44. Plenarsitzung
Show full title
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900026/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
09.05.1990, 10:00
Tagesordnung
1. Regierungserklärung zum Thema "Umweltschutz im Industrieland Baden-Württemberg" und Aussprache
in Verbindung damit:
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2080
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Öffentliche Erörterung des Umweltverträglichkeitsgutachtens für die geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2135
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Aufgabe des Sondermüllverbrennungsstandorts Kehl
- Drucksache 10/3041
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Vorsorge vor Dioxinen: Ausstieg aus der PVC-Verwendung und Neubewertung der Dioxin-Emissionen bei der Abfallverbrennung
- Drucksache 10/1833
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Reduzierung des Verpackungsaufkommens
- Drucksache 10/2348
f) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Abfallvermeidung
- Drucksache 10/2556
g) Antrag der Fraktion der GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- sofortige Stillegung der Müllverbrennungsanlage im Karlsruhe Kernforschungszentrum
- Drucksache 10/2872
h) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2
i) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Gutachten zur Frage des Standorts einer Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 10/3229
k) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Erweiterung des Gutachten zur Findung eines Standorts für eine zweite Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 10/3005
2. Aktuelle Debatte
- Gefährdung der Bevölkerung durch militärische Flugübungen
- beantragt von der der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
3. Mündlicher Bericht des Petitionsausschusses
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erhaltungsvorsorge in der freien Landschaft
- Drucksache 10/3034
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württembergb
- Drucksache 10/3148
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsverträge der Gemeinden mit Energieversorgungsunternehmen
- Drucksache 10/1238
b) Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsabgaben im Strombereich
- Drucksache 10/2099
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Intelligenter Energieeinsatz
- Drucksache 10/2555
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Solargemeinschaft SOLEUR
- Drucksache 10/2675
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Nichteheliche Lebensgemeinschaften
- Drucksache 10/1351
8. Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Gleichstellung von Homo- und Heterosexualität (Bundesdrucksache 11/4153)
- Drucksache 10/1524
9. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Zukünftiges Konzept zur Ausbildung, Fortbildung und Beratung in der baden-württembergischen Landwirtschaftsverwaltung
- Drucksache 10/1492 b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Staatliche landwirtschaftliche Beratung
- Drucksache 10/2907
11) Aktuelle Debatte
- Vierter Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl - Konsequenzen für die baden-württembergische Landespolitik
- Beantragt von der Fraktion GRÜNE
12) Beschlußempfehlung und Bericht des Umweltaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.04.1990
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Kraftfahrzeugemissionen
- Drucksachen 10/3181, 10/..
Berichterstatter: Abg. ...
1. Regierungserklärung zum Thema "Umweltschutz im Industrieland Baden-Württemberg" und Aussprache
in Verbindung damit:
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2080
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Öffentliche Erörterung des Umweltverträglichkeitsgutachtens für die geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2135
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Aufgabe des Sondermüllverbrennungsstandorts Kehl
- Drucksache 10/3041
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Vorsorge vor Dioxinen: Ausstieg aus der PVC-Verwendung und Neubewertung der Dioxin-Emissionen bei der Abfallverbrennung
- Drucksache 10/1833
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Reduzierung des Verpackungsaufkommens
- Drucksache 10/2348
f) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Abfallvermeidung
- Drucksache 10/2556
g) Antrag der Fraktion der GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- sofortige Stillegung der Müllverbrennungsanlage im Karlsruhe Kernforschungszentrum
- Drucksache 10/2872
h) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Geplante Sondermüllverbrennungsanlage Kehl
- Drucksache 10/2
i) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Gutachten zur Frage des Standorts einer Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 10/3229
k) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Erweiterung des Gutachten zur Findung eines Standorts für eine zweite Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 10/3005
2. Aktuelle Debatte
- Gefährdung der Bevölkerung durch militärische Flugübungen
- beantragt von der der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
3. Mündlicher Bericht des Petitionsausschusses
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erhaltungsvorsorge in der freien Landschaft
- Drucksache 10/3034
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württembergb
- Drucksache 10/3148
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsverträge der Gemeinden mit Energieversorgungsunternehmen
- Drucksache 10/1238
b) Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsabgaben im Strombereich
- Drucksache 10/2099
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Intelligenter Energieeinsatz
- Drucksache 10/2555
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Solargemeinschaft SOLEUR
- Drucksache 10/2675
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Nichteheliche Lebensgemeinschaften
- Drucksache 10/1351
8. Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Gleichstellung von Homo- und Heterosexualität (Bundesdrucksache 11/4153)
- Drucksache 10/1524
9. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Zukünftiges Konzept zur Ausbildung, Fortbildung und Beratung in der baden-württembergischen Landwirtschaftsverwaltung
- Drucksache 10/1492 b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Staatliche landwirtschaftliche Beratung
- Drucksache 10/2907
11) Aktuelle Debatte
- Vierter Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl - Konsequenzen für die baden-württembergische Landespolitik
- Beantragt von der Fraktion GRÜNE
12) Beschlußempfehlung und Bericht des Umweltaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 05.04.1990
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Kraftfahrzeugemissionen
- Drucksachen 10/3181, 10/..
Berichterstatter: Abg. ...
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:21 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Archival holding)
- 1990 (Classification)