grünes Prestigeobjekt?
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Dr. Patrick Rapp CDU
Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE
Abg. Thomas Reusch-Frey SPD
Minister Alexander Bonde
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 15/197
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/563
Abg. Helmut Rau CDU
Abg. Alexander Salomon GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Ministerin Silke Krebs
2'35
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Bild-/Tonträger: DVD
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:23 MEZ
Hierarchie
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- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
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